Stolpe erarbeitet Ostmodul für die Hartz-Kommission

Arbeitsmarktpolitik

Der frühere Ministerpräsident von Brandenburg, Manfred Stolpe (SPD), erarbeitet für die Hartz-Kommission ein spezielles Ostmodul. Zusätzlich zu den bislang von Kommissionschef Peter Hartz genannten 13 Modulen zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit werde es noch ein weiteres für Regionen mit einem besonders großen Mangel an Arbeitsplätzen geben, sagte Stolpe am Dienstag in Berlin. Dies gelte insbesondere für Ostdeutschland, aber auch für einige westdeutsche Regionen. Die Sonderregelung werde er zusammen mit Leipzigs Oberbürgermeister Wolfgang Tiefensee (SPD) erarbeiten, der Mitglied der Hartz-Kommission ist.

Nach seinem Ausscheiden aus dem Amt des Ministerpräsidenten kümmert sich Stolpe um den SPD-Wahlkampf in Ostdeutschland. Er sagte, im Osten gebe es ein "Defizit von einer Million Arbeitsplätzen". Stolpe warnte vor zu großen Erwartungen an die Umsetzung der Hartz-Ergebnisse.

Stolpe betonte, er hätte Schröder 1998 nicht zu dem Begriff "Chefsache Ost" geraten, wenn er gefragt worden wäre. Dieser Begriff sei auf eine gewisse "Wundergläubigkeit" bei den Ostdeutschen getroffen. Inzwischen habe Schröder aber viel dazugelernt und stehe dafür ein, den Strukturwandel in Ostdeutschland voranzubringen. Für den Strukturwandel seien insgesamt 20 Jahre nötig. Wichtig sei in diesem Zusammenhang vor allem der Solidarpakt II. Auch die bereits beschlossenen Investitionen in Straßen- und Schienenbau in Höhe von zehn Milliarden Euro sowie das Stadtumbauprogramm bis 2009 gingen in die richtige Richtung.

Zugleich unterstützte er die Hartz-Forderung nach mehr Mobilität Arbeitsloser. Wer nach sechs Monaten nicht vermittelt ist, müsse auch bereit sein, fernab der Heimat zu arbeiten, sagte Stolpe insbesondere mit Blick auf junge Menschen. "Die kommen wieder, wenn was Vernünftiges geboten wird", zeigte sich Stolpe überzeugt.