Beteiligung an an "völkerrechtswidrigen Kriegen"

Lafontaine attackiert Ex-Außenminister Fischer

Linke-Chef Oskar Lafontaine hat Ex-Außenminister Joschka Fischer (Grüne) scharf attackiert. "Mit ihm hat sich Deutschland an völkerrechtswidrigen Kriegen beteiligt", sagte Lafontaine der "Leipziger Volkszeitung". Fischer habe dazu beigetragen, dass Willy Brandts Satz, von deutschem Boden dürfe nie mehr Krieg ausgehen, heute nicht mehr gelte.

"Er hat entscheidend dazu beigetragen, dass Deutschland nach zwei Weltkriegen doch nicht dauerhaft die Lektion gelernt hat: Nie wieder Krieg", so Lafontaine. Das sei ein schwerer historischer Fehler, den Fischer zu verantworten habe. Fischer habe damit die Republik verändert.

Fischer: Merkel hat es versäumt, der Bevölkerung einen erweiterten Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan "zu vermitteln"

Der frühere Außenminister warnte vor einem Nachlassen der deutschen "Anstrengungen" in Afghanistan. "Es bedarf unseres anhaltenden Engagements", sagte der Grünen-Politiker am 4. Oktober in Berlin bei der Vorstellung seines neuen Buches "Die rot-grünen Jahre". Seiner Einschätzung nach "müsste mehr getan werden". Schließlich stehe in Afghanistan "sehr viel auf dem Spiel".

Zu Umfrageergebnissen, wonach die Mehrheit der Deutschen für einen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan ist, sagte Fischer, man müsse den Menschen auch sagen, was ein solcher Schritt für die Sicherheit Deutschlands bedeuten werde.

Zu der Kritik am Vorgehen des US-Militärs in Afghanistan sagte Fischer, dass "hier Dinge geändert werden müssen". Deutschland hätte jedoch diese "Chance gehabt, wenn es sich im Süden, als es notwendig war, engagiert hätte". Dies hätte jedoch ein "verstärktes Engagement" der Bundesrepublik erfordert, was nur möglich gewesen wäre, wenn Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und andere Regierungsmitglieder sich bemüht hätten, dies der Bevölkerung zu vermitteln.

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Am 04. Okt. 2007 unter:

welt-online

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