Europaweite Kampagne von Globalisierungskritikern soll GATS stoppen

Attac-Europa-Treffen in Florenz

Beim europäischen Attac-Treffen wurde eine umfassende Kampagne zum Stopp der GATS-Kampagne beschlossen. Dazu werden möglichst viele Kräfte der Attac-Bewegungen konzentriert. Attac wird europaweit gemeinsam mit anderen Organisationen zu einer Großdemonstration am 31. März 2003 nach Brüssel mobilisieren. Dies ist auch der Stichtag für die Angebote der EU zur Liberalisierung von Dienstleistungen im Rahmen der GATS-Verhandlungen. Überall soll Druck auf die Abgeordneten der nationalen Parlamente, wie auch des Europaparlaments gemacht werden, sich mit den Geheimverhandlungen zum GATS zu befassen.

14 europäische Attac-Netzwerke nahmen an dem Treffen teil, das vor Beginn des Europäischen Sozialforums in Florenz stattfand. "Wir müssen jetzt alles tun, um die Bevölkerung über die laufenden Verhandlungen zur Liberalisierung der Dienstleistungen im Rahmen des GATS", so Astrid Kraus, Mitglied des Koordinierungskreises von Attac Deutschland.

"Bis zum WTO-Gipfel in Cancun im November 2003, wenn es darum geht, welche Dienstleistungen weltweit liberalisiert werden, bleibt nicht mehr viel Zeit", so Kraus weiter. In vielen Ländern leistet Attac bereits Widerstand gegen die fortschreitende Privatisierung von Dienstleistungen in den Bereichen der öffentlichen Daseinsvorsorge, insbesondere Bildung und Gesundheit.

Zur besseren Koordination der Arbeit richtet Attac europaweite Arbeitsgemeinschaften ein, wie zur Tobin-Steuer, zu Steuerflucht und zum GATS. Außerdem haben die Attac-Delegierten eine europaweite Arbeitsgruppe eingerichtet, die Forderungen an die Europäische Union erarbeiten wird. Der Prozess der europaweiten Vernetzung ist seit der Gründung von Attac ein gutes Stück vorangekommen.