Sächsischer CDU-Abgeordneter in der Kritik

"Schuldkult"

Der sächsische CDU-Bundestagsabgeordnete Henry Nitzsche ist wegen umstrittener Äußerungen zum Thema Patriotismus in die Kritik geraten. Auf einer CDU-Veranstaltung im Juni soll er erklärt haben, Patriotismus werde gebraucht, "um endlich vom Schuldkult runterzukommen" und damit "Deutschland nie wieder von Multi-Kulti-Schwuchteln in Berlin regiert wird". Nach Bekanntwerden der Äußerungen wurde Nitzsche von mehreren Seiten zum Rücktritt aufgefordert. Von der sächsischen NPD erhielt er ein Aufnahmeformular zugesandt.

Zu den Äußerungen Nitzsches erlärte einer der Kritiker, der Vorsitzende der sächsischen Linksfraktion Peter Porsch, Nitzsche vertrete "lupenreine NPD-Positionen" und spreche "die Sprache der Rechtsextremisten".

Dies sieht offenbar auch die NPD selbst so. Als Reaktion auf die Äußerungen sandte die NPD Nitzsche einen Aufnahmeantrag zu. "Herr Nitzsche, schreiben Sie Geschichte und werden Sie erster Bundestagsabgeordneter der NPD", wurde er in einem Brief des sächsischen NPD-Fraktionsvorsitzenden Holger Apfel aufgefordert. Schließlich habe er mit seinen Äußerungen "den letzten Schritt hin zu authentischen nationalen Positionen gemacht".

Auch der Zentralrat der Juden in Deutschland warf Nitzsche die Verwendung von rechtsextremistischem Vokabular vor. Stephan Kramer, Generalsekretär des Zentralrates forderte im "Tagesspiegel", wenn Nitzsche "es nicht für nötig hält, sich zu entschuldigen, sollte die CDU überlegen, welche Konsequenzen sie zieht".

Petra Pau, Bundstagsabgeordnete der Linkspartei verlangte von der CDU, zu klären, was sie wolle: "Sie kann nicht sonntags gegen Nazis demonstrieren und alltags Nazis das Wort reden."

Aber auch aus der eigenen Partei kommt Kritik. So distanzierte sich Sachsens CDU-Generalsekretär Michael Kretschmer von den Äußerungen seines Parteikollegen. "Mit Stammtischparolen schadet Herr Nitzsche unserer Partei und unserem Anliegen einer sachlichen Patriotismusdebatte", so Kretschmer.

Der Vorsitzende der sächsischen CDU-Landesgruppe im Bundestag, Michael Luther sagte, die Äußerungen Nitzsches seien "ziemlich dummer Mist" gewesen, der nicht wieder vorkommen dürfe. Der Landesgruppenvorstand habe aber am Donnerstag mit Nitzsche gesprochen, und dieser seine Aussagen bedauert. Sie hätten das "zur Kenntnis genommen und hoffen, dass das nicht wieder passiert", so Luther.

Dabei war Nitzsche in der Vergangenheit bereits mehrfach aufgefallen. So trat er im Wahlkampf 2005 mit dem Slogan "Arbeit, Familie, Vaterland" an. Das gleiche Motto wie der NPD-Bundeskongreß im Jahr zuvor, ehemals der Leitspruch des französischen Vichy-Regimes. 2003 sprach Nitzsche davon, in Deutschland könne sogar "der letzte Ali aus der letzten Moschee Zuflucht nehmen" und eher würde "einem Moslem die Hand abfaulen, als dass er bei der Christlich-Demokratischen Union sein Kreuz auf den Wahlzettel macht."

Eine erste Stellungnahme Nitzsches, in der er auf seiner Homepage denjenigen, der den Inhalt seiner Rede vom Juni diesen Jahres öffentlich gemacht hatte, scharf angriff, ist inzwischen wieder verschwunden.