Friedensbündnis ruft zum Protest gegen Afghanistan-Einsatz auf

Verlängerung des Afghanistan-Mandats

Ein Friedensbündnis aus rund 250 Initiativen hat für Samstag (20. September) in Berlin und Stuttgart zum Protest gegen eine Verlängerung des Bundeswehrmandats in Afghanistan aufgerufen. Damit soll an die Abgeordneten des Bundestags appelliert werden, bei der im Oktober anstehenden Abstimmung gegen eine Fortsetzung des Einsatzes zu votieren, sagte ein Sprecher des Bündnisses am Montag (15. September) in Berlin. Nach Ansicht des Friedensbündnisses wird Deutschland immer tiefer in den Afghanistan-Konflikt verstrickt. "Afghanistan droht zum deutschen Vietnam zu werden", sagte der Sprecher. Vor wenigen Tagen hatte das Kabinett beschlossen, dieses Kontingent von derzeit 3500 Soldaten ab Herbst um 1000 Mann zu erhöhen. Dem muss das Parlament noch zustimmen.

"Mit dem sieben Jahre andauernden Krieg in Afghanistan wurde keines der vorgeblichen Ziele erreicht", heißt es im Aufruf zu den Demonstrationen. "Im Gegenteil: Gewalt, Terror und Drogenhandel prägen den Alltag. In den meisten Regionen Afghanistans herrschen Warlords und Drogenbarone. Die Bevölkerung lebt in ständiger Angst und unter unwürdigen sozialen Bedingungen. Menschenrechte werden weiterhin mit Füßen getreten. Die Alphabetisierungsrate ist seit dem Einmarsch gesunken. Täglich sterben in Afghanistan 600 Kinder unter fünf Jahren. Alle 29 Minuten stirbt eine Frau bei der Geburt ihres Kindes. Die durchschnittliche Lebenserwartung ging zurück."

Deutschlands Beteiligung "an diesem grausamen Krieg" sei nicht akzeptabel, so der Aufruf weiter. Die "Besatzung", die gegenwärtige "massive Kriegführung" sowie die vorgesehene Verstärkung der US-Armee und der Bundeswehr drohten den Krieg zu verlängern und das Land weiter zu destabilisieren. Deutschland würde noch enger in die Kriegführungsstrategie der NATO und damit der USA verstrickt. "Diese zielt ab auf die Neuordnung des Nahen und Mittleren Ostens und Zentralasiens zur Durchsetzung machtpolitischer und wirtschaftlicher Interessen", kritisiert die Friedensbewegung.

Schließlich der Appell an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages: Wir fordern, keiner Verlängerung oder Erweiterung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan zuzustimmen. "Hören Sie auf den Friedenswillen der Bürgerinnen und Bürger weiter zu missachten."

Der Abzug der Bundeswehr würde die USA und andere Kriegsparteien nach Auffassung der Friedensbewegung "unter Druck setzen, ihre Truppen ebenfalls abzuziehen. Dadurch erhielte der Frieden eine echte Chance."

Zu den Demonstrationen werden über 10.000 Teilnehmer erwartet. In Berlin soll die Demonstration um 12.00 Uhr am Brandenburger Tor beginnen. Nach einem Zug durch Mitte ist eine Abschlusskundgebung am Gendarmenmarkt geplant. Sprechen werden unter anderem die amerikanische Friedensaktivistin Medea Benjamin und die Tochter von Che Guevara, Aleda Guevara. Der Protestzug in Stuttgart fängt um 12.00 Uhr in der Lautschlagerstraße an und soll am Schlossplatz enden.