Pakistan wählt
Am kommenden Samstag wird in Pakistan gewählt. Es ist eine Wahl historischen Charakters. Denn es wäre das erste Mal seit der Begründung des Landes, dass kein diktatorisches Regime eine demokratisch gewählte Regierung nach einer vollen Legislaturperiode ablöst. In Deutschland müssen Wahlen allgemein, gleich, geheim und frei sein. In Pakistan dagegen nicht. Die Unterdrückung religiöser Minderheiten in Pakistan ist weit bekannt. So fordern Christen und Hindus immer wieder friedliche und transparente Wahlen, bei denen sie nicht unter Druck gesetzt werden oder Opfer von Hetzkampagnen werden. Was die wenigsten wissen ist, dass es sogar einer islamischen Religionsgemeinschaft, der über 4 Millionen Gläubige angehören, das Grundrecht auf freie Wahlen verweigert wird. Warum eigentlich?
HeidelbergCement muss Völkerrecht einhalten
Der Dachverband der Kritischen Aktionärinnen und Aktionäre und pax christi verlangen von HeidelbergCement die Einhaltung des Völkerrechts. Bei der morgigen Hauptversammlung fordern der Dachverband und die Nahost-Kommission der internationalen Friedensbewegung pax christi, Deutsche Sektion sowie pax christi Baden-Württemberg die unverzügliche Trennung vom Geschäftsbereich der Tochterfirma Hanson Israel, der in dem von Israel besetzten palästinensischen Westjordanland tätig ist. Dr. Manfred Budzinski, Sprecher der pax christi-Nahost-Kommission, weist darauf hin, dass es laut Geschäftsbericht 2012 im Jahre 2007 zum Kauf des britischen Unternehmens Hanson kam. Eine Tochterfirma des Baustoff-Herstellers Hanson ist Hanson Israel mit Sitz in Ramat Gan. „Dadurch unterhält HeidelbergCement auf dem besetzten palästinensischen Gebiet zwei Betonwerke (in Modiin Illit und Atarot) sowie ein Asphaltwerk und den sehr großen Steinbruch Nahal Raba (südlich von Elkana). Durch den Steinbruch verloren die palästinensische Gemeinde Az-Zawiya, auf deren Gemarkung er liegt, und die dort ansässigen Bauern über 50 Hektar Land, das sie vorher mit Getreide bepflanzt bzw. als Weiden genutzt hatten; darüber hinaus wurden mindestens ein Brunnen und Olivenhaine zerstört“, schildert Budzinski die Situation vor Ort auch im Namen des Dachverbandes der Kritischen Aktionärinnen und Aktionäre. Darüber hatte bereits das NDR-Magazin „Panorama“ im September 2010 berichtet. HeidelbergCement änderte jedoch seine Geschäftspraktiken nicht.
Syrien: Die Kriegsgefahr steigt
Zu den jüngsten israelischen Luftangriffen auf Ziele in Damaskus erklärte der Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag in einer ersten Stellungnahme in Kassel: Die jüngsten israelischen Luftangriffe auf Damaskus sind mit nichts zu rechtfertigen. Sie stellen einen Akt der Aggression gegen einen souveränen Staat dar, sind völkerrechtswidrig und eskalieren die Lage in der Nahostregion bis an den Rand eines Flächenbrands. Die Rechtfertigung Israels, es handle sich bei den Angriffen um den „legitimen“ Versuch, iranische Waffenlieferungen an die libanesische Hisbollah zu vereiteln, reicht nicht einmal zur Beruhigung der engsten Bündnispartner. Zwar beeilte sich der Sprecher des Weißen Hauses, die Aktion als Akt der „Selbstverteidigung“ zu charakterisieren, wozu jeder Staat ein Recht habe. Darüber hinaus gab es aber keinerlei Beifall oder gar Ermutigung, diesen Kriegskurs fortzusetzen. Andere westliche Hauptstädte schweigen sich aus. Zur Erinnerung: Zur Unterbindung des Waffenschmuggels an die libanesische Hisbollah hatte der UN-Sicherheitsrat 2006 eine Mission (UNIFIL) beschlossen, in deren Rahmen auch die Bundesmarine vor der Küste Libanons in Stellung gegangen ist. Dieses Mandat, das auf Resolution 1701 des Sicherheitsrats fußt, ist seither Jahr für Jahr verlängert worden. Der entscheidende Passus aus dieser Resolution lautet:
Indien: Der Yamuna - Klagelied auf einen Fluss
Über 1500 crore (etwa 300 Mio. US D) verbraten und nicht ein klarer Tropfen zu sehen. ATUL CHAURASIA vom indischen Nachrichtenmagazin TEHELKA (1) reist 600 km entlang des Yamuna und findet den Fluss an jeder Kehre sterbend vor. In Mathura liegen unzählige Gesänge in der Luft über Lord Krishnas Beziehungen mit seinen Gefährtinnen und dem Yamuna. Ein Blick auf den Fluss heute lässt Zweifel aufkommen, ob da noch irgendetwas übrig ist von ihm und von diesen Liedern. Stattdessen ist es der Masani Nullah – der Hauptdrain, der bald 50 % der Abwässer der Stadt entlässt, der sofort ins Auge fällt.
1. Mai 2013: Mehr soziale Gerechtigkeit
Anlässlich des Tags der Arbeit fordert die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) ein Ende der Umverteilung von unten nach oben. Geldanleger mit Mega-Vermögen, genannt Märkte, nutzen die Krise und treiben die Politiker vor sich her. „Die angebliche Eurorettung durch Kaputtsparen und massive Kürzungen von Renten und Sozialleistungen ist ein Irrweg“, sagte der IG BAU-Bundesvorsitzende Klaus Wiesehügel auf der 1. Mai-Kundgebung in Solingen. „Solche Politik schadet den Menschen. Aber wir haben immer noch das Wahlrecht und können wählen, wen und was wir richtig finden – egal, was die Märkte davon halten.“
Gerd Bosbach: Arbeitslosenzahl sinkt im Mai 2013 weiter
Auch ich bin kein Prophet und habe keine Vorabergebnisse aus Nürnberg. Trotzdem bin ich mir sicher. Und genauso sicher bin ich mir, dass eine ganze Reihe von Medien in diesem Stil titeln werden. Woher die Sicherheit der Vorhersage? Die Arbeitslosenzahlen sind seit der Wiedervereinigung in jedem April im Vergleich zum März des gleichen Jahres gesunken. Das Gleiche gilt für den Mai im Verhältnis zum April. Viele wissen, dass das der übliche Frühjahrsaufschwung ist. Die Meldung „Arbeitslosenzahl im April wieder gesunken“ besagt also gar nichts über die längerfristige Entwicklung der Arbeitslosigkeit. Der schnelle Konsument kann aber genau das aus der Überschrift vermuten, von einem Aufschwung träumen und das der Wirtschaftspolitik der Regierung positiv zuschreiben. Vor allem, wenn dieses Absinken in den Monaten März, April, Mai und aller Voraussicht nach für den Juni verkündet wird.
BUND Rheinland-Pfalz: 40 Jahre Engagement für eine nachhaltige Gesellschaft
Am vergangenen Wochenende feierte der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) Landesverband Rheinland-Pfalz sein 40-jähriges Bestehen. Etwa 180 BUND-Aktive und geladene Gäste blickten auf die Geschichte des Landesverbands zurück, diskutierten aber auch die für den Umwelt- und Naturschutzverband aktuellen Themen. Mit dabei die rheinland-pfälzische Umweltministerin Ulrike Höfken, Mitglieder des Landtages und von Parteien, Vertreter und Vertreterinnen aus Behörden sowie von befreundeten Verbänden. Entstanden war der Vorläufer des BUND Rheinland-Pfalz 1973 als Zusammenschluss von Bürgerinitiativen im südlichen Rheinland-Pfalz. Schwerpunkt war damals u. a. der Kampf gegen den Bau einer Ölraffinerie bei Worms. Dieser konnte verhindert werden, wie auch so manches weitere Natur und Landschaft zerstörende Projekt in den vergangenen 40 Jahren, z. B. die Soonwald- und die Pfälzerwald-Autobahn oder die Autobahn durch den Giebelwald.
Versicherung: Als freiberufliche Sporttrainer richtig versichert?
Die Vielzahl von Bezeichnungen für Sporttrainer in Verbindung mit der angebotenen Sportart ist nicht einfach, aber auch nicht immer einfach zu versichern. Dabei ist der Versicherungsschutz wichtig. Wer als Trainer keine AGB´s hat, sollte sich solche zulegen und darin klar benennen, dass sportübliche Verletzungen in der angebotenen Sportart ausgeschlossen sind. Und dennoch hat in einem Schadenfall der "Kunde" das Recht, entgegen der AGB´s seine Ansprüche geltend zu machen. In einem solchen Fall ist es für den Trainer gut zu wissen, über die Haftpflichtversicherung eine Art "Schutzschild" zu haben.
Hamburger Zahnarzt Dr. Loose behandelt Braunbär Siggi
Zahnarzt Dr. Marc Loose hat heute im BÄRENWALD Müritz die Braunbären Siggi und Tapsi in mehrstündigen Operationen behandelt. Im Gepäck hatte der Leiter einer Hamburger Zahnarztpraxis seine mobile Praxis: Bohrer, speziell für die Tiere angefertigte Feilen, chirurgische Instrumente und ein mobiles Röntgengerät. Durch Praxiserfahrungen im In- und Ausland ist Dr. Loose einer der wenigen Spezialisten auf dem Gebiet der Wildtierzahnmedizin. Braunbärin Tapsi lebt seit Juni 2012 im BÄRENWALD – vorher wurde sie im Tierpark Klötze in einem 150 Quadratmeter kleinen Käfig mit Betonboden gehalten. Siggi zog im September 2012 aus einem winzigen Gehege im Wildgehege Hellenthal in das Bärenschutzzentrum um. Der BÄRENWALD Müritz ist ein Projekt der Tierschutzorganisation VIER PFOTEN. Hier können die Braunbären Instinkte wiederentdecken und ihr natürliches Verhalten ausleben – umherstreifen, sich zurückziehen, Höhlen graben oder im Teich baden.
Journalisten: Ratlos zwischen Aufklärung und Markt
Nie zuvor in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland waren die Medien-Gaukler so ratlos unter der Zirkuskuppel wie heute. Soll man sich darüber freuen oder muss man sich Sorgen machen? Wohl beides. Freuen darf man sich darüber, dass das verhängnisvolle Geschäftsmodell, über billige Unterhaltung Quote zu machen, sich offensichtlich tot gelaufen hat. Wer der Meinung ist, dass das Mediengeschäft in erster Linie ein Geschäft ist und dass ein Verlag nichts anders geführt werden sollte als eine Schraubenfabrik, selbst wenn er an den Stellschrauben unserer Gesellschaft dreht, hat sich die aktuellen Umsatzeinbußen redlich verdient. Sorgen sind angebracht, wenn ein Zeit-Chefredakteur feststellt, dass selbst "seine" Leser nicht mehr an relevanten Zukunftsfragen interessiert seien. Höchst gefährdet ist auch die redaktionelle Unabhängigkeit.
Rot-Grün kämpft weiter gegen Fracking
Im Februar haben Wirtschaftsminister Rösler und Umweltminister Altmaier einen Gesetzesentwurf vorgelegt um Fracking in Deutschland zu erlauben. Lediglich in Wasserschutzgebieten sollte die Erschließung von unkonventionellem Gas verboten werden. Die rot-grüne Landesregierung von href="/tags/schleswig-holstein/">Schleswig-Holstein will diese gefährliche und höchst umstrittene Förderform aber erst einmal ganz verbieten lassen und hat deshalb eine Bundesratsinitiative gestartet. Diese zielt darauf ab, Fracking auszuschließen, wenn dabei Chemikalien verwendet werden, die für Umwelt, Wasser oder Menschen giftig sind. Damit erhöht Rot-Grün den Druck auf die schwarz-gelbe Regierung. Denn selbst innerhalb der Fraktionen von Union und FDP gibt es kritische Stimmen. Die Kabinettsabstimmung musste deshalb verschoben werden. Auch deshalb hat sich nun Kanzleramtschef Pofalla eingeschaltet und die eigenen Fraktionen angemahnt schnell zu einer Einigung zu kommen. Sollte keine schnelle Einigung möglich sein, will das Kanzleramt den Prozess ganz stoppen. Vor der Wahl will die Koalition und vor allem Kanzlerin Merkel keinen offen Streit darüber.
Bangladesch und der Subkontinent – geht die Destabilisierung weiter?
„Bangladesch hat eine Geschichte der politischen Gewalt. Die südasiatische Nation hat zwei getötete Präsidenten und 19 gescheiterte Putschversuche hinter sich seit ihrer Unabhängigkeit von Pakistan 1971“ – so steht es am Ende eines Artikels zur derzeitigen instabilen Situation des Landes im „Hindu“, der drittgrößten englischsprachigen Tageszeitung in Indien geschrieben. (1) Es klingt da, als wäre „Ost-Bengalen“ – zwischen 1947 und 1971 „Ost-Pakistan“ nie ein Teil des Subkontinents – des Mogulreiches oder Britisch-Indiens gewesen. Das überwiegend muslimische Land wird geradezu als Fremdkörper betrachtet. Was geschieht derzeit in Bangladesch und veranlasst den indischen - hinduistischen Kommentator da zu diesen Worten der deutlichen Abgrenzung – scheinbar ignorierend, dass auch indische Geschichte von 1947 bis heute alles andere als gewaltfrei ist?
Pflege-Bahr-Tarife fallen bei Finanztest durch
Für die aktuelle Mai-Ausgabe hat das Magazin Finanztest, das zur Stiftung Warentest gehört, 17 Pflegetagegeldversicherungen mit staatlicher Förderung sowie 23 nicht geförderte Pflegeversicherungen getestet. Das Fazit der Tester ist ernüchternd: Die staatlich bezuschussten Angebote, auch Pflege-Bahr genannt, taugen wenig. Besser sind Verbraucher mit einer ungeförderten Pflegeversicherung versorgt, doch die kostet. Pflege-Bahr erhält von Finanztest schlechte Noten
Koblenz: Solidaritätserklärung zugunsten des Genossen Wolfgang Huste
Am 20. September 2012 wurde unser Genosse Wolfgang Huste vor dem Landgericht Koblenz vom Vorwurf, eine Straftat begangen zu haben, ohne Einschränkungen freigesprochen. Dennoch ist sein Gerichtsverfahren noch nicht beendet. Zu eurer allgemeinen Erinnerung: Wolfgang Huste wurde am 28. Juni 2012 vom Amtsgericht Ahrweiler zu einer Geldstrafe verurteilt, weil er auf seiner Homepage einen Aufruf zur Blockade eines Neonaziaufmarsches, der am 03. September 2011 in Dortmund stattfand, veröffentlichte. Wolfgang Huste war am Tage dieser Demonstration in Dortmund selbst nicht anwesend.
Umweltverbände fordern stärkeres Engagement der Bundesregierung für saubere Luft
Am heutigen Freitag überreichten Vertreter der vier Umweltverbände Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), Deutsche Umwelthilfe (DUH), Naturschutzbund (NABU) sowie des ökologischen Verkehrsclubs Deutschland (VCD) Forderungen zur Verbesserung der Luftqualität an Bundesumweltminister Peter Altmaier. Die Verbände kritisierten die bislang unzureichenden Maßnahmen auf nationaler und europäischer Ebene, Luftschadstoffemissionen auf ein für Gesundheit, Ökosysteme und Klima unbedenkliches Maß zu senken. Sie forderten den Minister auf, sich beim informellen Treffen der europäischen Umweltminister am 22. April in Dublin für eine ambitionierte europäische Luftreinhaltepolitik einzusetzen.
Was tun gegen Schattenfinanzplätze? Interview mit Detlev von Larcher von Attac
Seit die Süddeutsche Zeitung, Le Monde, The Guardian und andere Medien unter dem Stichwort „Offshore-Leaks“ Details über sog. Steueroasen und ihre Nutznießer veröffentlicht haben, kommt Bewegung in die Debatte: Wie kann man verhindern, dass Reiche ihre enormen Einkommen und Vermögen allzu oft dem Zugriff der Finanzämter entziehen und das Steuernzahlen denen überlassen, die sich auf den Jungferninseln nicht auskennen. Wir interviewten zu dem Thema den Attac-Experten Detlev von Larcher aus Weyhe bei Bremen. Er gehörte 2005-2011 dem bundesweiten Koordinierungskreis von Attac an, arbeitet in der Attac-AG Steuern, bei der Kampagne Internationale Steuern und im Internationalen Netzwerk für Steuergerechtigkeit (Tax Justice Network, TJN) mit. 1990-2002 war von Larcher Bundestagsabgeordneter der SPD und Mitglied des Finanzausschusses.
Pflegeversicherung: SPD will Beitrag um 0,5 Prozent anheben
Nach Willen der SPD soll der Beitragssatz für die gesetzliche Pflegeversicherung angehoben werden. Auf diese Weise wollen die Sozialdemokraten eine sozial gerechte Weiterentwicklung der Pflege erreichen. Für dieses Ziel muss die staatlich geförderte Pflegeversicherung – auch Pflege-Bahr genannt – abgeschafft und eine Pflege-Bürgerversicherung eingeführt werden. Der Kanzlerkandidat der SPD, Peer Steinbrück, und seine Partei haben viel vor.
Mercedes-Benz: März bester Verkaufsmonat
Mercedes-Benz hat im März 139.920 Fahrzeuge an Kunden ausgeliefert, so viele wie in keinem Monat zuvor (+6,5%). Damit wurden im ersten Quartal 3,5% mehr Einheiten abgesetzt als im Vorjahreszeitraum (324.898 E.). Trotz eines schwierigen und unter den Erwartungen liegenden Starts des europäischen Automobilmarktes in das Jahr 2013 konnte Mercedes-Benz in Westeuropa durch den großen Erfolg der neuen Kompaktklasse das Niveau des Vorjahres halten und Marktanteile hinzugewinnen. Starke Monate verbuchte die Marke mit dem Stern im gleichen Zeitraum in der NAFTA-Region, in Russland und in Japan. Damit war Mercedes-Benz in Japan und den USA sowie in Deutschland zulassungsstärkster Premiumhersteller. In China war das erste Quartal von der Neuordnung der Vertriebsstrukturen und den anstehenden Modellwechseln geprägt. Bei den Baureihen legten neben den neuen Kompakten insbesondere die SUVs zu.
Heizkosten: Energetische Gebäudesanierung lohnt sich doch
Im Auftrag der KfW-Förderbank hat das Institut Prognos das Kosten-Nutzen-Verhältnis der energetischen Gebäudesanierung in Deutschland für das Jahr 2050 prognostiziert. Prognos kommt dabei zu dem Ergebnis, dass den Kosten von 838-953 Milliarden Euro nur ein Nutzen von 370-453 Milliarden gegenüberstehen würden. Fazit sei also, dass sich die energetische Gebäudesanierung nicht rechnen würde. Basis der Berechnung von Prognos ist jedoch ein durchschnittlicher Heizkostenanstieg in 38 Jahren von weniger als 50 Prozent (1,1 Prozent pro Jahr). Aber alleine in den letzten zehn Jahren haben sich die Heizölpreise in Deutschland um über 150 Prozent erhöht. Prognos setzt die zukünftigen Heizkosten also viel zu niedrig an, obwohl jüngste Studien, wie die der Energy Watch Group, eine dramatische Verknappung der fossilen Rohstoffe und damit eine weitere deutliche Steigerung der Heizkosten aus Erdöl, Erdgas und Kohle erwarten lassen. Anders als die Prognosstudie kommt eine kürzlich veröffentlichte Studie für die grüne Bundesfraktion mit sehr konservativen Annahmen sogar schon bis 2030zu einer Verdopplung der Heizölpreise. Wenn man also die richtigen Grundannahmen setzt, heißt das Fazit: Energetische Gebäudesanierung lohnt sich doch.
Brandenburg: Bären samt Halter auf der Flucht
Bären nach tierquälerischer Haltung spurlos verschwunden: Im brandenburgischen Medewitz – das Winterlager des umstrittenen Zirkus Aramannt – mussten sechs ausgewachsene Bären seit mindestens einem Monat auf einem knapp 20 Quadratmeter kleinen Zirkusanhänger ausharren, versteckt vor der Öffentlichkeit und Behörden. Vor gut einer Woche informierte die Tierrechtsorganisation PETA Deutschland e.V. das zuständige Kreisveterinäramt Potsdam-Mittelmark über die tierquälerische Haltung der Tiere. Als die Behörde Anfang dieser Woche Maßnahmen ergreifen wollte, wurden die Bären in der Nacht von Montag auf Dienstag von den Zirkusverantwortlichen an einen unbekannten Ort umgesiedelt. PETA beteiligt sich nun mit den Veterinärbehörden an der Suche nach den verschwundenen Tieren. Die Organisation ruft zudem über Online-Netzwerke ihre Unterstützer dazu auf, nach den Bären Ausschau zu halten und den Standort umgehend an PETA zu melden. Die Bären sind vermutlich noch auf einem roten, etwa 7,5 Meter langen Anhänger mit dem amtlichen Kennzeichen MS – LC 90 untergebracht.