Jeder Stadtbewohner fördert Autoverkehr mit 150 Euro im Jahr

Analyse kommunaler Haushalte

Jeder Einwohner deutscher Städte subventioniert nach einer aktuellen Studie den städtischen Autoverkehr mit rund 150 Euro pro Jahr. Danach geben die Kommunen jährlich insgesamt rund 15 Milliarden Euro für den Autoverkehr aus, von jedoch nur zwischen 15 und 45 Prozent durch autobezogene Einnahmen gedeckt sind, so die Untersuchung, die der ökologisch orientierte Verkehrsclub Deutschland (VCD) gemeinsam mit dem Städtenetzwerk ICLEI - Local Governments for Sustainability und dem Europäischen Verband für Verkehr und Umwelt (T&E) durchgeführt hat.

*Es passt einfach nicht zusammen, wenn Städte einerseits Maßnahmen diskutieren, wie sie die Feinstaubbelastung, die überwiegend durch den Straßenverkehr verursacht wird, reduzieren können und andererseits den Autoverkehr massiv subventionieren", kommentiert Carsten Westerholt vom VCD-Bundesvorstand die Ergebnisse. Neben dem eigentlichen Straßenbau seien vor allem Bau und Unterhalt von Parkhäusern sowie kostenlose Parkplätze vor öffentlichen Gebäuden große Kostentreiber beim innerstädtischen Autoverkehr. Hinzu kämen Ausgaben für Straßenreinigung, -beleuchtung und -entwässerung sowie versteckte Kosten bei Polizei, Rettungsdiensten und Grünflächenämtern.

Von den untersuchten Städten nehme ausgerechnet Düsseldorf mit 250 Euro pro Einwohner den Spitzenplatz bei den jährlichen Subventionen für den Autoverkehr ein. Gleichzeitig gehöre Düsseldorf zu den ersten Städten in Deutschland, die den geltenden Feinstaubgrenzwert häufiger als nach der EU-Richtlinie erlaubt überschritten hätten. Westerholt: "Hier werden die negativen Folgen, die falsche Investitionsentscheidungen für Umwelt und Gesundheit haben, besonders deutlich."

Nach Ansicht des VCD gehört zu einer nachhaltigen Verkehrspolitik eine ehrliche Bestandsaufnahme der Kosten, die die verschiedenen Verkehrsträger verursachen. Die Analyse der tatsächlichen Ausgaben ermögliche den Städten zu überprüfen, ob das Geld effizient und umweltgerecht eingesetzt werde. Um Luft- und Lebensqualität dauerhaft zu verbessern, sei es unumgänglich, den öffentlichen Nahverkehr zu stärken und gleichzeitig versteckte Subventionen für den Autoverkehr zu streichen. Der ÖPNV-Experte des VCD, Michael Müller, forderte daher, die Verantwortlichen in den Städten sollten Finanzmittel von vornherein so verteilen, dass sie den besten Effekt für Mobilität und Umwelt erzielen, anstatt mit aufwendigen Maßnahmen im Nachhinein zu versuchen, Staus und Umweltprobleme in den Griff zu bekommen.