Entscheidungen der Jahrestagung von IWF und Weltbank unter Kritik

Schuldenerlass

Das globalisierungskritische Netzwerk Attac und seine Mitgliedsorganisationen WEED und BLUE 21 haben die Entscheidungen der Jahrestagung von IWF und Weltbank in Dubai kritisiert. Notwendig seien ein Schuldenerlass und eine stärkere Kontrolle der Finanzmärkte. "Sowohl bei der Armutsbekämpfung als auch bei der Demokratisierung der Institutionen gibt es nur Stillstand und hohle Rhetorik", sagte Ann-Kathrin Schneider, Referentin bei der entwicklungspolitischen Organisation WEED und Mitglied in der Attac-AG Finanzmärkte. Indem sie die Schuld für die weltweite Armut auf das Scheitern der Handelskonferenz von Cancún schieben würden, lenkten IWF und Weltbank von ihrem eigenen Versagen ab.

Völlig unzureichend hält Attac auch den Vorstoß von Entwicklungshilfeministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul, die Stimmrechte zugunsten von Entwicklungsländern zu verändern. "Auch wenn die Entwicklungsländer künftig 43 statt 40 Prozent der Stimmen bekommen, bleiben IWF und Weltbank zutiefst undemokratisch.", so Schneider. Zu einer grundlegenden Umgestaltung der Institutionen seien die mächtigen Industrieländer nicht bereit.

Als positives Signal sieht Attac hingegen die Ankündigung von Argentinien, seine Schulden nicht komplett zurückzuzahlen. Offenbar habe die erfolgreiche Blockade der Welthandelskonferenz etlichen Ländern des Südens den Rücken gestärkt, sagte Philipp Hersel, Mitglied in der Attac-AG. Finanzmärkte und Geschäftsführer von BLUE 21. "Es ist schon ein ermutigendes Zeichen, wenn ein Schuldnerland wie Argentinien seinen privaten Gläubigern offen ins Gesicht sagt, dass sie 75 Prozent ihrer Forderungen vergessen sollen." Nur so bestehe für das Land die Chance, der Armutsfalle zu entkommen. Angesichts des Stillstands im IWF könne die Ankündigung Argentiniens nur der Anfang sein. Notwendig sei jetzt ein gemeinsames Vorgehen aller Schuldnerländer, um zu verhindern, dass nur Schwellenländer Fortschritte bei der Entschuldung machten und dabei die ärmsten Länder noch stärker an den Rand drängten.