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BUND fordert von Tiefensee Absage an Elbausbau

"Nicht wirtschaftlich"

Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) in einem Brief aufgefordert, allen Plänen zum Ausbau der Elbe eine Absage zu erteilen. Die Koalitionsvereinbarung sehe zwar vor, die see- und landseitigen Anbindungen der deutschen Häfen zu verbessern. Dies dürfe jedoch nicht auf Kosten der Natur geschehen. Ein wirtschaftlicher Güterverkehr sei auf der Mittel- und Oberelbe nicht möglich.

Das dort nur geringe Transportaufkommen rechtfertige keine Baumaßnahmen zur Vertiefung des Flusses, schrieb der BUND. Alle Transporte entlang dieser Route könnten ohne Schwierigkeiten von der Bahn durchgeführt werden. Diese habe nach eigenen Angaben im Elbkorridor noch Transportreserven von bis zu 300 Prozent. Wie das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" in seiner neuesten Ausgabe berichtet, gebe es trotz aller Bedenken Pläne für einen weiteren Ausbau der Elbe.

"Mit ihrer regelmäßig wiederkehrenden Forderung nach einem Elbausbau ignoriert die Wasserstraßenlobby jedes ökologische und ökonomische Argument", sagt der Elbe-Experte des BUND, Ernst Paul Dörfler. "Die Umsetzung derartiger Pläne wäre für die Elbe eine Katastrophe. Dieser lebendige und noch weitgehend naturnahe Fluss darf nicht in ein Korsett gezwängt werden."

Einem Ausbau der Elbe fehle jegliche wirtschaftliche Grundlage. Die angestrebte ganzjährige Schiffbarkeit des Flusses sei auf Grund regelmäßig wiederkehrender Niedrigwasserstände nicht zu erreichen. Hinzu komme, dass der Schiffsverkehr stetig zurückgehe. Derzeit liege das Transportaufkommen mit Binnenschiffen auf der Mittelelbe mit 1,5 Millionen Tonnen pro Jahr lediglich bei einem Hundertstel der Gütertransporte Tschechiens, Sachsens und Sachsen-Anhalts zusammen. Damit sei die Elbe eine Wasserstraße ohne wirtschaftliche Bedeutung.

Der BUND kritisiert außerdem, dass rund 900 Mitarbeiter in der Wasserstraßenverwaltung damit befasst seien, einigen wenigen Schiffen pro Tag das Fahren auf der Elbe zu ermöglichen. Der Bundesrechnungshof mahne seit Jahren eine Reform dieser "aufgeblähten Verwaltung" an. Bislang habe jedoch kein Verkehrsminister den Mut aufgebracht, die Wasserstraßenverwaltung effizienter zu machen und ihr Aufgaben wie den Hochwasserschutz zu übertragen. Der neue Bundesverkehrsminister müsse sich dieser Aufgabe stellen.