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Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung fordert Marshallplan für den Irak

Nach dem Irak-Krieg

Der Irakkrieg wurde militärisch wesentlich schneller entschieden als von vielen befürchtet. Die gesamtwirtschaftlichen Kosten des Krieges sind dennoch bedeutend. Der aktuelle Wochenbericht des DIW Berlin zeige, dass die jährliche Belastung des US-Haushalts durch die Militärausgaben für den Irakkrieg - gemessen am Bruttoinlandsprodukt - vergleichbar mit der für den Vietnamkrieg ist. Es gebe aber auch indirekte Belastungen im Gefolge des Irak-Konflikts, die mit der Unsicherheit von Investoren und Verbrauchern zu tun haben und die negativen Effekte des internationalen Terrorismus verstärken. Ein Marshallplan mit den vier Elementen Friedenssicherung, Entschuldung, Wiederaufbau und Selbstbestimmung könnte laut DIW den Irak zu Stabilität und Wachstum führen und zugleich dem weltweiten Vertrauensschwund entgegenwirken.

Die Auslandsschulden des Irak belaufen sich auf 65 bis 83 Mrd. US-Dollar, was jährliche Zinsforderungen von über 5 Mrd. US-Dollar impliziert. Der Irak steckte also schon lange vor Kriegsbeginn in einer dramatischen Wirtschaftskrise, die ein Regimewechsel allein nicht lösen kann. Das Land kann seine Erdölproduktion bis zum Jahr 2005 allmählich auf etwa 3,4 mbd aufstocken. Dies erfordere auf der Grundlage sicherer Investitionsbedingungen langfristige Investitionen privater Firmen und des irakischen Staates. Die Erlöse daraus stünden aber nicht ausschließlich zum Wiederaufbau der sozialen, institutionellen und wirtschaftlichen Infrastruktur oder zum Schuldenabbau zur Verfügung, weil sie auch zur Amortisierung des Kapitals dienten.

Die Kosten für die Wiederherstellung der öffentlichen Infrastruktur und für die humanitäre Hilfe zugunsten der Zivilbevölkerung werden auf 25 bis 100 Mrd. US-Dollar bzw. auf bis zu 10 Mrd. US-Dollar geschätzt. In Anbetracht der hohen Wiederaufbaukosten im Verhältnis zur irakischen Wertschöpfung und der bereits beträchtlichen Auslandsverschuldung des Irak müsse der Wiederaufbau zu einem großen Teil über Entwicklungshilfe finanziert werden.

Die Erfahrungen anderer stark verschuldeter und armer Länder (HIPC) in der Nachkriegszeit zeigten, dass ein Entschuldungsplan wie die HIPC-Initiative der Weltbank, gekoppelt mit einer langfristigen Finanzierungszusage für den Wiederaufbau, die einzige Chance sei, die wirtschaftlichen Folgen des Krieges zu überwinden und Stabilität und Wohlstand aufzubauen. Der Irak brauche aber laut DIW ein umfassenderes Konzept mit vier Elementen, und zwar die weitflächige und langfristige Friedenssicherung im Irak durch ein UNO-Mandat und Blauhelmsoldaten, eine deutliche Entschuldung des Landes, eine Finanzierung der wichtigsten Aufbaumaßnahmen und institutionelle Stabilität, möglichst mit einem starken Maß an lokaler Selbstbestimmung.

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