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Bundesregierung will Gesundheitspass

Datenschutz und Patientensicherheit

Die Bundesregierung will die Transparenz und Sicherheit in der Arzneimittelversorgung der Bürgerinnen und Bürger weiter erhöhen. Dazu werden verschiedene Überlegungen angestellt. Langfristig soll dazu ein umfassender "Gesundheitspass" zur Dokumentation und Abstimmung der Heilbehandlungen eingeführt werden. Mittelfristig ist zunächst ein "elektronischer Arzneimittelpass" geplant. Darauf sollen alle Medikamente erfasst werden, die ein Patient einnimmt. Bei ihren Überlegungen berücksichtigt die Bundesregierung, dass Gesundheitsdaten unter Datenschutzgesichtspunkten äußerst sensibel zu behandeln sind.

Mit Plänen zur Einführung eines elektronischen Arzneimittelpasses für Patienten hatte die Bundesgesundheitsministerin bereits im August kurzfristig auf den Lipobay-Skandal reagiert. Risiken für Patienten sollen künftig verringert werden. Der elektronische Arzneimittelpass soll Ärzten und Apothekern einen möglichst lückenlosen Überblick über die Medikamente-Therapie eines Patienten bieten und das Risiko unerwünschter Wechselwirkungen mit anderen Mitteln mindern. Der Passpflicht sollen Einzelne sich entziehen können, wenn sie erhebliche datenschutzrechtliche Bedenken anmelden.

Zudem plant die Ministerin den Ausbau von Informationsnetzen. Diese sollen Nebenwirkungen von Medikamenten systematisch erfassen und zeitnah alle beteiligten Stellen informieren. Ulla Schmidt kündigte an, dass eine Arbeitsgruppe gegründet werde, die weitere Schritte prüfen solle, wie die Arzneimittelsicherheit in Deutschland zu verbessern sei. Der Arbeitsgruppe sollen Vertreter des Gesundheitsministerium, Pharmakologen sowie IT-Fachleute angehören.

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