Demonstration zum Bush-Besuch in Berlin

Mainz & Berlin

Kritiker der amerikanischen Außenpolitik planen anlässlich des Deutschlandbesuchs von US-Präsident George W. Bush im Februar eine Demonstration in Berlin. Mit dem Protest am 22. Februar wollen die Demonstranten die Bundesregierung auffordern, sich gegen einen möglichen US-Feldzug im Iran einzusetzen, teilte am Montag die Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit in Berlin mit. Zudem verlangen sie, den US-Truppen die Benutzung der Flughäfen in Ramstein, Spangdahlem und der Rhein-Main-Airbase für einen solchen Militäreinsatz zu verweigern.

Höhepunkt der Aktionen in Deutschland soll nach Angaben des Ostermarschbüros eine Demonstration mit Kundgebung am 23. Februar in der Mainzer Innenstadt sein. Am 23. Februar trifft Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) Bush in Mainz.

Die neue US-Außenministerin Condoleezza Rice kommt am kommenden Freitag nach Berlin. Rice werde am Freitagnachmittag um 16.20 Uhr mit Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) zusammentreffen, teilte Regierungssprecher Bela Anda am Montag mit. Gesprächsthemen seien unter anderem der Iran, der Nahostkonflikt sowie der bevorstehende Besuch von US-Präsident George W. Bush im Februar in Deutschland.