Fossile Energien wirksam besteuern!

Klimawandel und Besteuerung

Mit einem Plädoyer für eine wirksame Besteuerung fossiler Energien will Dr. Eberhard Rhein, Berater bei der unabhängigen, Non-Profit-Denkfabrik, European Policy Centre in Brüssel, die Diskussion um den Klimawandel beleben. In einem Beitrag für das Internet-Magazin Telepolis regt er ein europäisches Steuersystem an, das den Verbrauch mehr als Einkommen und Vermögen, Güter stärker als Dienstleistungen und fossile mehr als nicht-fossile Energieträger besteuern soll.

Dr. Rhein schlägt gleichzeitig eine Steuerreform vor, die auf folgenden Prinzipien fußt:

  1. Die Mehrheit der Bürger sollte von allen direkten Steuern befreit werden und keine Einkommensteuer-Erklärungen einzureichen haben. Einkommen-/Lohnsteuer sollte nur für Einkommen von mehr als 15.000 Euro erhoben werden.
  2. Die Mehrheit der Bürger sollte ihren Beitrag zur Finanzierung staatlicher Leistungen über die Mehrwertsteuer (MWST) und spezifische Verbrauchssteuern erbringen.
  3. Der Standard-Satz der MWST sollte etwa 20% betragen.
  4. Die unterschiedlichen MWST-Sätze sollten überprüft werden. Unterschieden werden solte zwischen Gütern und Dienstleistungen.
  5. Die Besteuerung von fossiler Energie sollte eine Haupteinnahmequelle für den Staat bilden.

Ein solches Steuermodell würde das Steuersystem in Deutschland auf den Kopf stellen. Dr. Rhein sieht jedoch keine anderen Alternativen, um die CO²-Emissionen in dem Maße zu senken, wie es notwendig wäre.