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Genmanipulierter Reis nach Rückrufaktion im Hamburger Hafen gelagert
Gen-Food
Nach einer bundesweiten Rückrufaktion soll illegaler genmanipulierter Reis der Firma Bayer nach Recherchen von Greenpeace im Hamburger Hafengebiet lagern. Der Gen-Reis LL601 solle nach Auskunft des Reishandelsunternehmens Euryza GmbH möglicherweise zur weiteren Verwendung als Nahrungsmittel exportiert werden. Euryza-Reisprodukte seien in den vergangenen Wochen bundesweit aus Supermärkten entfernt worden, nachdem Greenpeace und die staatlichen Überwachungsbehörden Verunreinigung mit der nicht zugelassenen Gen-Reis-Sorte festgestellt hatten. Die Auswirkungen von LL601-Reis auf die menschliche Gesundheit seien bisher nicht erforscht. Der Reis dürfe daher weder angebaut, noch als Nahrungsmittel verkauft werden. Greenpeace fordert, dass die kontaminierten Lagerbestände im Hamburger Hafen umgehend vernichtet werden.
2004 wurden mehr Störfälle in der Chemischen Industrie gemeldet
"Mangelnde Wartung"
Katastrophale Unfälle in Chemieanlagen hat es in Deutschland schon länger nicht gegeben. Doch die Störfälle nahmen zu. Die Zentrale Melde- und Auswertestelle für Störfälle (ZEMA) am Umweltbundesamt (UBA) verzeichnete im Jahr 2004 insgesamt 31 Störfälle - knapp die Hälfte davon im Bereich der chemischen Industrie. Das seien rund ein Fünftel mehr als im Jahr zuvor. 2004 habe es drei Tote und 42 Verletzte gegeben. Die Sachschäden beliefen sich den Angaben zufolge auf rund 22 Millionen Euro, wobei Schäden an der Umwelt mit weiteren fast 200.000 Euro zu Buche schlugen. Probleme ergäben sich häufig durch mangelnde Wartung technischer Geräte oder fehlerhafte Anwendungen.
BUND warnt vor Waschmaschine mit Nanopartikeln
"Giftig im Tierversuch"
Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat die Verbraucher vor dem Kauf der Waschmaschine "Silver Nano Health System" gewarnt. Zudem forderte der Umweltverband Samsung und Media Markt dazu auf, das von ihnen seit dieser Woche stark beworbene Produkt umgehend vom Markt zu nehmen. Die in der Maschine enthaltenen Silber-Nanopartikel seien noch nicht auf ihre Umwelt- und Gesundheitsverträglichkeit hin getestet worden. Tierversuche hätten jedoch ergeben, dass Silber in Nanogröße die Entwicklung von Nervenzellen stören und giftig auf Leber- und Geschlechtszellen wirken kann. "Ungeachtet der Wissenslücken bewerben Samsung und Media Markt die neue Waschmaschine als besonders gesundheitsfreundlich und für Allergiker und Schwangere geeignet", kritisiert der Umweltverband.
Bundesregierung beschloss Neuregelungen für Versicherungsverträge
Druck aus Karlsruhe und Brüssel
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den Entwurf eines neuen Versicherungsvertragsgesetzes verabschiedet. Ab 2008 sollen Versicherungen ihre Kunden dann vor Vertragsabschluss "umfassend beraten und die Gespräche dokumentieren". Das bisher geltende Gesetz stamme aus dem Jahr 1908. Die Neuerung soll auch für laufende Verträge, allerdings nur für die Zukunft und nicht rückwirkend gelten. "Grundsätzlich" soll mit den Neuregelungen nach Darstellung der Bundesregierung "der Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher gegenüber dem Versicherer verbessert werden". Die Bundesregierung verschweigt auf ihrer Website, dass die verbraucherfreundlichen Änderungen vom Bundesverfassungsgericht beziehungsweise von der EU-Kommission erzwungen werden. Das Bundesverfassungsgericht hatte im Juli 2005 entschieden, dass die gesetzlichen Regelungen für den Bereich der kapitalgebundenen Lebensversicherung mit Überschussbeteiligung nicht den verfassungsrechtlichen Schutzanforderungen genügen. Die EU-Kommission droht Deutschland derzeit mit einer Klage vor dem Europäischen Gerichtshof.
Verbotene Geschäfte in der Arztpraxis
Nahrungsergänzungsmittel
Nach Darstellung des ZDF-Wirtschaftsmagazins WISO vertreiben "immer mehr" Ärzte so genannte Nahrungsergänzungsmittel in ihren Praxen und kassieren dafür Provisionen von den Herstellern. Damit verstießen diese Ärzte gegen die ärztliche Berufsordnung. "Das sind keine Einzelfälle. Das Problem hat eine weitaus größere Tragweite, als wir bisher angenommen haben", so Anne-Katrin Wiesemann von der Verbraucherzentrale Sachsen. Ärzte mißbrauchten damit das Vertrauen ihrer Patienten.
Bundeskabinett beschließt neues Wasch- und Reinigungsmittelgesetz
"An EU-Recht angepasst"
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den von Bundesumweltminister Sigmar Gabriel vorgelegten Entwurf eines Gesetzes "über die Umweltverträglichkeit" von Wasch- und Reinigungsmitteln beschlossen. Damit würden die bislang in Deutschland geltenden Vorschriften "an EU-Recht angepasst", teilte das Umweltministerium mit. Das neue Gesetz ergänze die EU-Detergenzienverordnung und löse gleichzeitig das derzeitige Wasch- und Reinigungsmittelgesetz ab.
Strahlenbelastung durch Computertomographie
"Orientierungshilfe"
Die Anwendung ionisierender Strahlung und radioaktiver Stoffe in der medizinischen Diagnostik verursacht laut Bundesumweltministerium den größten Anteil der künstlich erzeugten Strahlenbelastung der Bevölkerung in Deutschland. Eine wesentliche Ursache hierfür sei "die Zunahme an Untersuchungen mittels der Computertomographie". Um die Strahlenbelastung "auf das unbedingt notwendige Maß" zu reduzieren, habe die Strahlenschutzkommission (SSK) auf Veranlassung des Bundesumweltministeriums eine "Orientierungshilfe für radiologische und nuklearmedizinische Untersuchungen" für überweisende Ärzte veröffentlicht.
Kritik an EU-Vorschriften zur Kennzeichnung von tierversuchsfreien Kosmetika
"Schlag für kleine Firmen"
Der Bundesverband Menschen für Tierrechte kritisiert die kürzlich verabschiedete Leitlinie der EU-Kommission zur Kennzeichnung von Kosmetika hinsichtlich "Tierversuchsfreiheit". "Wir befürchten, dass diese EU-Leitlinie besonders kleineren Firmen einen Schlag versetzt, die schon seit Jahrzehnten für ihre Kosmetikprodukte keine Tierversuche machen und auf im Tierversuch getestete Rohstoffe verzichten." Es werde diesen Firmen schwer gemacht, damit zu werben, dass sie auf Tierversuche verzichteten. So könnten sie sich nicht mehr so leicht von den Großkonzernen abheben, moniert Tierschützer Kurt Simons. Auch die Verbraucher blieben auf der Strecke, da die Vorgaben der EU kaum zur "Klarheit" beitrügen, ob ein Produkt als tierversuchsfrei gelten könne oder nicht.
Kommission verbietet 22 Haarfärbemittel
Blasenkrebsrisiko
Die Europäische Kommission hat am Freitag 22 Haarfarbstoffe verboten. Als Begründung gibt die EU-Kommission an, sie wolle damit die Sicherheit für die Verbraucher gewährleisten. Das Verbot betreffe Haarfärbemittel, für die von der Industrie keine Sicherheitsdossiers vorgelegt worden seien. Der die Europäische Kommission beratende Wissenschaftliche Ausschuss habe das Verbot dieser Stoffe empfohlen, nachdem eine Studie zu dem Schluss gelangt sei, "dass die Verwendung von Haarfärbemitteln über einen längeren Zeitraum hinweg mit einem Blasenkrebsrisiko verbunden sein könnte". Das Verbot sei der erste Schritt einer Gesamtstrategie, die im April 2003 mit den Mitgliedstaaten und Interessenträgern vereinbart worden sei und deren Ziel es sei, "eine Positivliste von Haarfarbstoffen aufzustellen, die als unbedenklich für die menschliche Gesundheit eingestuft werden".
Sozialverband kritisiert Überforderung chronisch Kranker
"Einfallstor für Leistungsausgrenzungen"
Der Sozialverband Deutschland hat Verschlechterungen für chronisch Kranke durch die geplante Gesundheitsreform angeprangert. "Es ist völlig unverantwortlich, ausgerechnet chronisch Kranke noch stärker zu belasten", sagte Verbandspräsident Adolf Bauer der "Berliner Zeitung". "Hier geht es um Menschen, die auf Grund ihrer dauerhaften Erkrankung schon jetzt hohe Kosten schultern müssen. Eine Einschränkung der Chronikerregelung lehnen wir daher entschieden ab." Bauer kritisierte auch, dass erstmals für Krankenversicherte das Prinzip des Selbstverschuldens eingeführt werden soll. "Diese Regelung ist ein Einfallstor für künftige Leistungsausgrenzungen", sagte er.
DGB fordert grundlegende Überarbeitung der Gesundheitsreform
Skizzen einer Bürgerversicherung
Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) fordert die Bundesregierung zu einer Überarbeitung der geplanten Gesundheitsreform auf. Der Kompromiss von Union und SPD sei nicht geeignet, um die zentralen Probleme des Gesundheitswesens zu lösen. "Stattdessen droht die solidarische Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) in ihrer Substanz beeinträchtigt zu werden", sagte DGB-Vize Annelie Buntenbach am Freitag in Berlin. Zudem seien "nicht einmal Schritte" in Richtung einer solidarischeren Finanzierung erkennbar. Neben der fortgesetzten "Rosinenpickerei" durch die Private Krankenversicherung (PKV) leite die Regierung mit der Reform auch eine Entsolidarisierung in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) ein, kritisierte die Sozialexpertin des DGB. So würden die geplanten "Billigtarife" über Kostenerstattungs- und Selbstbeteiligungsmodelle gerade für junge und gesunde Versicherte attraktiv. Das Solidarprinzip werde damit auch ohne Leistungskürzungen schleichend ausgehöhlt.
Bundesamt für Strahlenschutz bewertet bis Ende 2007 das Risiko des Mobilfunks
Fünf Fachgespräche
Das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) möchte innerhalb eines Zeitraums von eineinhalb Jahren vorliegende Forschungsergebnisse zum Risiko des Mobilfunks bewerten. Das Deutsche Mobilfunk Forschungsprogramm (DMF) trete damit in eine entscheidende Phase. Von Sommer 2006 bis Ende 2007 sollen die Ergebnisse des größten deutschen Forschungsprogramms zum Mobilfunk zusammengefasst und in Zusammenarbeit mit international renommierten Experten bewertet werden. Mit dem Abschluss des Forschungsprogramms "werden wir einen entscheidenden Beitrag zur Beantwortung noch offener Fragen leisten, ob und welche Auswirkungen der Mobilfunk auf Mensch und Umwelt hat", sagte der Präsident des Bundesamtes, Wolfram König, am Freitag in Salzgitter. Die Ergebnisse von gut 50 seit 2002 durchgeführten Forschungsprojekten würden in fünf themen-spezifischen wissenschaftlichen Fachgesprächen der internationalen Fachöffentlichkeit vorgestellt und mit Vertretern verschiedener nationaler Forschungsprogramme diskutiert. Wesentliches Ziel dieser Fachgespräche sei neben der Diskussion der Studien "die Einordnung der Ergebnisse in das wissenschaftliche Gesamtbild".
Sammlung, Behandlung und Recycling von Altbatterien und Altakkumulatoren
EU-Richtlinie
Nach zweijährigen Verhandlungen haben am Dienstag die Abgeordneten des Europäischen Parlaments eine Richtlinie angenommen, auf deren Grundlage es ab 2008 EU-weit Systeme zur Sammlung von Altbatterien und -akkumulatoren geben soll. Praktisch bedeutet das, dass sechs Jahre nach dem Inkrafttreten der Richtlinie 25 Prozent und nach zehn Jahren 45 Prozent der Altbatterien und ‑akkumulatoren "möglichst weitgehend getrennt gesammelt" werden müssen. Von den gesammelten Batterien wiederum müssen zwischen 50 und 75 Prozent des Gewichts recycelt werden. Die Mitgliedstaaten haben zwei Jahre Zeit, um die Richtlinie in nationales Recht umzusetzen.
Rechtsberatung kann künftig teuer werden
"Schriftlich vereinbaren"
Sei 1. Juli können Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte die Höhe der Gebühren für Beratung und Gutachten mit ihren Mandanten freier vereinbaren. Die gesetzlich vorgeschriebenen Sätze nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz fallen zu diesem Stichtag weg. "Anwälte und Mandanten sollten künftig gleich zu Anfang darauf achten, die außergerichtliche Vergütung ausdrücklich und möglichst schriftlich zu vereinbaren. Nur so lässt sich späterer Streit vermeiden. Eine solche individuelle Vereinbarung hat den großen Vorteil, dass der Mandant von vorneherein weiß, welche Rechnung ihn am Ende erwartet", sagte Bundesjustizministerin Brigitte Zypries. Eine Beratung kann die Verbraucher schnell mehr als 500 Euro kosten.
Gesundheitsministerium wirft Ärzten Milliardenverschwendung vor
Weniger Medizin für Senioren?
Die Ärzte in Deutschland verschwenden nach Ansicht des Bundesgesundheitsministeriums noch immer Milliarden von Euro an Kassenbeiträgen. Die Verschreibung teurer Originalmedikamente anstelle günstiger Nachahmerpräparate mit dem gleichen Wirkstoff habe die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) in 2005 mit drei Milliarden Euro belastet, sagte Gesundheitsstaatssekretärin Marion Caspers-Merck am Dienstag bei der Vorstellung des Arzneimittel-Reports in Berlin. Dies entspreche 0,3 Beitragssatzpunkten aus den Taschen der Versicherten. Das "Einsparpotenzial" müsse genutzt werden für "wirklich innovative, aber kostspielige Therapien".
Umweltbundesamt warnt vor möglichen Nebenwirkungen von Duftstoffen
Luftauffrischer in Kaufhäusern
Duftstoffe müssen nach Auffassung des Umweltbundesamtes für die Gesundheit nicht automatisch gut sein, nur weil sie der Nase gefallen. Manche duftenden Produkte enthielten Substanzen, von denen bekannt sei, dass sie Kontaktallergien auslösen oder relevant für andere Unverträglichkeiten sein könnten. Bestimmte Duftstoffe wie zum Beispiel Moschusverbindungen seien zudem in der Umwelt nur schwer abbaubar und reicherten sich über die Zeit in Umwelt, Mensch und Tier an. Gesundheitliche Unverträglichkeiten durch Duftstoffe sind nach Auffassung der Behörde ein bislang nicht ausreichend beachtetes Thema. Problematisch sei hierbei, dass Duftstoffe zunehmend in Mode kämen.
Ärzte sollen Praxen in mehreren Zulassungsbezirken führen dürfen
"Neue Freiheiten"
Mit einem neuen Vertragsarztrecht will die Bundesregierung die medizinische Versorgung in strukturschwachen Regionen verbessern. Laut einem am Mittwoch vom Kabinett verabschiedeten Gesetzentwurf darf ein niedergelassener Arzt künftig Praxen in mehreren Zulassungsbezirken führen, wie Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt mitteilte. Krankenhausärzte dürfen ab dem kommenden Jahr zusätzlich in Praxen tätig sein. Gegen säumige Praxisgebührzahler soll künftig verschärft vorgegangen werden: Wer trotz schriftlicher Aufforderung die Zahlung verweigert, hat künftig die Gerichtsgebühren von rund 150 Euro zu tragen. Die Reform soll zum 1. Januar 2007 in Kraft treten.
Scharfe Kritik am geplanten Verbraucherinformationsgesetz
"Weitgehend wirkungslos"
237 Bundestagabgeordnete haben in der vergangenen Woche Post erhalten: einen gemeinsamen Brief von 19 Organisationen, die sich kritisch über einen im Parlament neu eingebrachten Gesetzentwurf zur Verbraucherinformation äußern. Ihre Botschaft: Der Gesetzentwurf, der auf einer Vorlage von Verbraucherschutzminister Horst Seehofer (CSU) basiert, sei "weitgehend wirkungslos". Bei den Mitgliedern der für das Gesetz zuständigen Bundestagsauschüsse versuchen sie nun, sich Gehör zu verschaffen.
Patientenverband wendet sich gegen lange Arbeitszeiten von Ärzten
Ärztestreik
Der Allgemeine Patienten-Verband hat Verständnis für den anhaltenden Ärztestreik an Universitätskliniken und Landeskrankenhäusern. Der Ausstand sei überfällig und "unerhört wichtig", sagte Verbands-Vizepräsident Niels Auhagen am Montag im ZDF-"Morgenmagazin". Allerdings werde zu wenig vermittelt, dass der Streik auch im Interesse der Patienten sei. Dass gestreikt werde, könnten viele Patienten verstehen. Es müsse auch in deren Sinne sein, da es die Ärzte übernommen hätten, die Patienten gut zu versorgen. Bei Arbeitszeiten mit 36 Stunden Dienst sei dies aber nicht mehr möglich.
Alltags-Chemikalien gefährden laut Greenpeace die menschliche Fruchtbarkeit
Studie
Chemikalien können die menschliche Fortpflanzungsfähigkeit massiv beeinträchtigen, ist das Fazit einer am Dienstag in Hamburg veröffentlichten Greenpeace-Studie. Die Organisation fasst darin den Stand der Forschung zusammen. Danach entwichen die Chemikalien aus Alltagsprodukten wie Kleidungsstücken, Lebensmittelverpackungen, Kosmetikartikeln, Computern, Teppichen oder Konservendosen. Über die Haut, die Nahrung oder beim Atmen gelangten sie in den menschlichen Körper. Die seit längerem umstrittene europäische Chemikalienverordnung REACH (Registrierung, Evaluierung und Autorisierung von Chemikalien) biete die Chance, Männer und Frauen besser vor fruchtbarkeitsschädigenden Stoffen zu schützen. Greenpeace fordert die Bundesregierung auf, sich bei den im Sommer anstehenden Verhandlungen in Brüssel dafür einzusetzen, gefährliche Chemikalien durch unbedenklichere Alternativen zu ersetzen.