chemiewaffen

Gastkommentar von Clemens Ronnefeldt

UN-Syrien-Chemiewaffenreport und die Darstellung in den Medien

clemens-ronnefeldt zum UN-Syrien-ChemiewaffenreportJede Person, die einigermaßen der englischen Sprache mächtig ist, hat derzeit die seltene Möglichkeit, die Berichterstattung der Medien über den UN-Chemiewaffenbericht bezüglich des Einsatzes von Giftgas in Syrien mit dem Originalbericht zu überprüfen: Im Wortlaut ist er nachlesbar unter [1]. Auf Seite 8 des pdf-Dokumentes findet sich unter den Punkten 27 bis 30 eine Zusammenfassung, die mit dem Satz endet: "This result leaves us with the deepest concern." ("Dieses Ergebnis lässt uns mit tiefster Sorge zurück", Übersetzung: C. R). Auf den Seiten 22 bis 25 des pdf-Dokumentes finden sich Aufnahmen der Raketen(teile) in Damaskus. Während der UN-Bericht eine Schuldzuschreibung, wer für den Abschuss der Raketen verantwortlich ist, vermeidet - und dazu auch nicht den Auftrag hatte -, gehen zahlreiche deutsche Medien über die bloße Berichterstattung der Fakten des UN-Berichts weit hinaus - und klagen anhand des UN-Berichtes Baschar al-Assad an.

Fragen an die israelische Botschaft

Chemiewaffeneinsatz im Libanon?

Die Organisation der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkriegs (IPPNW) fordert in einem Brief an den israelischen Botschafter in Deutschland Shimon Stein Aufklärung über den möglichen Einsatz von Phosphor-Munition durch die israelische Armee im Südlibanon und in Gaza. Medienberichten zufolge wiesen die Aussagen mehrerer Ärzte in der libanesischen Hafenstadt Tyrus und in der Hauptstadt Beirut auf den Einsatz dieses durch internationales Kriegsrecht geächteten Kampfstoffes hin.

Größter Chemiewaffenbesitzer

Zweite Chemiewaffenvernichtungsanlage in Russland eröffnet

Deutschland beteiligt sich in Russland finanziell an der Vernichtung von Chemiewaffen. Am Mittwoch wurde in Kambarka in der zur Russischen Föderation gehörenden Republik Udmurtien eine zweite russische Anlage zur Vernichtung chemischer Waffen eröffnet. Nach Angaben des Auswärtigen Amtes hat Deutschland den Bau der Anlage mit knapp 150 Millionen Euro unterstützt. Mit diesen Geldern wurden offenbar deutsche Unternehmen bezahlt, die mit Ingenieurleistungen und der Lieferung technologischer Komponenten "entscheidend" am Aufbau der Chemiewaffenvernichtungsfabrik beteiligt gewesen seien. Die Russische Föderation möchte mit dieser Fabrik ihren Verpflichtungen aus dem Chemiewaffenübereinkommen nachkommen, das die komplette Vernichtung chemischer Massenvernichtungswaffen innerhalb festgelegter Fristen verlangt. Russland ist nach Angaben des Auswärtigen Amtes mit etwa 40.000 Tonnen gemeldeten Kampfstoffen größter Chemiewaffenbesitzer der Welt.

Abrüstung

Chemiewaffenvernichtungsanlage in Russland eröffnet

In Gorny (Wolgaregion) wurde am Mittwoch die erste Chemiewaffenvernichtungsanlage in Russland eröffnet. Deutschland hat den Bau der Anlage mit 40 Millionen Euro unterstützt, zusätzlich wurden von der Europäischen Union 6 Millionen Euro bereitgestellt. Nach Mitteilung des Auswärtigen Amtes der Bundesrepublik werden in Gorny erstmals auf russischem Boden chemische Massenvernichtungswaffen systematisch zerstört werden. Die Russische Föderation als der größte Chemiewaffenbesitzer der Welt unterstreicht damit die Absicht, den Verpflichtungen aus dem Chemiewaffenübereinkommen nachzukommen und ihren gesamten Bestand an Chemiewaffen zu vernichten.