DIE Internet-Zeitung
Europaweite Proteste von Globalisierungsgegnern gegen WTO-Treffen

Globalisierung

Am

Globalisierungsgegner wollen am kommenden Samstag in ganz Europa gegen das Treffen der Welthandelsorganisation in Katar protestieren. In Deutschland sind nach Angaben der Organisation Attac Protestaktionen in insgesamt 28 Städten geplant.


Ziel des WTO-Treffens seien weitere Liberalisierungen des Welthandels zu Lasten insbesondere der Entwicklungsländer, kritisierte Oliver Moldenhauer Attac. Zu diesem Zweck strebe die WTO eine neue Verhandlungsrunde an. Dieses Vorhaben sei 1999 in Seattle schon gescheitert.

Moldenhauer kritisierte insbesondere die Wahl des Tagungsorts in dem Golfstaat. Obwohl die Verhandlungen von großer Reichweite seien, fänden sie unerreichbar für Demonstranten statt, betonte der Attac-Aktivist.

Zu dem weltweiten Aktionstag rufen den Angaben zufolge auch Gewerkschaften und zahlreiche kirchliche Gruppen auf. In Deutschland sind Aktionen unter anderem in Berlin, Hamburg und Köln geplant. Außerdem gebe es Proteste in neun weiteren europäischen Staaten.

Am 06-11-2001

Attac, DGB und VENRO fordern: Globalisierung gerecht gestalten

Globalisierungskritik

Am 5. Dezember stellten Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB), Attac und der Verband Entwicklungspolitik deutscher Nichtregierungsorganisationen (VENRO) in Berlin eine gemeinsame Erklärung zur gerechten Gestaltung der Globalisierung vor. Peter Wahl vom Attac-Koordinierungskreis betonte, die gemeinsame Erklärung beweise das Zusammenrücken der Zivilgesellschaft angesichts der zunehmenden Krisenerscheinungen der Globalisierung. "Wir halten dies für einen wichtigen Schritt auf unserem Weg, der neoliberalen Globalisierung eine Alternative entgegenzusetzen - eine Alternative, die von einer breiten Unterstützung aus der Gesellschaft getragen ist." Dies könne keine einzelne Organisation allein leisten.

Unter anderem fordern die beteiligen Gruppen eine verstärkte Armutsbekämpfung, eine soziale und umweltfreundliche Gestaltung des Welthandels, eine Reform der internationalen Finanzmärkte und verbindliche Regeln für transnationale Unternehmen. Eine unbeschränkte Liberalisierung der Dienstleistungsmärkte lehnen sie ab.

Wörtlich heißt es in der Erklärung: "Globale Märkte müssen auf globalen Regeln und Institutionen beruhen, die eine menschenwürdige Entwicklung und das Allgemeinwohl über die Interessen von Unternehmen und nationalen Vorteilen stellen. Eine Rückkehr zu einer Fixierung der Politik auf die nationalstaatliche Ebene ist keine wünschenswerte Alternative."

Am 06-12-2002

ver.di und WEED über Globalisierung und Discountierung im Einzelhandel

Grenzenlos billig?

Die Publikation beschreibt die Auswirkungen zweier aktueller Prozesse im Einzelhandel - der Discountierung und Globalisierung - auf die Beschäftigten im Einzelhandel und in der Produktion. Die Autorinnen analysieren die ökonomischen Strategien der Konzerne und zeigen auf, wie sie gegenüber der Politik ihre Interessen durchsetzen. Sie untersuchen, wie diese Entwicklung durch politische Entscheidungen auf nationaler, europäischer und globaler Ebene getragen wird.

Hauptsache billig, denken viele Verbraucher und gehen zum Discounter. Hauptsache billig, denken die Discounter und meinen damit ihre Mitarbeiter. Im Einzelhandel setzen sich zunehmend die Verkaufsstrategien der Discounter wie Aldi, Lidl oder Schlecker durch. Aktuell will nun auch EDEKA durch den Kauf von Spar und die Discountsparte Netto verstärkt in das Billig-Geschäft einsteigen. Gespart wird dabei nicht nur an den eigenen Beschäftigten, sondern auch beim Einkauf der Waren.

Der Einzelhandel baut seine Position gegenüber der Industrie und Landwirtschaft aus. Er kann aufgrund seiner starken Einkaufsmacht nicht nur die Preise diktieren, sondern macht auch immer engere Vorgaben für die Produktion. Den Druck, den der Einzelhandel auf die Hersteller ausübt, geben diese an ihre Beschäftigten ab. Mit der Expansion ins Ausland erhält die Hauptsache-billig-Strategie der Discounter auch dort Einzug.

Dabei wird durch das GATS und in naher Zukunft wohl auch durch die EU-Dienstleistungsrichtlinie den Konzernen der Weg geebnet. Aber auch auf nationaler Ebene findet ein massiver Abbau von Rechten statt. Durch die Deregulierung des Arbeitsmarktes wird der Zugriff auf billige Arbeitskraft garantiert. Abschließend stellen sie die Frage nach möglichen Handlungsstrategien und Alternativen: Wie kann globale Solidarität entlang der Wertschöpfungskette praktisch werden und welche Herausforderungen stellen sich für die Zusammenarbeit von sozialen Bewegungen, Gewerkschaften und NGOs?

Autorinnen: Sarah Bormann, Christina Deckwirth und Saskia Teepe, Herausgeber: WEED & ver.di, Berlin, April 2005, 96 Seiten mit zahlreichen Bildern und Grafiken. Schutzgebühr 7,00 Euro (Gewerkschaftsmitglieder 5,00 Euro).

Am 28-04-2005

CDU gegen Protektionismus als Antwort auf die Globalisierung

"Transatlantische Wirtschaftspartnerschaft"

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat vor einem zunehmenden Protektionismus als Antwort auf die Globalisierung gewarnt. Dies wäre ein "grundlegend falscher Weg", sagte Merkel am 19. März auf einer Konferenz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zum Thema "Globalisierung und transatlantische Wirtschaftspartnerschaft". Auch Unions-Fraktionschef Volker Kauder (CDU) sagte, Abschottung wäre ein "falscher Weg". Bei dem für den 30. April geplanten europäisch-amerikanischen Gipfel soll in Washington von Merkel und US-Präsident George W. Bush ein Rahmenabkommen abgeschlossen werden, das den Startschuss für eine "Wirtschaftspartnerschaft" geben soll.

"In den nächsten zehn Jahren sollte die transatlantische Wirtschaftspartnerschaft Wirklichkeit werden", sagte Kauder mit Blick auf dieses Datum. Eine engere Zusammenarbeit von EU und USA werde zu mehr Wirtschaftswachstum und zu konkreten Vorteilen für die Bürger auf beiden Seiten des Atlantiks führen. Kauder betonte auch eine "Unterstützung" durch die deutsche Wirtschaft.

Jährlich werden Kauder zufolge zwischen Europa und den Vereinigten Staaten Waren und Dienstleistungen im Werte von 600 Milliarden Euro gehandelt. Das entspreche etwa 40 Prozent des Welthandels. 1,5 Billionen Euro würden auf beiden Seiten des Atlantiks investiert. "Hier würde eine transatlantische Wirtschaftspartnerschaft zu mehr Wirtschaftswachstum führen", sagte Kauder.

Kauder zufolge bestehen Handelshemmnisse in Zeiten der Globalisierung nicht mehr in erster Linie in Zöllen, sondern in unterschiedlichen Regulierungsansätzen und Produktionsstandards.

Merkel warb dafür, Hemmnisse abzubauen und etwa bei der Produktentwicklung enger zusammenarbeiten. Der Schutz geistigen Eigentums werde weltweit eine wichtige Rolle spielen. Mittlerweile wachse auch in Ländern wie China und Indien das Interesse daran, da diese Länder nicht länger nur "verlängerte Werkbank" seien, sondern vermehrt eigene Ingenieure hervorbringen würden.

Die geplante transatlantische Wirtschaftspartnerschaft sieht nach Angaben der Union den Abbau von Handelsschranken vor, insbesondere bei Genehmigungsprozessen beispielsweise in der Arzneimittel- und Autoindustrie. Merkel appellierte, zunächst die Regeln und die Art und Weise des anderen anzukennen.

"Die Tatsache, dass wir uns im transatlantischen Handel heute mit den sogenannten nicht-tarifären Handelshemmnissen befassen und nicht mehr mit Zöllen wie in vergangenen Jahrzehnten", ist für Kauder "das große Verdienst der WTO. Wenn wir also über unsere bilateralen Wirtschaftsbeziehungen sprechen, dann sollten wir dies immer im Blick behalten. Unser Ansatz hier ist pragmatisch", sagte der Unions-Fraktionschef. "Wir kooperieren bilateral, wo sich bilateral Möglichkeiten engerer Zusammenarbeit bieten. Wir kooperieren multilateral, wo dies etwa in der WTO möglich ist. Unser übergeordnetes Ziel ist aber immer eine multilaterale Weltwirtschaftordung, die sich am Prinzip der Freiheit orientiert."

Die transatlantische Konferenz sei daher auch der richtige Ort, um an die "Verantwortung gegenüber der WTO" zu erinnern, so Kauder. Dies gelte besonders für die laufende Welthandelsrunde, die sogenannte Doha-Runde. "Wir müssen mit dafür sorgen, dass sie gegen protektionistische Widerstände zu einem erfolgreichen Ende gebracht wird."

Der stellvertretende US-Finanzminister Robert Kimmitt sprach auf der Unions-Konferenz ebenfalls von der Möglichkeit, auf dem EU-USA-Gipfel erste Ergebnisse der angestrebten neuen transatlantischen Wirtschaftspartnerschaft festzuschreiben.

Merkel hob eine "enge Partnerschaft" zwischen der EU und den USA hervor. Heute gelte noch mehr als früher, dass Alleingänge weder der einen noch der anderen Seite gut bekämen. Weder die USA noch Europa könnten die globalen Herausforderungen allein bewältigen. Dazu gehören nach den Worten der Kanzlerin der Kampf gegen den Terrorismus, der Klimaschutz, die Sicherheit der Energieversorgung und der Schutz des geistigen Eigentums.

"Ein gemeinsamer Auftritt von denjenigen, die in Europa agieren und den Vereinigten Staaten und Kanada wird weltweit sehr viel mehr Eindruck machen, als wenn jeder für sich alleine kämpft", so Merkel.

Am 19-03-2007

Spielzeughersteller Steiff hat genug von der Globalisierung

Produktion wieder in Deutschland

Der Stofftier-Hersteller Steiff holt seine Produktion aus China zurück nach Deutschland. Vor vier Jahren hatte das Unternehmen Teile der Produktion aus Kostengründen nach Asien ausgelagert. Den jetzigen Schritt erklärte Firmenchef Martin Frechen den "Stuttgarter Nachrichten": "Für Premiumprodukte ist China einfach nicht kalkulierbar." Zudem nannte er zu lange Lieferzeiten als Auslöser für die Verlegung. Per Schiff waren die Kuscheltiere bis zu drei Monate unterwegs. Für Verkaufserfolge wie den Eisbären Knut, der binnen weniger Monate 80.000 Mal bestellt worden war, eine zu lange Wartezeit. Frechen sprach auch von "Qualitätsproblemen". Probleme mit Schadstoff-Belastung habe es aber nicht gegeben, sagte eine Sprecherin des Unternehmens. Die Rückverlagerung sei eine strategische Entscheidung.

Als China im vergangenen Jahr wegen gesundheitsgefährdendem Spielzeug in die Schlagzeilen kam, beschloss Steiff das Ende der Produktion in Fernost. Ein Faktor, die Produktion in China einzustellen, waren nach den Worten von Sprecherin Katrin Wachsmuth auch die Probleme mit Rückrufaktionen chinesischer Hersteller, auch wenn das deutsche Unternehmen nie davon betroffen gewesen sei. "Steiff ist ein Unternehmen, das für Kinder das Beste macht. Da muss man jeglichen Risiken aus dem Weg gehen."

Steiff hatte im Jahr 2004 begonnen, in China zu bestellen, und dies vor allem mit den Kosten begründet. Um die Qualität der Kuscheltiere zu gewährleisten, wurden Mitarbeiter vom Stammsitz der Firma in Giengen an der Brenz in Baden-Württemberg nach China geschickt. Steiff habe "sehr detaillierte Vorgaben gemacht und die Produktion und Materialproben geprüft", sagte Frechen den "Stuttgarter Nachrichten". Trotzdem sei seine Firma nicht zufrieden gewesen.

Nach Angaben von Steiff wurde bereits Anfang dieses Jahres begonnen, die Produktion in China zurückzufahren. Der Prozess soll insgesamt zwei Jahre dauern. Der Anteil der Herstellung in Asien habe bei unter 20 Prozent gelegen. Nach wie vor produziert Steiff in Portugal und Tunesien.

Am 02-07-2008

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