Ostermärsche für Abrüstung statt Sozialabbau

Friedensbewegung

In rund 60 Städten und Regionen Deutschlands wollen in diesem Jahr zu Ostern Friedensaktivisten gegen den Umbau der Bundeswehr und eine "EU-Militärverfassung" demonstrieren. Angesichts der Kürzungen im Sozialbereich und der weltweiten Ungerechtigkeit stehen die Themen Frieden und Gerechtigkeit im Mittelpunkt. Die Organisatoren erwarten zu den traditionellen Ostermärschen allerdings weniger Teilnehmer als im vergangenen Jahr, als die Ostermärsche wenige Wochen nach Beginn des Irak-Krieges stattfanden. Die meisten lokalen Osteraktionen finden am Samstag statt. Zu den wahrscheinlich größten Veranstaltungen gehört der Ostermarsch gegen das "Bombodrom" in der Kyritz-Ruppiner Heide, zu dem am Sonntag auch Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) erwartet wird.

Das Hauptmotto der diesjährigen Veranstaltungen lautet "Abrüstung statt Sozialabbau - Nein zum Krieg". Die Organisatoren wenden sich gegen die Umwandlung der Bundeswehr zu einer "weltweit einsetzbaren Interventionsarmee". Dies sei ein "offener Bruch" mit dem Grundgesetz, erklärte der Bundesausschuss Friedensratschlag. Auch der Entwurf der EU-Verfassung wird von den Aktivisten abgelehnt, weil die EU-Staaten zur "permanenten Verbesserung ihrer militärischen Fähigkeiten" verpflichtet würden. Weiteres Thema ist ein Nein zum militärischen Vorgehen der Alliierten im Irak.

Die Friedensbewegung sei gefordert, Alternativen zum gescheiterten "Krieg gegen den Terrorismus" zu formulieren, erklärte das Netzwerk Friedenskooperative. Die weltweite terroristische Bedrohung sei zum großen Teil Resultat falscher Politik "des Westens". Zudem würden sich die gefährlichsten Terrorbanden aus den damals von den USA gegen die Sowjetunion aufgestellten Afghanistan-Veteranen rekrutieren. Die US-geführten Kriege gegen Afghanistan und insbesondere gegen den Irak haben nach Ansicht der Friedenskooperative nur weiteren Hass hervorgerufen und den islamistischen Terrorismus gestärkt. Zur Eindämmung dieses Terrorismus seien neben einer politischen Lösung des "Schlüsselkonflikts" Israel-Palästina viele politische, wirtschaftliche, soziale und kulturelle Anstrengungen in Richtung der Menschen in den arabisch-islamischen Ländern nötig.

Am Freitag finden Ostermärsche unter anderem in Chemnitz, Dortmund, Bruchköbel und Leipzig/Colbitz statt. Die meisten Ostermärsche werden am Samstag erwartet. Die größte Veranstaltung könnte wie in den vergangenen Jahren die Protestwanderung gegen das "Bombodrom" in der Kyritz-Ruppiner Heide im Norden Brandenburgs sein. Daran will auch Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) teilnehmen. Abschlussveranstaltungen finden am Ostermontag unter anderem in Berlin, Dortmund, Frankfurt (Main), Hamburg und