RATGEBER 12.02.2013
Mietminderung bei Wohnungsmängeln
Streikende Heizung, Schimmel im Schlafzimmer oder Dauerdreck im Treppenhaus: Ärger rund um die Wohnung gehört für viele Mieter zum Alltag. Schafft der Vermieter keine Abhilfe, wenn die eigenen vier Wände nur eingeschränkt oder gar nicht nutzbar sind, kann als Ausgleich die Miete gekürzt werden. Was Mieter beachten sollten, wenn sie einen Teil der Miete einbehalten wollen, das erklärt der Ratgeber „Mietminderung bei Wohnungsmängeln“ der Verbraucherzentrale NRW. Das Handbuch informiert, wie beim Vermieter Probleme mit der Wohnung reklamiert werden können und welche Rechte gelten, wenn es bei den Mängeln bleibt. Urteile zu typischen Mängeln rund um Wohnung, Gemeinschaftsanlagen und Umfeld spiegeln die aktuelle Rechtsprechung und sind dabei behilflich, die Höhe einer möglichen Mietminderung einzuschätzen. Zudem erfahren Mieter, wann sie Schadensersatz fordern oder die Wohnung fristlos kündigen können.
FRIEDENSZENTRUM e.V.
Die Haager Agenda für Frieden und Gerechtigkeit im 21. Jh.
Die Haager Agenda beschreibt fast alle Ziele der Friedensbewegung. Der Kongress fand 1999 in der niederländischen Stadt Den Haag statt. Er wurde von 10.000 Teilnehmern und Teilnehmerinnen besucht. 100 Jahre davor fand die 1. Haager Friedenskonferenz statt. Um daran zu erinnern und weil ein neues Jahrhundert begann, wollte die Friedensbewegung Bilanz ziehen. Auch die Vereinten Nationen förderten die Konferenz. Die Ausgestaltung lag natürlich bei etwa 700 Friedensgruppen und 40 prominenten Einzelpersonen. Man wollte erinnern und mahnen.
Das Ziel der Haager Agenda: Die nachfolgenden Generationen vor der Geißel des Krieges bewahren. Das ist von den Vereinten Nationen kurz nach dem schrecklichen II. Weltkrieg formuliert worden. Aber man stellte auch fest, dass das 20. Jh. unvorhergesehene Veränderungen mit sich gebracht hatte und dass inzwischen doch einige universell geltende Normen geschaffen worden waren. Es gab nämlich einen Aufbruch der sogenannten BürgerInnengesellschaft – die man heute meistens Zivilgesellschaft nennt.
Presseaussendung WWF
Heringsschmaus am Aschermittwoch: Fisch Ja aber...!
Der Aschermittwoch ist jedes Jahr ein Tag, vor dem der WWF zu richtigem Fischkonsum aufruft. Denn die Österreicher essen zu Beginn der Fastenzeit eine Vielzahl von Fischen und Meeresfrüchten wie Hering, Thunfisch, Lachs, Scholle, Seeteufel oder Hummer. Die Fischindustrie hat die Weltmeere seit Jahrzehnten so stark geplündert, dass sie sich nicht mehr erholen können. 2013 gelten 85 Prozent der Bestände in den Meeren als überfischt oder bis an die Grenzen ausgebeutet. Der WWF fordert die Konsumenten heuer auf nur heimischen Fisch, Fisch aus Biozucht oder Fisch mit dem blauen Öko-Gütesiegel des „Marine Stewardship Council“ (MSC) zu kaufen. „Vom Lachs über die Thunfisch-Dose bis zu nachhaltig gefangenem Hering bekommt man heute umweltverträglichen Fischgenuss in fast jedem Supermarkt“, empfiehlt WWF-Fischereiexperte Axel Hein Fischmahlzeiten ohne Sorge. Der WWF empfiehlt vor dem Fisch-Kauf den WWF-Fischeinkaufsratgeber (zum Download unter www.wwf.at/meere ).
Zwei Klassen - Gesellschaft | Aufgedeckt:
SPD für Gleichstellung von gesetzlichen und privaten Pflegeversicherungen
Im „Positionspapier der SPD-Bundestagsfraktion zur Reform der Pflegeversicherung“ wird zum Punkt Finanzierung der Pflegeversicherung ausgeführt, dass sowohl „die bisherigen privaten“ als auch die „gesetzlichen Pflegekassen in Zukunft eine Bürgerpflegeversicherung zu exakt gleichen Wettbewerbsbedingungen anbieten können.“
Außerdem wird betont: „Wir wollen die solidarische und paritätische Umlagefinanzierung der Pflegeversicherung ausbauen.“ Dies ist ein Widerspruch an Sich und führt zu der Frage, warum die SPD das europaweit einmalige und von vielen als ungerecht angesehene parallele System von privater und gesetzlicher Versicherung neben der Krankenversicherung auch in der Pflegeversicherung beibehalten möchte. Es erschließt sich anhand des Positionspapieres nicht, wie von einem Ausbau der Umlagefinanzierung in der Pflegeversicherung gesprochen werden kann, wenn die privaten Pflegeversicherer, welche ebenso wie die privaten Rentenversicherungen nach dem Prinzip der Kapitalabhängigkeit arbeiten auch die von der SPD gewünschten „Bürgerversicherung“ anbieten dürfen.
Infobrief 05/13
Frankreich: Grenzüberschreitende Energiekooperation
Umweltminister Altmaier hat gestern zusammen mit seiner französischen Amtskollegin Delphine Batho eine verstärkte Kooperation beim Ausbau Erneuerbarer Energien vereinbart. Unter anderem soll auch ein Erneuerbare-Energien-Büro entstehen, das die Kooperation zwischen den beiden Ländern vereinfachen und fördern soll.
Im Gegensatz zu Deutschland, strebt Frankreich keinen vollständigen Atomausstieg an, jedoch ist eine Reduktion des nuklearen Anteils am Strommix von 75 Prozent auf 50 Prozent bis 2025 geplant. Die Lücke sollen dann Erneuerbare Energien schließen. Dies ist jedoch weit unter den Möglichkeiten Frankreichs, da die Produktionskosten für Erneuerbaren Energien in den letzten Jahren deutlich gesunken sind und Deutschland im gleichen Zeitraum mit viel höheren Kosten genau den gleichen Ausbau hinbekommen hat. Der Atomausstieg unserer Nachbarn könnte also wesentlich ambitionierter sein.
genanet - Gender, Umwelt, Nachhaltigkeit / LIFE e.V.
Green Economy – mehr als das Begrünen der Wirtschaft
Unser momentanes Wirtschaftssystem ist nur funktionsfähig, weil es unbezahlte Sorgearbeit, wie auch die Reproduktion der Natur, als kostenlose und grenzenlos zu Verfügung stehende Ressourcen nutzt. Wie kann unsere Wirtschaft gestaltet werden, damit sie einerseits ressourcenschonender produziert, andererseits die gesellschaftlich notwendige Sorgearbeit einbezieht und gerecht verteilt? In Berlin treffen sich vom 11. bis 12. Februar 2013 Expertinnen und Experten aus der Zivilgesellschaft bei einem internationalen Workshop, um Vorschläge zu diskutieren und praktische Umsetzungsvorschläge zu erarbeiten.
Pressemitteilung des Forum Ziviler Friedensdienst e. V.
Philippinen: Noch kein Frieden auf Mindanao
Im Rahmen seines heutigen Besuches in der philippinischen Hauptstadt Manila traf der deutsche Außenminister mit dem dortigen Programmleiter des Forum Ziviler Friedensdienst (forumZFD), Daniel Jäger, und weiteren, ausgewählten Experten zivilgesellschaftlicher Organisationen zusammen. Das Gespräch diente Einschätzungen zum Friedensprozess auf Mindanao, nachdem im vergangenen Herbst ein Abkommen zwischen der Moro Islamic Liberation Front und der philippinischen Regierung zustande gekommen war. Daniel Jäger betonte aus Sicht des forumZFD gegenüber dem Außenminister, dass der Erfolg des Friedensprozesses maßgeblich davon abhänge, die Erwartungen aber auch Ängste der verschiedenen lokalen Bevölkerungsgruppen in den politischen Verhandlungen nicht aus den Augen zu verlieren. Der nachhaltige Erfolg eines Friedensabkommens und die Überwindung der existierenden Kultur der Gewalt verlange nach Ansicht des forumZFD eine enorme gesamtgesellschaftliche Anstrengung.
Pressemitteilung – 7. Februar 2013
München: Polizeigewalt - Aufklärung tut dringend Not!
"Eine gefesselte junge Frau mit mehreren Knochenbrüchen im Gesicht klingt für mich nach allem außer Notwehr!", meint Eva Bulling-Schröter (MdB), Landessprecherin der LINKEN. Bayern, zum Fall der durch einen Polizisten schwer verletzten Frau in München. Bulling-Schröter weiter: "Es ist wichtig, zu klären, wer an den Verletzungen der Frau schuld ist. Wenn sich die Vorwürfe als zutreffend erweisen, müssen sofort Konsequenzen gezogen werden – juristisch und politisch. Vergleichbare Fälle sind in der Vergangenheit meist sehr glimpflich für die Beamten ausgegangen, Verfahren wurden meist eingestellt. Durch die extreme Gewalt in diesem Fall - die junge Frau musste vom Notarzt abgeholt werden - sollte nun allen klar sein: Es muss Veränderungen im Umgang mit Polizeigewalt geben."
Neue Förderbedingungen
Energieberatung der Verbraucherzentrale begrüßt Anpassungen
Zum 01.03.2013 gibt es erneut zahlreiche Anpassungen in den Bereichen „Sanieren und Bauen“ der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW). „Mit den jetzt anstehenden Neuerungen und Änderungen scheint es einige Verbesserungen zu geben“, äußert Frank Menzer, Energieberater der Verbraucherzentrale. So wurde beispielsweise mit dem Programm „Energieeffizient sanieren - Ergänzungskredit“ eine Möglichkeit geschaffen, das Marktanreizprogramm (MAP) und die KfW-Förderung gemeinsam zu nutzen. Bislang war dies ausgeschlossen: Zum Beispiel konnte eine Brennwertheizungsanlage über die KfW finanziert werden, nicht aber die wesentlich teurere Pelletheizung.
Wasser darf nicht zur beliebigen Handelsware werden
Privatisierung der Wasserversorgung
Die EU will künftig die Konzessionen für die kommunale Wasserversorgung ausschreiben lassen. Dagegen regt sich Widerstand. Die Europäische Bürgerinitiative „Wasser ist ein Menschenrecht“ muss eine Million Stimmen sammeln, um sich bei den EU-Institutionen Gehör zu verschaffen. Die Grüne Bürgerschaftsfraktion unterstützt die Initiative. Es fehlen nur noch wenige zehntausend Unterschriften.
Lina Van de Mars und Daimler-Mitarbeiterinnen gehen bei der Aïcha des Gazelles 2013 gemeinsam an den Start
Rallye-Team für Mercedes-Benz Vans steht fest
Stuttgart - Die Teilnehmerinnen für die diesjährige Rallye „Aïcha des Gazelles“ stehen nach einem anstrengenden Auswahlverfahren fest: 2013 werden für Mercedes-Benz Vans vier Teams mit Sprinter und Vito Fahrzeugen in offiziellem Auftrag in die Wüste geschickt. Daimler-Mitarbeiterinnen, verstärkt durch die Motorsport-Begeisterte Lina Van de Mars, nehmen für das Automobilunternehmen an der Wüsten-Rallye “Aïcha des Gazelles“ teil. Frau am Steuer – Ungeheuer? „Solche Rollenklischees sind doch total überholt“, findet Lina Van de Mars.
Der neue Maßstab im Verteilerverkehr
Der neue Mercedes-Benz Atego
Stuttgart – Als jüngstes Mitglied in der erneuerten Mercedes-Benz Lkw-Produktfamilie tritt der neue Mercedes-Benz Atego mit Euro VI zur erfolgreichen Weiterführung seiner Bestseller-Karriere im Verteilersegment von 6,5 t bis 16 t zulässigem Gesamtgewicht (zGG) an. Schon bisher nahm der Atego die Spitzenposition hinsichtlich Qualität, Zuverlässigkeit, Reparatur- und Wartungskosten sowie Langlebigkeit ein. Diese Stellung soll nun dank eines komplett neuen Antriebsstrangs und zahlreichen Neuerungen bei Chassis und Fahrerhaus weiter ausgebaut werden.
Pressemitteilung des studentischen Dachverbands freier zusammenschluss von studentInnenschaften (fzs) e.V.
Schavan: "Doktor adé, Bildungsministerin adé"
Heute Abend hat der Rat der philosophischen Fakultät der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf entschieden: Bildungsministerin Schavan wird der Doktorgrad aberkannt. Sie habe "systematisch und vorsätzlich gedankliche Leistungen vorgetäuscht, die sie nicht selbst erbracht" habe, so der zuständige Dekan der Fakültät Bleckmann. Bereits seit April 2012 wird öffentlich über die wissenschaftlichen Standards der Doktorarbeit diskutiert. Vor fast 2 Wochen wurde das Plagiatsverfahren dann offiziell eröffnet.
Neues Faltblatt der Verbraucherzentrale Sachsen
Zusatzversicherung für die Pflege
Die neuen gesetzlichen Regelungen im Rahmen der Pflegereform zielen darauf ab, Menschen mit Demenz mehr Geld zur Verfügung zu stellen. Damit sollen neue bzw. auch zusätzliche Leistungen der Pflegeversicherung in Anspruch genommen werden können. Um diese und andere Leistungen durch die Pflegeversicherung finanzieren zu können, wurde ab dem Jahr 2013 der Beitrag zur Pflegeversicherung von 1,95% auf 2,05% erhöht. Außerdem sollen die Bürgerinnen und Bürger selbst mehr für die Pflege im Alter vorsorgen.
Video-Interview mit dem früheren Arbeits- und Sozialminister Norbert Blüm (CDU)
Norbert Blüm - Die Rente wäre sicher gewesen
In den letzten Tagen wurde ein 40-minütiges Video-Interview mit Norbert Blüm veröffentlicht, das im Rahmen der Recherche zum Dokumentationsfilm „Das Märchen der Deutschen – vom Leben nach Suppenkasperkriterien“ stattfand. Blüm rechnet mit den neoliberalen Vorstellungen ab, dass eine private Vorsorge die gesetzliche Rentenversicherung ersetzen könne. Er findet klare Worte über die Finanz- und Versicherungsindustrie, die entscheidenden Einfluss auf die Demontage des Sozialstaates genommen habe. Blüm gelingt es, die komplexen Zusammenhänge zwischen Wirtschaft und Sozialpolitik anschaulich und verständlich darzustellen. Er bleibt dabei ein entschiedener Verfechter der Solidargemeinschaft.
Flüchtlingsrat Brandenburg und PRO ASYL legen bundesweiten Überblick vor
Residenzpflicht für Flüchtlinge: Gefangen im Gestrüpp der Lockerungen
Die sogenannte „Residenzpflicht“, die es Asylsuchenden und Geduldeten verbietet, einen bestimmten Landkreis oder Regierungsbezirk zu verlassen, wurde in den letzten zwei Jahren in vielen Bundesländern gelockert. Mittlerweile haben elf Länder den Aufenthaltsbereich von Asylsuchenden und Geduldeten auf das Bundesland erweitert, zwischen Berlin und Brandenburg besteht bereits eine länderübergreifende Regelung. Doch so erfreulich dieser Trend zur Liberalisierung ist, so kleinlich und widersprüchlich zeigen sich die Regelungen bei näherer Betrachtung. Für einen großen Teil der Menschen, die aus unterschiedlichen Gründen nur den Aufenthaltsstatus der Duldung haben, können die Ausländerbehörden nach wie vor den Bewegungsradius auf einen Landkreis oder sogar eine Stadt beschränken. Die Gründe dafür sind vielfältig: Verurteilungen wegen selbst geringfügiger Straftaten, Verdacht verfassungsfeindlicher Bestrebungen und vor allem: fehlende Mitwirkung an der Ausreise. So wurde die Residenzpflicht in vielen Bundesländern von einer pauschalen Schikane für alle Asylsuchenden und Geduldete in eine individuell verhängbare Sanktionsmöglichkeit umgewandelt, mit der die Ausländerbehörden Betroffene nach eigenem Gutdünken bestrafen und unter Druck setzen können.
Verbraucherzentrale Sachsen berät bei Problemen mit Anbietern
Wie viel Geld darf in Bausparverträge eingezahlt werden?
In den letzten Monaten sprechen immer mehr Verbraucher bei der Verbraucherzentrale Sachsen vor, weil sie sich über ihre Bausparkasse ärgern. Hintergrund ist, dass die Unternehmen derzeit nicht glücklich darüber sind, wenn Bausparer in einem gut verzinsten Spartarif über die Mindestanspar- oder gar über die vereinbarte Bausparsumme hinaus Geld in den Vertrag einzahlen wollen. „Dem setzen die Anbieter Grenzen, die zum Teil rechtlich zulässig sind“, informiert Andrea Heyer, Finanzexpertin der Verbraucherzentrale Sachsen. „Allerdings dürfen es die Bausparkassen in diesem Zusammenhang auch nicht zu weit treiben.“
DIE-LINKE Bayern
Arbeitslosigkeit steigt um 20% – LINKE kritisiert Staatsregierung
„Über 50 000 Erwerbslose mehr als noch im Dezember sind eine deutliche Sprache. Damit wird Seehofers Mär vom Musterland Bayern widerlegt“, so Xaver Merk, Sprecher der LINKEN in Bayern. Die Zahl der Arbeitslosen steigt seit vergangenem Jahr, wie ein Blick in die offizielle Statistik der Arbeitsagentur zeigt. Merk dazu: „Seehofer und seine schwarz-gelbe Staatsregierung haben darauf bisher überhaupt nicht reagiert. Bei der Exportabhängigkeit der bayerischen Wirtschaft ist die Zunahme der Arbeitslosigkeit aber die logische Konsequenz, wenn die südeuropäischen EU-Länder mehr und mehr als Abnehmer von Produkten aus Bayern ausfallen.
Tahir Chaudhry
Sexismus: Ein Jagdrevier ohne Freiwild
Aufregung, Getuschel und Verdächtigungen zum "Fall Brüderle", der aufgrund seiner Alltäglichkeit eigentlich gar kein Fall ist. Rainer Brüderle werden Anzüglichkeiten gegen eine „Stern“-Reporterin vorgehalten. Ein #Aufschrei hallt durch Deutschland. Frauen wollen nicht als Objekt wahrgenommen werden. Sie wollen als Mensch respektiert werden. Und das nachdem es so schien, als wäre die Stellung der Frau in unserer Gesellschaft endlich gestärkt.
Was ihre Rechte anbelangt, ist die Frau heute auf Augenhöhe mit den Männern. Sie ist vor dem Gesetz gleich und darf ihre Persönlichkeit frei entfalten. Sie darf sich bilden, sie darf arbeiten, erben, sich scheiden lassen und wählen gehen. Trotz der rechtlichen Gleichstellung, scheint die männliche Mentalität unbeirrt geistige Unterscheidungen zwischen Mann und Frau zu treffen. Die Arbeitswelt ist das perfekte Beispiel: Frauenquoten sollen es richten. Männerstimmen ertönen und verweisen auf einen Verstoß gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz. Frauen entgegnen: “Nachdem so lange Frauen benachteiligt wurden, ist es auch nicht schlimm, jetzt einmal ein paar Männer zu benachteiligen.” Psychologisch nachvollziehbar, aber philosophisch-politisch ein höchst zweifelhaftes Argument.
Von echten Namen und falschen Rechnungen
Spam- und Phishing-E-Mails mit persönlicher Anrede
Lautet die Anrede in E-Mails mit überraschenden Rechnungen und Mahnungen „Sehr geehrter Kunde…“ oder auch „Sehr geehrter Nutzer…“, sind viele Verbraucher mittlerweile derart sensibilisiert, dass sie die allgemeine Anrede als ein Anzeichen für Spam erkennen. Kommen dann noch Grammatik- und/oder Orthographiefehler hinzu, so wandert die E-Mail mit ungeöffnetem Anhang regelmäßig ohne längeres Zögern in den virtuellen Papierkorb. Werden Verbraucher aber mit ihrem richtigen Namen angesprochen und sieht die E-Mail zudem noch täuschend echt aus, zeigen sich viele Verbraucher verunsichert.