Aktivitäten in Vertriebenenlager bei Kandahar wegen Gewalt gegen Helfer gestoppt

Afghanistan

Nach mehreren Angriffen auf humanitäre Organisationen stellt Ärzte ohne Grenzen die Aktivitäten im Süden Afghanistans ein. In einem Vertriebenenlager mit mehr als 40.000 Menschen hat die Organisation Basisgesundheitsprojekte und ein Ernährungszentrum betreut. Der Rückzug der Helfer gefährdet den Zugang der Vertriebenen zu medizinischer Versorgung, da das Lager völlig abhängig von externer Hilfe ist.

Das Lager Zhare Dasht liegt in der Wüste, etwa 20 Kilometer von Kandahar entfernt. Es gibt keinerlei Möglichkeiten für die Bewohner, selbst für ihren Unterhalt zu sorgen. Erst kürzlich war in Zhare Dasht eine Diphtherie-Epidemie ausgebrochen. ÄRZTE OHNE GRENZEN hat zudem monatlich etwa 7.500 Patienten behandelt. Der nahende Winter hat Atemwegserkrankungen sowie Lungenentzündungen stark ansteigen lassen. Gerade für die schwächsten Patienten kann dies lebensbedrohliche Folgen haben. Der Rückzug von ÄRZTE OHNE GRENZEN bedeutet auch, dass die Schwangerenvorsorge sowie Impfkampagnen für Kinder und schwangere Frauen gestoppt werden müssen.

ÄRZTE OHNE GRENZEN untersucht derzeit, wie den Vertriebenen im südlichen Afghanistan trotz zunehmender Gewalt gegen Hilfsorganisationen geholfen werden kann. Erschwert wird die Arbeit der Helfer vor allem dadurch, dass alle Konfliktparteien dazu beigetragen haben, die Neutralität der Hilfsorganisationen infrage zu stellen. Dies führt dazu, dass die Mitarbeiter von ÄRZTE OHNE GRENZEN, wenn sie sich außerhalb der Stadt Kandahar bewegen, ein zu hohes Risiko eingehen, angegriffen zu werden. ÄRZTE OHNE GRENZEN kritisiert die jüngsten Angriffe auf humanitäre Helfer aufs Schärfste.

Die Entscheidung von ÄRZTE OHNE GRENZEN, in Afghanistan zu arbeiten, basiert in erster Linie auf den Bedürfnissen der Menschen. Neutralität gegenüber den Konfliktparteien ist dabei oberstes Gebot. Die Sicherheit der eigenen Mitarbeiter und die Möglichkeit, den Menschen in Not zu helfen, hängt davon entscheidend ab.

Verschiedene Hilfsorganisationen haben in der Vergangenheit dazu aufgerufen, das Mandat der NATO-geführten Truppen auf andere Regionen auszuweiten, um die Sicherheit der Helfer zu gewährleisten. Nach Ansicht von ÄRZTE OHNE GRENZEN tragen solche Appelle dazu bei, das Bild der Hilfsorganisationen als unabhängige und neutrale Akteure zu verwischen. ÄRZTE OHNE GRENZEN fordert vielmehr von allen Konfliktparteien, dass sie die Neutralität und Unparteilichkeit der Helfer respektieren und dringend notwendige Hilfe für die Menschen in Afghanistan ermöglichen. In der Stadt Kandahar und in anderen Regionen laufen die Projekte von Ärzte ohne Grenzen weiter.

Am 04-12-2003

Afghanistan

Einem heute veröffentlichten Bericht von Human Rights Watch zufolge haben US-Streitkräfte in Afghanistan Zivilisten willkürlich festgehalten, übermäßige Gewalt bei Verhaftungen von sogenannten Nichtkombattanten ausgeübt und Gefangene misshandelt. "Bei der Art und Weise der Verhaftungen gehen die Vereinigten Staaten mit schrecklichem Beispiel voran" erläutert Brad Adams, Direktor der Asien-Abteilung von Human Rights Watch. Zivilisten befänden sich in rechtsfreiem Raum - ohne Gerichte, rechtlichem Beistand, Möglichkeiten für Familienbesuche und grundlegendem Rechtsschutz. Human Rights Watch erklärt, dass die Vorgehensweise der US-Truppen bei Verhaftungen in Afghanistan gegen Recht und Gesetz verstoße. Auch würden die Vereinigten Staaten separate Hafteinrichtungen in den Militärstützpunkten in Bagram, Kandahar, Jalalabad, und Asadabad unterhalten.

Der 59-seitige Bericht: "Enduring Freedom": Abuses by U.S. Forces in Afghanistan" basiert auf Untersuchungen von Human Rights Watch, die in 2003 und Anfang 2004 in Afghanistan und Pakistan geführt wurden. Dabei wurden Fälle dokumentiert, bei denen die US-Streitkräfte in unbedrängten Situationen, bei der Festnahme von Zivilpersonen in Wohngebieten, von Schusswaffen gebrauch gemacht hat. Ebenso haben afghanische Truppen, die unter US-Kommando standen, Personen bei Hausdurchsuchungen und Verhaftungen misshandelt und Häuser geplündert.

Der Bericht zeigt zudem Missbräuche in US-eigenen Hafteinrichtungen auf. Ehemalige Häftlinge berichteten, dass US-Soldaten sie verprügelt, mit kaltem Wasser überschüttet und sie in der frierenden Kälte stehen gelassen hätten. Viele wurden zudem gezwungen wach zu bleiben oder über längere Zeit in schmerzhaften Stellungen zu verharren.

"Es gibt zwingende Beweise dafür, dass die Taten an den Gefangenen seitens der USA einer grausamen, unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung gleich kommt", sagte Adams. Auch wenn die Taliban und ihre Verbündeten in Afghanistan mit Angriffen auf die Zivilbevölkerung und humanitäre Helfer das humanitäre Völkerrecht verletzt hätten, sei dies keine Rechtfertigung für Verletzungen seitens der US-Truppen.

Bisher haben die Vereinigten Staaten Fragen zu den Verhaftungen und Gefangenen noch nicht in adäquater Weise beantwortet. Im Dezember 2003 kamen zwei Häftlinge am Luftwaffenstützpunkt von Bagram, nördlich von Kabul und im Juni 2004 einer am Stützpunkt von Asadaba, im östlichen Afghanistan, ums Leben. Durch Autopsien kamen US-Militärpathologen in den ersten zwei Fällen zum Schluss, dass sie ermordet wurden. Die genaueren Umstände, die zum Tod der drei Männer geführt haben, müssen die US-Behörden noch erklären.

Am 08-03-2004

Internationale Afghanistan-Konferenz in Berlin

Afghanistan ist an einem kritischen Moment des Wiederaufbauprozesses angelangt. Die Perspektiven des Landes werden sich erst verbessern, wenn die internationale Gemeinschaft die Menschenrechtsanliegen ernst nimmt, erklärt Amnesty International in einem offenen Brief, den die Organisation an die Konferenzteilnehmer versandt hat. Zwar seien beim Aufbau der Polizei, im Bereich der Justiz und des Strafvollzugs Verbesserungen erzielt worden. Diese sind jedoch lediglich in Kabul spürbar, während im übrigen Land die Menschenrechtslage nach wie vor sehr angespannt bleibt.

In ihrem offenen Brief fordert amnesty international die Internationale Gemeinschaft dringend auf, Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheitslage und des Strafjustizsystems sowie gegen Gewalt gegen Frauen zu ergreifen. ai-Experten haben in diesen Bereichen vor Ort im Februar 2004 einige der schwerwiegendsten Menschenrechtsverletzungen festgestellt.

Elementare Voraussetzung für die weitere Entwicklung des Landes und den Wiederaufbau ist nach Ansicht der Deutschen Welthungerhilfe vor allem Sicherheit, und zwar im ganzen Land. Die in Afghanistan stationierten Streitkräfte sollten sich deshalb auch auf die originären Sicherheitsaufgaben konzentrieren. Für die Arbeit nationaler und internationaler Hilfsorganisationen ist Sicherheit unabdingbar. Allein im Februar 2004 sind 11 Mitarbeiter von Hilfsorganisationen in Afghanistan umgekommen.

Der bisher regional sehr ungleich verlaufende Wiederaufbau mit einer starken Konzentration auf Kabul schafft nach den Erfahrungen der Welthungerhilfe neue Probleme. Die ländlichen Regionen müssen deutlich stärker als bisher in den Wiederaufbau mit einbezogen werden; denn die Landwirtschaft ist Lebensgrundlage für 85 Prozent der Bevölkerung.

Die Welthungerhilfe begrüßt die stärkere Einbeziehung der afghanischen Regierung in die Verwaltung der Hilfsgelder, fordert jedoch gleichzeitig eine klare Trennung zwischen Staat und nichtstaatlichen Organisationen bei der Vergabe der Gelder. Starke und von der eigenen Regierung unabhängige Organisationen sind Voraussetzung für den Aufbau einer demokratischen Gesellschaft.

Die Deutsche Welthungerhilfe arbeitet seit 1993 in Afghanistan und führt gegenwärtig zehn Projekte mit einem Gesamtvolumen von 15 Mio. Euro durch. Damit zählt sie zu den größten nichtstaatlichen Organisationen, die im Lande tätig sind. Die Welthungerhilfe arbeitet an sechs Standorten, darunter auch Kundus.

amnesty international begrüßt zwar, dass die Gleichberechtigung von Männern und Frauen in der neuen Verfassung Afghanistans festgeschrieben ist. Dennoch treten in dem Wiederaufbauprozess die Rechte der Frauen zunehmend in den Hintergrund. "Die Lage der Frauen in Afghanistan ist auch zwei Jahre nach dem Sturz der Taliban verheerend. Vor allem familiäre Gewalt gehört für vielen Frauen und Mädchen zum Alltag, " erklärt Verena Harpe, die für Afghanistan zuständige ai-Länderreferentin.

amnesty international kritisiert, dass in dem von Afghanistan und der Internationalen Gemeinschaft gemeinsam ausgearbeiteten Dokument "Securing Afghanistan's Future" die Belange von Frauen und Genderaspekte kaum erwähnt werden. Dieser Bericht wird aber die Grundlage für die Budgetverhandlungen im Rahmen der Berliner Regierungskonferenz bilden. "Wenn die Stärkung der Stellung der Frau ein zentrales Thema im Wiederaufbauprozess sein soll, muss sich dies auch konkret in der Budgetplanung widerspiegeln", sagt ai-Sprecherin Verena Harpe.

Zudem hält ai den Zustand des Justizwesens nach wie vor für Besorgnis erregend. Insbesondere in den Provinzen außerhalb Kabuls fehlt es an Haftanstalten; in den bereits Existierenden entsprechen die Haftbedingungen nicht den internationalen Mindeststandards. Auch Straflosigkeit bleibt ein drängendes Problem in Afghanistan.

Eine Aufarbeitung der über Jahrzehnte begangenen schwerwiegenden Menschenrechtsverletzungen findet bisher nicht statt. Solange eine konsequente Verfolgung dieser Straftaten aber nicht erfolgt und die Täter oft sogar noch wichtige Positionen innehaben, werde es weiterhin zu gravierenden Verstößen kommen.

Am 30-03-2004

Afghanistan

Im Zusammenhang mit der in Berlin tagenden Afghanistan-Konferenz kritisiert die Frankfurter Hilfsorganisation medico international die Politik der USA und ihrer Verbündeten gegenüber Afghanistan. So gefährde die unzulässige Vermischung von ziviler Hilfe und militärischen Operationen wie sie sich unter anderem im Konzept der PRTs (Provincial Reconstruction Teams) widerspiegelt, die Sicherheit und Unabhängigkeit der Mitarbeiter von Hilfsorganisationen.

Außerdem führten die geostrategischen Interessen im sogenannten "Anti-Terror-Krieg" in Afghanistan zu einer unheiligen Allianz mit den Warlords.

Im Kampf gegen Al Quaida werden solche Schreckensregime wie das von Ismail Khan in Herat geduldet, das in Fragen der Menschenrechtsverletzungen den Taliban in Nichts nachsteht. Die für September anvisierten Wahlen, die offenbar auf Wunsch der US-Regierung um jeden Preis vor den Präsidentschaftswahlen in den USA durchgeführt werden sollen, drohen zu einem Fiasko für die demokratischen Wiederaufbaubemühungen zu werden. Die Gefahr, dass die Macht der alten Kriegsherren nun auch noch durch Wahlen legitimiert wird, ist unter den gegebenen Bedingungen nicht von der Hand zu weisen.

Während die Afghanistan-Konferenz in Berlin tagt, spitzt sich die Lage im Land selbst immer weiter zu. Ein Zeichen für die prekäre Sicherheitssituation sind die jüngsten militärischen Auseinandersetzung in der westafghanischen Stadt Herat, bei denen u.a. der Sohn des dortigen Warlords Ismail Khan ums Leben kam. Aufgrund der anhaltenden Auseinandersetzungen hat nun die Entminungsorganisation Mine Dog Center, ein Partner der Frankfurter Hilfsorganisation medico international, aus Sicherheitsgründen seine Tätigkeiten in der Region vorerst eingestellt.

Bereits im Februar waren vier Mitglieder eines Entminungsteams des medico-Partners OMAR (Organisation for Mine Clearance and Afghan Rehabilitation) in einem Hinterhalt kaltblütig erschossen worden. Vier von insgesamt 11 Mitarbeitern von Hilfsorganisationen, die allein im Februar dieses Jahres ums Leben kamen.

Die Macht der Warlords sei nach wie vor ungebrochen. Das ist einer der Gründe für die gefährliche Sicherheitslage. Afghanische medico-Partner äußerten deshalb immer wieder die Forderung nach einer juristischen Aufarbeitung der Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen. Für die Entwicklung der Demokratie in Afghanistan sei dies unerlässlich. Das Thema stehe auf der Konferenz in Berlin leider nicht auf der Agenda.

medico international ist Mitbegründer der Kampagne gegen Landminen und arbeitet in diesem Kontext seit vielen Jahren mit der afghanischen Kampagne gegen Landminen zusammen. medico unterstützt derzeit mehrere Programme afghanischer Partner im Bereich des humanitären Minenräumens, der Minenaufklärung für die Bevölkerung in gefährdeten Regionen sowie der Kriegsopfer-Rehabilitation.

Am 31-03-2004

Afghanistan

Am Mittwoch Nachmittag wurden fünf Mitarbeiter der internationalen Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen in der Region Badghis im Nordwesten Afghanistans getötet. Unter ihnen waren eine Belgierin, ein Norweger, ein Niederländer sowie zwei Afghanen. Bisher gibt es keine genauen Informationen über den Vorfall. Die Opfer wurden in die nächstgelegene Einrichtung von ÄRZTE OHNE GRENZEN in der Ortschaft Khairkhana überführt.

Sie waren auf der Straße von Khairkhana nach Qala-I-Naw in der Provinz Badghis im Nordwesten des Landes unterwegs, als ihr Fahrzeug angegriffen wurde. ÄRZTE OHNE GRENZEN stellt sämtliche Projekte - bis auf akute lebensrettende Maßnahmen - in Afghanistan vorerst ein. ÄRZTE OHNE GRENZEN trauert um: Hélène de Beir (Projektkoordinatorin aus Belgien), Willem Kwint (Logistiker aus Holland), Egil Tynaes (Arzt aus Norwegen), Fasil Ahmad (Übersetzer aus Afghanistan) und Besmillah (Fahrer aus Afghanistan). ÄRZTE OHNE GRENZEN wird Hélène, Willem, Egil, Fasil Ahmad und Besmillah sehr vermissen und ist mit ganzem Herzen bei ihren Familien und Freunden.

Die Mitarbeiter hatten Khairkhana am Mittwoch um 15.00 Uhr in einem Toyota-Geländewagen verlassen. Um 15.45 Uhr sollten sie Funkkontakt mit ihren Kollegen aufnehmen, der jedoch nicht zustande kam. Daraufhin wurden aus Khairkhana und Qala-I-Naw zwei Fahrzeuge entsendet, um das vermisste Team zu suchen. Um 17.20 Uhr wurde der Geländewagen, 25 Minuten von Khairkhana entfernt, gefunden. Dorfälteste hatten zuvor bereits von einem tragischen Zwischenfall berichtet. Beschreibungen zufolge war der Wagen durch die Windschutzscheibe, die Heckscheibe und die vorderen Seitenscheiben beschossen worden. Zudem wurden in der Seitenwand Schrapnellteile gefunden, die darauf hindeuten, dass eine Handgranate explodiert ist.

Bislang gibt es keine Informationen über die Täter und ihre Motive. ÄRZTE OHNE GRENZEN wird den Vorfall in den kommenden Wochen ausführlich analysieren. Die Aktivitäten in Afghanistan werden vorerst im ganzen Land eingestellt und die internationalen Mitarbeiter derzeit nach Kabul verlegt. Die afghanischen Mitarbeiter aus Khairkhana werden ebenfalls an einen sicheren Ort gebracht.

ÄRZTE OHNE GRENZEN arbeitet bereits seit 1979 in Afghanistan und ist sehr besorgt, dass der Zugang der afghanischen Bevölkerung zu medizinischer Versorgung sowie zu weiterer humanitärer Hilfe zunehmend gefährdet ist. Bis Mittwoch waren 80 internationale und rund 1.400 afghanische Mitarbeiter für ÄRZTE OHNE GRENZEN in Afghanistan tätig. Die Aktivitäten reichen von Projekten zur Basisgesundheitsversorgung und Unterstützung von Krankenhäusern bis hin zu psychologischen Programmen.

In der Provinz Badghis ist ÄRZTE OHNE GRENZEN bereits seit 1999 tätig. In Khairkhana unterhält die Organisation seit 2001 ein Gesundheitszentrum. Dort wurden in den ersten vier Monaten dieses Jahres 6.500 Konsultationen durchgeführt. Erst kürzlich wurde ein Tuberkulose-Programm gestartet, und vor zwei Wochen wurde eine Geburts- und Kinderstation eingeweiht.

Am 03-06-2004

Afghanistan

Der Aufenthalts der Bundeswehr als Teil der Internationalen Schutztruppe in Afghanistan (ISAF) soll verlängert werden. Das stößt auf scharfe Kritik bei Friedensverbänden. Sie haben sich in einem gemeinsamen Brief gegen die weitere Stationierung der Bundeswehr in Afghanistan ausgesprochen. So sollen die deutschen Soldaten abziehen, damit zivile Helfer ohne Militärpräsenz am Aufbau des Landes mitwirken können. Und das, so heißt es in der gemeinsamen Erklärung, vor allem durch gezielte Kooperationen mit den Einheimischen selbst. Denn eine Militärpräsenz störe die zivile Kooperation und behindere den Glauben an die Neutralität der Hilfsorganisationen. Zwischenfälle, bei denen zivile Helfer Zielscheibe von Racheakten würden, bestätigen, dass humanitäre Arbeit von den Einheimischen nicht mehr klar von den militärischen Interessen zu trennen sei. Die Organisationen erhoffen sich durch eine deutsche Umentscheidung, "einen neuen Trend zu setzen", an den sich andere Länder beteiligen.

Um das Ziel durchzusetzen, eine "demokratische Zivilgesellschaft" zu stärken, sollten die Mittel, die bisher für den Bundeswehreinsatz ausgegeben wurden, den zivilen Organisation zur Verfügung gestellt werden, weil "das Militär selbst für zivile Friedensarbeit weder ausgebildet noch psychisch geeignet und außerdem viel zu kostspielig" sei, heißt es weiter in der Erklärung.

Die Federführung für diese zivile Kooperation könne das Bundesministerium für Zusammenarbeit übernehmen. Damit würde deutlich gemacht, dass die Zusammenarbeit in Afghanistan mit der Entwicklungshilfe in anderen Ländern gleichgestellt ist und nicht mit der militärischen Besetzung des Landes in Verbindung steht.

Schwerpunkte bei dem Aufbau einer "demokratischen Gesellschaft" bleiben die Sicherung von Grundbedürfnissen wie Nahrung, Wohnraum, Kleidung und die Gesundheitsversorgung. Zusätzlich sollten die Menschen in ihrem Bedürfnis nach Mitbestimmung gestärkt werden. Eine "afghanischen Gesellschaft" sei nur möglich, wenn auch die traditionellen Elemente dieser Gesellschaft und der verschiedenen Völker Afghanistans sich darin aufgehoben fühlen könnten. Ansonsten würde jede "Art der Modernisierung als ein weiterer Angriff auf die Identität der afghanischen Völker gelten", heißt es weiter.

Weiterhin bleibe die Förderung von Bauern "vordringlich", die nach Alternativen zum Mohnanbau (Opium) suchen. Dieses würde bestehende regionale Rivalitäten stärken.

In Afghanistan ist die Problematik von rivalisierenden Gruppen seit der Staatengründung Mitte 19. Jahrhundert aktuell. Zusäzlich hatte das Land immer wieder mit ausländischen Eingriffen zu tun: zuerst durch das Britische Empire, dann durch die Sowjets, die 1978 das Land besetzten, und zum Schluss durch die USA nach dem Terrorangriff am 11. September 2001. Derzeit stehen große Teile des Landes weiterhin unter der Kontrolle der islamistischen Gruppe Taliban und den War-Lords, die sich hauptsächlich durch den Mohnanbau (Opium) finanzieren. Nach dem Kriegsende im Dezember 2001 einigten sich Länder in der "Petersberger Konferenz" Afghanistan unter ein UNO-Mandat zu stellen, um mit einer internationalen Schutztruppe das Land zu befrieden. Dafür soll insbesondere der Drogenanbau bekämpft, zivile Strukturen wiederaufgebaut und afghanische Frauen "befreit" werden. Deutschland stellt rund 2000 Soldaten für die internationale Schutztruppe zur Verfügung. Die Schutztruppe muss allerdings jedes Jahr erneut bewilligt werden.

Folgende Friedensverbände haben die Erklärung unterschrieben:

Bund für soziale Verteidigung (BSV), Graswurzelwerkstatt, Deutsche Sektion der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges, Ärzte in sozialer Verantwortung (IPPNW), Deutsche Friedensgesellschaft Vereinigte KriegsgegnerInnen (DFG-VK), DFG-VK LV Baden-Württemberg, Internationaler Versöhnungsbund Deutscher Zweig, Bundesausschuss Friedensratschlag, Komitee für Grundrechte und Demokratie, Menschen für den Frieden Düsseldorf, Mönchengladbacher Friedensforum, NaturwissenschaftlerInnen Initiative für Frieden und Zukunftsfähigkeit, Netzwerk Friedenssteuer e.V., Ökumenisches Friedensnetz Düsseldorfer Christinnen & Christen, Gewaltfreie Aktion Atomwaffen abschaffen (GAAA), Darmstädter Friedensforum, Rüstungsinformationsbüro Baden-Württemberg (RIB), Gesellschaft Kultur des Friedens, Friedensplenum Tübingen/Anti-Kriegs-Bündnis

Am 28-09-2004

Strukturfragen einer Armee

Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) spricht sich für ein erweitertes Bundestagsmandat für Afghanistan aus. Das neue Mandat sollte den gesamten Norden des Landes umfassen, sagte Struck am Dienstag bei einem Truppenbesuch in Kabul. Auch die bisherige Obergrenze von 2250 Mann sollte mindestens um 250 Mann angehoben werden. Damit wäre Deutschland dann in der Lage, auch die anderen Nordprovinzen zu übernehmen, in denen bislang Großbritannien aktiv ist. Derzeit sind in Kabul 1400 deutsche Soldaten der "Internationalen Schutztruppe für Afghanistan" (ISAF) stationiert.

Auch der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Winfried Nachtwei, sprach sich für eine Ausweitung des Mandats aus. Struck sprach mit dem afghanischen Verteidigungsminister Abdel Rahim Wardak über eine Zusammenarbeit mit der neuen afghanischen Nationalarmee. Deutschland möchte die afghanischen Armee, die 70.000 Mann umfassen soll, in Strukturfragen beraten.

Struck möchte den im Januar 2002 gestarteten Bundeswehreinsatz längere Zeit fortsetzen. Es werde noch eine längere Präsenz Deutschlands im Rahmen der multinationalen Brigade erforderlich sein, betonte der Minister. Das nächste wichtige Datum seien die Parlamentswahlen im September. Hier werde sich auch die Glaubwürdigkeit von Karsai erweisen müssen.

Insgesamt umfasst die ISAF-Truppe 8000 Soldaten. Hinzu kommen gut 18.000 Soldaten der USA, die vor allem im Süden Afghanistans ihrer weitgehend unklaren Tätigkeit nachgehen. In den für die Öffentlichkeit bestimmten Äußerungen ist jetzt vor allem von einem "Anti-Drogenkampf" als Aufgabe die Rede.

Am 26-04-2005

Irak, Afghanistan, Jugoslawien..

Etwa 1,4 Millionen Geschosse aus abgereichtertem Uran wurden in den letzten 14 Jahren verschossen und verseuchen nun die Böden in den betroffenen Krisengebieten. Das meldete am Freitag das Institut für Pflanzenernährung und Bodenkunde der Bundesforschungsanstalt für Landwirtschaft (FAL) in Braunschweig. Das Institut nannte bei den Einsatzgebieten Irak, Kuwait, Bosnien, Kosovo, Serbien, Montenegro, und Afghanistan. Besonders verheerend sei die Wirkung auf Böden, die sowieso schon wenig fruchtbar sind. Diese wiederum seien aber gerade typisch für Krisengebiete und die Bevölkerung sei dort oftmals auf Selbstversorgung vom eigenen Boden angewiesen. Beides seien Aspekte, "welche die Tragik der Auswirkungen" der Munition "erheblich erhöhen".

Mindestens 4.000 Kilogramm Uran für die Nahrungskette

Bei Versuchen der FAL habe sich gezeigt, dass die Pflanzen das Uran aufnähmen. Wenn man die Masse des abgereichten Urans aus den 1,4 Millionen verschossenen Projektilen nimmt (400.000 Kilogramm) und den niedrigsten Aufnahmewert aus den FAL-Forschungen (0,4 Prozent) benutzt, sind in den letzten 14 Jahren mindestens 4.000 Kilogramm abgereichertes Uran von den Pflanzen in den Krisengebieten aufgenommen worden. Diese Zahlen beziehen sich nur auf den oberirdisch gelegenen Teil der Pflanzen.

Was ist Uran und was bedeutet "abgereichert"?

Uran ist laut Bundesforschungsanstalt "ein toxisches Schwermetall, das sich bevorzugt in Knochen anreichert und verschiedenste Krankheiten, angefangen von Funktionsstörungen der Nieren, der Lunge und der Leber bis hin zu Krebs und Erbgutveränderungen auslösen kann." Abgereichertes Uran - im Englischen Deplated Uranium (DU) - ist demnach "das was übrigbleibt", wenn dem Natururan das spaltbare Isotop Uran-235 für die Herstellung von Kernbrennstoff oder Nuklearwaffen entzogen wurde. Zwischen abgereichertem und natürlichem Uran gebe es keine chemischen und toxikologischen Unterschiede, lediglich die Radioaktivität sei um rund 40 Prozent geringer.

Atommüll fürs Militär

Nach Informationen der Bundesforschungsanstalt für Landwirtschaft liegen weltweit über 1,1 Millionen Tonnen DU auf Halde, jährlich kommen mindestens 46 Tausend Tonnen dazu. Spitzenreiter der DU-Produktion seien die USA und Russland, mit weitem Abstand gefolgt von Großbritannien und China. Einen "dankbaren Abnehmer" nennt die Forschungsanstalt das Militär. Aufgrund seiner Eigenschaften, eigne es sich besonders für die Herstellung von panzerbrechenden Geschossen. Neben den USA besäßen oder entwickelten Frankreich, Großbritannien, Israel, Pakistan, Russland, Saudi Arabien, Thailand und die Türkei DU-Munition.

Kosovo: 30.000 verschossen, siebeneinhalb zurück

Die Bundesbehörde bezieht sich auf Untersuchungen der Umweltschutzorganisation der Vereinten Nationen UNEP nach denen bei einem typischen Bomberangriff etwa 200 Projektile für ein Ziel verschossen werden würden. Sie würden sich dabei auf eine Fläche von 500 Quadratmetern verteilen.

Nach Schätzungen des Bundesforschungsanstalt träfen kaum mehr als 10 Geschosse ihr Ziel, der Rest verschwinde im Boden. Allein im Kosovo seien 30.000 DU-Projektile verschossen worden. Bei einer von der UNEP entsandten Such-Expedition der "Balkan Task Force" Ende 2000, seien davon nur sieben komplette und ein halbes Projektil wiedergefunden worden. Und dies obwohl die Suchgruppe Kartenmaterial des US-Militärs über die Einsatzorte gehabt hätte.

Verbleib: unbekannt

Genau hier sehen die WissenschaftlerInnen das Problem. Bislang habe man sich toxikologisch und ökologisch lediglich um das DU der wenigen Treffer-Geschosse gekümmert, die beim Aufprall zu giftigem Uranoxid-Staub verbrennen würden. Das Schicksal der weitaus größeren Anzahl der Geschosse, die ohne ein Ziel zu treffen in den Boden gelangt seien, sei weitgehend unbekannt.

"Metall der Ehrlosigkeit"

Nach Angaben der Forschungsanstalt würden Uran-Belastungen insbesondere in Verbindung mit dem so genannten 'Golf-Kriegs'-Syndrom bei Soldaten gebracht, die in diesen Gebieten im Einsatz waren, ein Umstand, der DU in Veteranenkreisen den Namen "Metal of Dishonor" (Metall der Ehrlosigkeit) eingebracht habe.

Am 22-07-2005

Taliban noch nicht "besiegt"

Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) kündigte an, noch mehr deutsche Soldaten in den Krieg in Afghanistan zu schicken. Gegenüber der "Passauer Neuen Presse" sagte er: "Ich werde dem Kabinett und dem Bundestag im Oktober vorschlagen, unsere personelle Obergrenze von 2250 auf 3000 auszuweiten. Wir werden auch unsere regionalen Einsatzmöglichkeiten auf den Westen Afghanistans ausdehnen, um dort zusätzlich Hilfe zu leisten."

Im Vorfeld der Parlamentswahl in Afghanistan am 18. September werde "dort die Lage unruhiger und instabiler werden", sagte Struck. Er fügte hinzu: "Die Sicherheitslage wird schwieriger. Unsere Soldaten dort wissen das und sind darauf eingestellt."

"Taliban und Al-Qaida sind nicht hundertprozentig besiegt"

Einen Abzug der deutschen Soldaten aus Afghanistan lehnte Struck strikt ab: "Das Land drohte wieder in die Zeit der Taliban zurückzufallen und zur Basis für den internationalen Terrorismus zu werden. Taliban und Al-Qaida sind nicht hundertprozentig besiegt. Ein Abzug wäre ein herber Rückschlag für die internationale Staatengemeinschaft im Kampf gegen den Terrorismus."

Der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Winfried Nachtwei, hatte sich bereits im April für eine Ausweitung des Afghanistan-Mandats ausgesprochen. Struck hatte damals mit dem afghanischen Verteidigungsminister Abdel Rahim Wardak über eine Zusammenarbeit mit der neuen afghanischen Nationalarmee gesprochen. Deutschland wolle die afghanischen Armee, die 70.000 Soldaten umfassen solle, in Strukturfragen beraten.

Soldaten: Töten und getötet werden

Rund 1.900 deutsche Soldaten sollen bislang nach Angaben der Redaktion der Website "german-foreign-policy.com" seit 1994 mit psychischen Störungen von den verschiedenen Auslandseinsätzen der Bundeswehr zurückgekehrt sein. Dies habe ein Sprecher des Bundesministeriums der Verteidigung auf Nachfrage bestätigt. Zur Überwindung der Angst davor, zu töten oder getötet zu werden, würden Bundeswehr-Experten psychischen "Drill" und "soldatische Werte" wie Treue und Gehorsam empfehlen, so german-foreign-policy.

Der kriegsnah ausgebildete Soldat als "selbstlos dienender und unbedingt gehorchender Kämpfertyp" werde in der Bundeswehr "zur fraglos akzeptierten Norm", heißt es in einer Studie des Hamburger Instituts für Friedensforschung und Sicherheitspolitik.

Vom Krieg in Afghanistan

Über die Aktivitäten der Bundeswehr im Afghanistan-Krieg ist nur wenig bekannt. Die Bundeswehr macht hierzu kaum Angaben.

Das US-Militär ist etwas auskunftsfreudiger. Demnach lieferten sich US-Truppen und Kämpfer der Taliban Anfang Juli zunehmend heftige Gefechte. Wie das US-Militär am 2. Juli mitteilte, bombardierten US-Kampfflugzeuge am Vortag Stellungen der Rebellen in der östlichen Provinz Kunar. Dabei seien "Präzisionswaffen" eingesetzt worden. Über Opfer der Angriffe machte das US-Militär keine Angaben. Nach Angaben der Provinzbehörden hat es einen Angriff auf das Dorf Chichal gegeben. Ein Sprecher der Taliban sagte in einem Telefonat, 25 Zivilisten seien bei den Angriffen getötet worden, unter ihnen Kinder.

Mutmaßliche Rebellen sollen am 10. Juli zwei Raketen auf die afghanische Hauptstadt Kabul abgefeuert haben. Wie Augenzeugen berichteten, wurden Gebäude beschädigt; verletzt wurde offenbar niemand. Das erste Geschoss soll nahe der US-Botschaft und dem Hauptquartier der NATO-geführten Schutztruppe für Afghanistan (ISAF) eingeschlagen sein. Die zweite Rakete sei in der Nähe des am nordöstlichen Stadtrand gelegenen Flughafens niedergegangen. Dort sei auch ein Kontingent der Bundeswehr stationiert.

Ein anderes Beispiel: In einem Agenturbericht vom 4. Juli hieß es, die US-Armee habe nach afghanischen Angaben bei einem Angriff auf ein Rebellenversteck im Osten Afghanistans mindestens 17 Zivilisten getötet. Unter den Toten seien auch mehrere Frauen und Kinder, sagte der Gouverneur der Provinz Kunar, Assadullah Wafa. Der Angriff sei auf das Dorf Schischal am 1. Juli geflogen worden.

Am 12-08-2005

Tag des Flüchtlings

Anlässlich des Tages des Flüchtlings am 28. September erinnern die Malteser an die Not vieler afghanischer Flüchtlinge, die in ihr Heimatland zurückkehren. "Viele Afghanen, die ihr Land vor über 20 Jahren verlassen mussten, kommen heute aus Pakistan und Iran mit viel Hoffnung zurück und finden ihr Heimatdorf in fremdem Besitz wieder. Orientierungslos ziehen sie weiter in die Städte, wo sie als Landflüchtlinge an den sozialen Rand gedrückt werden und ihnen nur ein Leben in extremer Armut bleibt", berichtet Roland Hansen von Malteser International.

Wichtig, so Hansen, sei es deshalb, Gemeinden mit einer hohen Zahl von rückkehrenden Familien systematisch zu unterstützen. "Vor allem mit einkommensschaffenden Maßnahmen und sogenannten Ko-Existenz-Projekten. Hierbei lernen die Rückkehrer und die Daheimgebliebenen durch gemeinsame Arbeit im Straßenbau oder bei der Säuberung von unterirdischen Wasserkanälen ein friedliches Miteinander." Fast 100 solcher Projekte haben die Malteser seit 2003 durchgeführt. Gefördert vom UNHCR, dem Flüchtlingswerk der Vereinten Nationen. Diese Projekte seien der "ideale Weg zur Friedenssicherung und zur Förderung der Zivilgesellschaft", so Hansen weiter.

Um die Not der Rückkehrer in Kabul zu reduzieren, bereiten die Malteser sich erneut darauf vor, gegebenenfalls wieder ein Winternothilfeprogramm durchzuführen. Dazu Roland Hansen: "Die Winter in Afghanistan sind sehr hart. Viele Rückkehrer haben nichts anzuziehen und hausen dazu in den Zeltsiedlungen und Ruinen der Auffanglager von Kabul. Wir wollen Öfen, Heizmaterial, Decken, Stoff für Winterkleidung, Seifen, Milch und Zucker verteilen."

Hansen ist optimistisch, dass dieses Hilfsprogramm wie im Vorwinter vom Auswärtigen Amt gefördert würde, warnt jedoch vor einem schleichenden Vergessen der Not der Flüchtlinge in Afghanistan. "Für die langfristige Hilfe brauchen wir dringend Spenden. Schon jetzt sind die Mittel sehr, sehr knapp, und ich sehe im Augenblick nicht, wie man damit die nächsten zehn Jahre, die der Wiederaufbau mindestens noch benötigt, weiterarbeiten kann. Es besteht die Gefahr, dass die eigentlich gut begonnene Arbeit letztlich nicht weitergeführt werden kann und stehen bleibt."

Laut UNHCR zählen die Afghanen auch 2005 mit vier Millionen zur größten Flüchtlingsgruppe weltweit. Allein für das Jahr 2005 rechnet UNHCR mit über 770.000 Rückkehrern nach Afghanistan. Davon werden ca. 274.000 Menschen in die Zentralregion Afghanistans, das derzeitige Projektgebiet von Malteser International, zurückkehren.

Am 27-09-2005