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AOK zeigt Schwedter Klinikum wegen Geburten polnischer Babys an

Vermuteter Sozialversicherungsbetrug

Die AOK Brandenburg hat das Uckermark-Klinikum und die Stadt Schwedt angezeigt, weil dort seit der EU-Osterweiterung mehr als 400 polnische Babys zur Welt gebracht wurden. "Wir gehen davon aus, dass es sich bei den meisten Geburten nicht um Notfälle handelte", sagte der Niederlassungsleiter der AOK Ostbrandenburg, Marek Rydzewski, der "Märkischen Oderzeitung". Deshalb habe die Kasse bei der Staatsanwaltschaft Frankfurt (Oder) Anzeige wegen vermuteten Sozialversicherungsbetrugs gestellt.

Die polnischen Mütter hatten erklärt, dass bei Besuchen in Schwedt plötzlich Komplikationen aufgetreten seien. Gleichzeitig warb das Klinikum laut der Zeitung östlich der Oder für seine Geburtenstation. Die Abteilung sei von 1995 bis Oktober 2007 von dem polnischen Mediziner Janusz Rudzinski geleitet worden, den die AOK mit angezeigt habe.

Die Kosten der angeblichen Notfälle von jeweils 1800 bis 3000 Euro waren zunächst von deutschen Kassen vorfinanziert und von der polnischen Krankenkasse NFZ beglichen worden. Die AOK habe ihre Zahlungen im Herbst 2007 eingestellt, nachdem der NFZ schon zuvor kein Geld mehr überwiesen hatte. "Bei uns sind Außenstände von 522.000 Euro entstanden", sagte der AOK-Vertreter Rydzewski. Die polnische Kasse habe ihrerseits "Anzeige wegen Sozialbetrugs gegen Unbekannt" bei der Staatsanwaltschaft Stettin gestellt.

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