Seite 1 bei Google kann so einfach sein.
Gorleben sinnvoll nutzen
Termalbad unter Tage geplant
Erste Anzeichen dafür, dass nach der Atomkatastrophe von Fukushima nun auch die Endlagerdebatte neu geführt wird, wie es die Gorleben-Gegner mit Nachdruck fordern, sieht die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg (BI) in EU-weiten Stellenausschreibungen der Deutschen Gesellschaft zum Bau und Betrieb von Endlagern für Abfallstoffe (DBE). Die DBE, die vom Bund einen unkündbaren und unbefristeten Auftrag für den Bau des "Erkundungsbergwerks" hat, strebt offensichtlich eine nicht-nukleare Nutzung der Strecken und Kammern an. Gedacht ist bei der Ausschreibung für die Stein- und Brucharbeiten an das Auffahren eines Thermalbeckens, erfuhr die BI aus gut unterrichteten Kreisen.
Mehr Tiger in Indien
Aktuelle Bestandszahlen: Rund 1.700 Tiger auf dem Subkontinent. / WWF lobt Schutzbemühungen.
Nach einer aktuellen Bestandsschätzung hat sich die Zahl der Tiger in Indien seit 2007 um etwa 300 Tiere auf insgesamt rund 1.700 erhöht. Die Umweltschutzorganisation WWF bezeichnete die am Montag veröffentlichten Daten als äußerst ermutigend und lobte die Schutzbemühungen. "Indien erntet heute den Erfolg jahrelanger Arbeit", freut sich Volker Homes, Leiter Artenschutz beim WWF Deutschland. "Der Zuwachs zeigt, dass es auch in einem aufstrebenden und dicht besiedelten Schwellenland möglich ist, Naturreservate für große Beutegreifer wie den Tiger zu bewahren." Das Schutzgebietmanagement durch die Behörden habe sich deutlich verbessert und die einzelnen Tiger-Regionen seien mit Wildtierkorridoren verbunden worden, um einen Austausch der bisher voneinander isolierten Inselpopulationen zu gewehrleisten, so der WWF-Experte.
Rechtsschutz nur auf dem Papier | Schutz nur für Reiche
*Klage zweiter Landwirte gegen ein weiteres Teilstück der B 178n in Ost-Sachsen vom Bundesverwaltungsgericht abgewiesen
Transfer-Steuergelder verschwendet: Für 223 Mio Euro wird derzeit auf knapp 50 km eine neue Trasse der B 178 zwischen Zittau und der A 4 gebaut. Die künftige Unterhaltungslast beträgt jährliche etwa 10.000 Euro pro Kilometer. Die alte Trasse und deren Unterhaltungslast wird auf den Landkreis und die Kommunen übertragen. Sachsen erwirtschaftet nur etwa die Hälfte seiner Ausgaben selbst, der Rest sind Transfergelder. In der Region werden 485 Hektar landwirtschaftliche Fläche verschwinden. Dagegen gab es vielfachen Widerstand, nicht zuletzt durch betroffene Landwirte, so auch gegen den hier beklagten Bauabschnitt 3.2 nahe Herrnhut. Die Kläger sehen ihre wirtschaftliche Existenz gefährdet durch Entzug und Zerstückelung ihrer Landwirtschaftsflächen.
NRV zu Frauen und Frauenquote im Richteramt
Gleichstellung macht auch vor der Richterwahl nicht halt
Am 8. März 2011 jährte sich zum 100. Mal der Internationale Frauentag. Seit 100 Jahren also kämpfen Frauen bereits für gleichen Lohn und gleiche berufliche Chancen. Mittlerweile ist die Gleichstellung von Frauen und Männern grundgesetzlich verbürgt und der Staat ausdrücklich verpflichtet, ihre Durchsetzung zu fördern. Am 17. März 2011 wählt der Richterwahlausschuss 18 neue Richterinnen und Richter zu den Bundesgerichten. Darunter befinden sich ganze drei Frauen. "Während die Bundesregierung vollmundig eine bessere Beteiligung von Frauen in Spitzenpositionen der Wirtschaft anmahnt, scheint entsprechendes für die Justiz nicht zu gelten. Anlass genug, die Bundesjustizministerin und die Mitglieder des Richterwahlausschusses in einem Offenen Brief noch einmal daran zu erinnern, dass das Gleichstellungsgebot auch vor der Richterwahl nicht haltmacht," so Christine Nordmann, Sprecherin der Neuen Richtervereinigung.
Preise für Milch müssen steigen | Preisverfall stoppen
Grüne sind an der Seite der Milchbauern
Anlässlich der Demonstration des Bundes Deutscher Milchviehhalter (BDM) und anderer Verbände unter dem Motto „Wir haben die Wahl!“ am 23. März in Mainz gegen die niedrigen Milchpreise erklären *Ulrike Höfken*, rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete und *Eveline Lemke*, Spitzenkandidatin zur Landtagswahl: „Jedes Jahr gehen in Rheinland-Pfalz über 100 Milchbetriebe pleite, weil ein Milchpreis von 31 Cent bei gleichzeitig ansteigenden Produktionskosten nicht zum dauerhaften Überleben der Höfe reicht – auch nicht für Großbetriebe. Minister Hering redet die Situation der Milchbauern wider besseren Wissens schön, indem er behauptet, diese könnten wieder kostendeckend produzieren. Nahezu die gesamte Eier-, Geflügel- und Schweine-Produktion erfolgt in Deutschland bereits industriell und hat mit Landwirtschaft nichts mehr zu tun. Wir wollen eine vernünftige, tier- und umweltgerechte Landwirtschaft statt Agrarfabriken!“, erklärt Ulrike Höfken, die auch stellvertretende Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz ist.
Abschalten statt Abwarten - LaufzeitVERKÜRZUNG jetzt!
Denkhilfe für die Bundesregierung: friedliche Demonstrationen am 26. März 2011*
Die Bundesregierung und die Parteien des konservativen Spektrums ziehen in Betracht, dass Fukushima Anlass zum Nachdenken bietet. Dabei brauchen sie die Hilfe aller engagierten Bürgerinnen und Bürger. Kommt daher alle zu den Demonstrationen in der nächsten Zeit, z.B. in Berlin, Hamburg, Köln und München am 26. März 2011 ! Die Menschen haben das Offensichtliche bereits erkannt: Die nukleare Katastrophe in Fukushima hat im Zeitlupentempo einen Meiler nach dem anderen vernichtet. Erde, Wasser, Luft -- die ganze Umwelt ist schwer betroffen. Weitere, noch schlimmere Explosionen wurden bislang nur durch selbstmörderischen Einsatz von Industriearbeitern, Feuerwehrleuten und Soldaten verhindert, die in Kauf genommen haben, tödlich verstrahlt zu werden.
Nazis bei Facebook
Erste Kunden ziehen Werbeaufträge zurück
Für Unruhe in der Führungsetage von Facebook sorgt derzeit eine Aktion von Internetaktivisten. Diese haben Werbekunden darüber informiert, das ihre beim Onlinenetzwerk Facebook geschaltete Werbung auch auf Seiten mit rechtsextremen und antisemitischen Inhalten gezeigt wird. Erste Firmen wie wissenmedia-Bertelsmann oder Tesa haben auf die Information umgehend reagiert und ihre Werbeaufträge bei Facebook gestoppt.
Die AKW-Streichliste - geheimes Strategiepapier
Ihr Hans-Josef Fell MdB
Die ARD-Sendung Kontraste deckte in der Sendung vom 17.03. ein bislang geheimes Strategiepapier der Fachebene des Umweltministeriums auf, dass ein Weiterlaufen der deutschen AKWs fast unmöglich macht. Um den Sicherheitsanforderungen zu genügen würde sich der Betrieb für die meisten Kraftwerke ökonomisch schlichtweg nicht lohnen. Betont werden in dem Papier die Sicherheitsanpassungen im Bereich der Terrorismus- und Erdbebengefahr. So steht zum Beispiel das AKW Neckarwestheim 2 auf einem Erdbebengebiet, auf zerklüftetem und unterhöhltem Kalkgestein, das AKW Brokdorf ist hochwassergefährdet und Phillipsburg 1 ist besonders gefährdet bei möglichen terroristischen Angriffen. Der ehemalige Leiter der Atomaufsicht Wolfgang Renneberg zeigt sich überaus überrascht über den Inhalt: „Das Bundesumweltministerium hat bislang alles getan, um Sicherheitsanforderungen, die eigentlich nach Stand von Wissenschaft und Technik gestellt werden müssten, nicht zu stellen.“
Regierungserklärung der Bundeskanzlerin zu Atomunfall in Japan
Ihr Hans-Josef Fell MdB
In ihrer Regierungserklärung zeigt die Kanzlerin erneut, dass sie es nicht ehrlich meint mit ihren Ankündigungen. So spricht die Kanzlerin davon „so schnell wie möglich das Zeitalter der erneuerbaren Energien erreichen“ zu wollen. Fast zeitgleich legt die Bundesregierung aber einen Haushaltsplan vor, der eine Kürzung der Mittel für Erneuerbaren Energien vorsieht. Bereits im Rahmen der Laufzeitverlängerung hatte die Bundeskanzlerin angekündigt, die Mittel für Erneuerbare Energien zu erhöhen. Das Gegenteil ist passiert: Marginalen Erhöhungen bei der Energieforschung standen deutliche Kürzungen bei der Markteinführung für Erneuerbare, dem so genannten Marktanreizprogramm gegenüber.
Schuldenbremse ist Bildungsbremse!
Alle am Bildungswesen unmittelbar Beteiligten rufen zu NEIN bei Volksabstimmung auf
Gemeinsam mit dem Landeselternbeirat sieht die GEW Hessen die Schuldenbremse zur Bildungsbremse und Rechtfertigung für weiteren Bildungs- und Sozialabbau werden. „In 2011 werden im Bildungsbereich 75 Millionen gekürzt. In 2012 sollen es rund 140 Millionen werden. All das wird schon heute mit der so genannte Schuldenbremse gerechtfertigt“, so Jochen Nagel, Vorsitzender der GEW Hessen. „Diese Politik will Schuldenabbau auf Kosten des Rechts auf gute Bildung für junge Menschen betreiben. Sie wird diesen eine schlechtere öffentliche Infrastruktur und Umwelt hinterlassen und ist daher alles andere als „generationengerecht““.
Atomenergie ist tödlich, Agraranergie ebenso!
Rettet den Regenwald e.V.
Die Explosionen an den japanischen Kernkraftwerken zeigen, dass Atomenergie unbeherrschbar ist und eine tödliche Bedrohung darstellt. „Aber auch Agrarenergien bringen den Tod“, erklärt Reinhard Behrend, Vereinsvorsitzender von Rettet den Regenwald. „Die massenhafte Verbrennung von Lebensmitteln bedeutet für Millionen Menschen Unterernährung und den Hungertod.
Japan: Das Unmögliche denken - Atom-Spezial!
Ihr Hans-Josef Fell MdB
Die japanischen Atomkraftwerke gelten nach japanischer Einschätzung als die sichersten der Welt. Diese Fehleinschätzung führte jetzt mit einem Erdbeben der Stärke von 9,0 auf der Richter-Skala zu den schlimmsten Atomnotständen, die die Welt je gesehen hat. Es ist eingetreten, was nicht eintreten darf. Ein Erdbeben der Stärke über 8,2 galt in Japan als Restrisiko für Atomkraftwerke (AKW), genauso wie starke Tsunamis. Beides trete höchstwahrscheinlich nicht ein und deshalb müsse man Atomkraftwerke nicht für ein solche Restrisiken auslegen, so die japanische Atomwirtschaft und Atomaufsicht. Tsunamischutzwände wurden ebenso wenig gebaut wie die Erdbebensicherheit für eine Stärke von 9,0 angepasst.
Die Angst vorm weißen Mann: Big Brother, Komasaufen , Demokratiezerfall
So sieht die Welt unsere Leitkultur
Jugendliche rund um den Globus kennen die Ergebnisse der Fußballbundesliga. Internet und Sattelitenfernsehen machen es möglich. Aber die modernen Medien transportieren auch die Bilder vom Komasaufen deutscher Jugendlicher auf Ferieninsel Mallorca und aus dem Container von Big Brother bis in die Innere Mongolei und ins Amazonasgebiet.
PM: Zu den Atomkatastrophen in Japan
Solarenergie-Förderverein Deutschland e.V. (SFV)
Wie töricht, wie nichtig und geradezu lächerlich scheinen plötzlich alle Argumente zur Verlängerung der Atomlaufzeiten und die Argumente zur Verlangsamung des Solarwachstums. Wenn es im realen Leben immer nach Recht und Gerechtigkeit ginge, wenn immer jedes Volk mit den Folgen seiner Fehlentscheidungen sogleich selbst konfrontiert würde, dann könnten genauso gut auch WIR hier in Deutschland fluchtartig unsere Wohnungen verlassen müssen und in weit entfernten weniger radioaktiv verseuchten Gebieten um Aufnahme betteln. Denn die Mehrheit der deutschen Wahlberechtigten hat selbst - vor anderthalb Jahren, am 27. September 2009 - in einer freien und geheimen Wahl diejenigen an die Regierung gebracht, die unsere Atomkraftwerke noch länger laufen lassen wollten.
Nina Hagen über Vergangenheit und Zukunft (Interview)
„Nicht mit Bonzen und Politikverbrechern rummachen!“
Sie ist Deutschlands einziger Rockstar von Weltklasse. Nina Hagen (55), aufgewachsen in Ostberlin und 1976 in den Westen ausgebürgert, sprengte als Punkrock-Sängerin Tabus und Moralvorstellungen ihrer Mitbürger. Bei ihrer letztes Jahr erschienen CD „Personal Jesus“ sind sich die meisten Kritiker einig, dass dies ihre beste CD seit „Nina Hagen Band“ und „Unbehagen“ sei.
Betrug in Sachsen - Landrat droht Strafanzeige
Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland
Der Kostenbescheid für einen Widerspruch gegen die geplante Schweinemastanlage in Klitzschen, Gemeinde Mockrehna, Landkreis Nordsachsen über rd. 25.000 Euro dürfte Landrat Michael Czupalla, seinen Stellvertreter Ulrich Fiedler, den Leiter des Umweltamts Bernhardt Voll und den Sachbearbeiter Dieter Ehlert teuer zu stehen kommen. Diesen vier Mitarbeitern des Landratsamtes wirft der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) in Sachsen vor, versuchten Betrug in besonders schwerem Fall und vollendeten besonders schweren Betrug in über vierzig Fällen begangen zu haben. Nach §263 Strafgesetzbuch steht darauf Haft zwischen 6 Monaten und 10 Jahren. Der BUND Landesvorsitzende Hans-Udo Weiland erstattete Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft in Leipzig. Was war da passiert?
Happy Birthday - Frauenbewegung | Weltfrauentag wird 100
100 Jahre arabische und türkische Frauenbewegung
Die arabische Welt und vor allem Nordafrika scheint durch gewaltfreie Massenaufstände in Tunesien und Ägypten in einen Frühling der Freiheits- und Gerechtigkeitsbewegungen aufzubrechen. Gleichzeitig wurde in diesem Jahr am 08. März das 100-jährige Bestehen des Internationale Frauentages gefeiert. Könnte es da Zusammenhänge geben? Oder ist die Frauenbewegung eine so genannte westliche Erscheinung oder Errungenschaft? Ist die westliche Frauenbewegung laut mancher Theoretiker gar in der Gefahr, Nordafrika zu kolonisieren?
Ägyptens Revolution und die zornigen Frauen
Zum 100 jährigen Bestehen des Internationalen Frauentages
100 Jahre Internationaler Frauentag. Besondere Qualität erfährt dieser Tag in der aktuellen Entwicklung der demokratischen Bewegung in Nordafrika. Die Journalistin Sigrid Lehmann-Wacker interviewte zu diesem Thema Frau Eva Quistorp, Gründerin der Grünen Partei, ehemalige MdEP und Initiatoren vieler Basisbewegungen und NGO-Vereinigungen.
Weitere CO2-Endlager in Brandenburg geplant
GRÜNE LIGA entlarvt Verschleierungstaktik
Trotz Verschleierungsversuchen durch Wirtschaftsminister Ralf Christoffers sind in Brandenburg weitere CO2-Endlager geplant. Das macht ein Vertreter des Umweltverbandes GRÜNE LIGA heute auf einer Tagung der TU Berlin deutlich. “Die Landesregierung treibt das Braunkohlenplanverfahren Jänschwalde-Nord voran, wodurch CO2-Endlager weit über Beeskow und Neutrebbin hinaus notwendig würden", sagt René Schuster, der den Umweltverband im Braunkohlenausschuss des Landes vertritt. "Dabei wird die Rechnung ohne den Wirt gemacht. Die von der Verpressung des CO2 betroffenen Regionen sind weder bekannt, noch werden sie an der Diskussion um das Projekt beteiligt. Das verletzt Mindeststandarts an Transparenz und Ehrlichkeit."
Gabriel und Guttenberg
Selenz` Kommentar 28. Februar 2011
Selten hat ein Ereignis die Republik so in Erregung versetzt, wie die Aufdeckung der kecken Unsauberkeiten in der Doktorarbeit des aktuellen Verteidigungsministers. Zwischen Flensburg und Oberammergau tobt nun ein Kampf um Deutungshoheit und Konsequenzen, der jede Küchen- schlacht in den Schatten stellt. Die Reaktionen schwanken - je nach Parteizugehörigkeit und persönlichem Sympathie-Faktor - zwischen offenen Betrugsvorwürfen einerseits und ebenso offener Zustimmung andererseits. Letztere ganz nach dem Motto: Sind wir nicht alle kleine Sünderlein?