irak-krieg Nachrichten & Informationen

Asylantrag des US-Soldaten André Shepherd abgelehnt

Asyl-Verweigerung für US-Deserteur ist grundgesetzwidrig!

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hat den Asylantrag des US-Soldaten André Shepherd abgelehnt. Das Komitee für Grundrechte und Demokratie hält diese Asyl-Verweigerung für grund- und menschenrechtswidrig. Die Entscheidung widerspricht dem Grundrechtsanspruch auf Asyl für politische Verfolgte. André Shepherd hat eine Gewissensentscheidung gegen den Kriegsdienst in der US-Armee getroffen, da diese einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen den Irak geführt hat, in den der jetzige Deserteur verwickelt war. Die Erklärung des Bundesamtes hebt in der Begründung für die Asyl-Ablehnung darauf ab, dass Shepherd nach 2007 nicht mehr in konkrete Kriegsverbrechen hätte verwickelt werden können, zumal er „nur“ als Hubschraubermechaniker tätig gewesen sei.

Opposition erhebt Vorwürfe gegen Steinmeier wegen Irak-Krieges

Kriegsrelevante Informationen an US-Hauptquartier

FDP, Grüne und Linke erheben in ihrer Bilanz des BND-Untersuchungsausschusses Vorwürfe gegen die frühere rot-grüne Bundesregierung und den heutigen Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD). Die "Frankfurter Rundschau" berichtete vorab unter Berufung auf den Abschlussbericht der FDP und die beiden Sondervoten von Grünen und Linken, nach Ansicht der Opposition sei es nach dem 11. September 2001 zu einem "verhängnisvollen Paradigmenwechsel" in der Innen- und Sicherheitspolitik von Sozialdemokraten und Grünen gekommen. Deutschland habe entgegen der Darstellung der damaligen rot-grünen Bundesregierung den Krieg der USA gegen den Irak 2003 unterstützt. Der Bundesnachrichtendienst (BND) habe militärisch kriegsrelevante Informationen aus Bagdad an das US-Hauptquartier in Katar übermittelt.

Opposition erhöht vor Aussage im BND-Ausschuss Druck auf Steinmeier

BND-Informationen vor Irak-Krieg

Vor seiner Vernehmung durch den BND-Untersuchungsausschuss erhöht die Opposition den Druck auf Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD). Hintergrund sind Aussagen des früheren US-Generals James Marks, wonach Informationen von BND-Agenten die USA zu einem früheren Beginn des Irak-Kriegs bewogen hätten. Auch nach Ansicht der Union muss Steinmeier jetzt "Farbe bekennen". Die SPD bezeichnete die Vorwürfe dagegen am Montag (15. Dezember) erneut als "alten Fusel in löchrigen Schläuchen". Der BND bestreitet, kriegsrelevante Informationen weitergegeben zu haben. Steinmeier wies Kritik wegen des Einsatzes bislang ebenfalls klar zurück. Der SPD-Kanzlerkandidat war zu Beginn des Irak-Krieges Kanzleramtschef und zuständig für die Geheimdienste. Am Donnerstag muss er gemeinsam mit dem früheren Außenminister Joschka Fischer (Grüne) dem BND-Ausschuss erneut Rede und Antwort stehen.

Schünemann gegen Hilfe für irakische Flüchtlinge

Irak-Krieg

Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU) warnt vor der Aufnahme einer großen Zahl irakischer Flüchtlinge in Europa. Mit Blick auf den Irak-Krieg sagte er: Es sei "absolut richtig, dass man noch einmal mit einer Kommission in die Region fährt, um sich die Lage anzuschauen", sagte Schünemann der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Aus seiner Sicht wäre es "unverantwortlich, jetzt ein Signal auszusenden, dass wir irakische Flüchtlinge in einem großen Umfang aufnehmen".

Streit um Beteiligung von BND-Agenten am Irak-Krieg

"Taktisch-operative Kriegsführung"

In der Frage einer deutschen Beteiligung am Irak-Krieg sind Opposition und Koalition heftig aneinandergeraten. Grund dafür sind Berichte, wonach die Agenten des Bundesnachrichtendienstes (BND) 2003 dem amerikanischen Militär nicht nur Lagebilder geliefert haben sollen, sondern auch bei der Vorbereitung der Eroberung Bagdads eine unterstützende Rolle gespielt hätten. Vertreter aller drei Oppositionsparteien im BND-Untersuchungsausschuss sahen es am Donnerstag (18. September) aufgrund der Aktenlage als erwiesen an, dass die Agenten "militärisch bedeutsame Erkenntnisse" geliefert hätten. Der damals für die Geheimdienste zuständigen Kanzleramtsminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) war in den vergangenen Tagen unter Druck geraten, nachdem auch aus BND-Kreisen bestätigt wurde, er sowie Ex-Kanzler Gerhard Schröder (SPD) hätten die BND-Hilfe für die USA "ausgesprochen gebilligt".

Ostermärsche zum fünften Jahrestag des Irak-Krieges

"Schlimmste Visitenkarte vor der Welt"

Zum fünften Jahrestag des Beginns des Irak-Krieges starten am 20. März in Deutschland die diesjährigen Ostermärsche der Friedensbewegung. Im Zentrum der Veranstaltungen in zahlreichen Städten stehen die Forderung nach einer Friedenslösung für Afghanistan sowie der Protest gegen den Irak-Krieg, wie das Netzwerk Friedenskooperative in Bonn mitteilt. Zugleich setzen sich die Friedensinitiativen für eine Wende in der Nahost-Politik und für eine Friedenslösung zwischen Palästinensern und Israelis ein.

Opposition beklagt verheerende Bilanz des Irak-Krieges

"Die Welt in diesen Krieg hineingelogen"

Fünf Jahre nach Beginn des Irak-Krieges im März 2003 zieht die Opposition im Deutschen Bundestag eine vernichtende Bilanz. Der Außenpolitiker der Linken, Wolfgang Gehrcke, sagte, Zehntausende Menschen hätten ihr Leben verloren, Hunderttausende seien auf der Flucht. Die Infrastruktur des Irak sei zerstört. Gehrcke rügte: "Die USA haben die Welt in diesen Krieg hineingelogen. Sie waren mächtig genug, diesen Krieg vom Zaune zu brechen, die Folgen aber beherrschen sie nicht mehr." Der Krieg habe zudem das Kräfteverhältnis im Mittleren Osten grundlegend verändert. Eine Folge sei der Aufstieg Irans zur regionalen Hegemonialmacht. Gehrcke forderte den umgehenden Rückzug der US-Truppen aus dem Irak, ohne den eine neue Nahost-Politik nicht denkbar sei. Mit US-Luftangriffen auf Ziele in Bagdad hatte am 20. März 2003 der Irak-Krieg begonnen.

US-Soldat wegen Weigerung der Teilnahme an Irak-Krieg schuldig gesprochen

Nach Kriegserfahrung

Ein Militärgericht in Würzburg hat den US-Berufssoldaten Agustin Aguayo am Dienstag wegen Fahnenflucht und "Versäumens der Verlegung der Einheit" schuldig gesprochen. Der 35-jährige Sanitäter hatte sich Anfang September 2006 geweigert, mit seiner Einheit aus Schweinfurt in den Irak abzurücken. Aguayo war bereits 2004 ein Jahr lang im Irak eingesetzt und wollte aus Gewissensgründen nicht erneut in den Krieg ziehen. Deshalb hatte er bereits Anfang 2004 einen Antrag auf Kriegsdienstverweigerung gestellt. Als ihn seine Vorgesetzten trotzdem erneut in den Irak schicken wollten, stieg der zweifache Familienvater aus dem Schlafzimmerfenster seiner Wohnung und floh. 24 Tage später stellte sich der Amerikaner mexikanischer Abstammung freiwillig in Fort Irwin in Kalifornien.

US-Soldat droht in Deutschland Verurteilung wegen Fahnenflucht

Irak-Krieg

Weil er sich drei Wochen lang unerlaubt von der Truppe entfernt hat, muss sich der 35-jährige US-Berufssoldat Agustin Aguayo ab Dienstag wegen Fahnenflucht und "Verpassens der Verlegung der Einheit" vor einem amerikanischen Militärgericht in Würzburg verantworten. Der in Schweinfurt stationierte Sanitätssoldat weigerte sich im September 2006, zusammen mit dem 18. Infanterie-Regiment in den Irak verlegt zu werden. Er verbrachte bereits ab Februar 2004 ein Jahr im Irak, obwohl er kurz zuvor einen Antrag auf Kriegsdienstverweigerung aus Gewissensgründen gestellt hatte.

Rücktritt von US-Verteidigungsminister Rumsfeld

Kritik wegen Irak-Krieg

Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) hat auf den Rücktritt seines US-Kollegen Donald Rumsfeld reagiert und ihm für eine "gute Zusammenarbeit" gedankt. Zugleich versicherte Jung am Mittwoch in Berlin, man werde die Aufgaben in der transatlantischen Allianz "in der bewährten deutsch-amerikanischen Freundschaft angehen". Den Rücktritt von Rumsfeld hatte zuvor US-Präsident George W. Bush in Washington bestätigt. Nachfolger soll der frühere CIA-Chef Robert Gates werden. Der Rücktritt wird als Reaktion auf die Wahlen zum Repräsentantenhaus gesehen, wo die Demokraten wieder die Mehrheit errangen. Sie hatten Rumsfeld und Bush wegen des Irak-Krieges immer wieder heftig attackiert und den Rücktritt des Verteidigungsministers gefordert. Die deutsche Bundesregierung rechnet allerdings damit, dass die Demokraten die Bundeswehr noch stärker in Kriegseinsätze hineinziehen werde als bisher.

Beteiligung der deutschen Marine am Irak-Krieg

Einsatz am Horn von Afrika

Am 24. und 25. September 2006 besuchten Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung und Mitglieder des Verteidigungsausschusses des Bundestages die rund 300 am "Horn vom Afrika" seit Jahren eingesetzten deutschen Marinesoldaten. Nach Darstellung der Bundeswehr geht es beim Einsatz am Horn von Afrikas um Terrorismusbekämpfung: "Ziel ist es, den Transport von Personen und Gütern (z.B. Waffen, Munition, Drogen) zu unterbinden, die der Unterstützung des internationalen Terrorismus dienen." Die "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (FAZ) vom 26. September berichtet über weitere Aufgaben der deutschen Marine. So geht es am Horn von Afrika offenbar auch um die aktive Unterstützung der USA im Irak-Krieg: "Außerdem hat die Deutsche Marine hier 70 Geleitschutzaufträge wahrgenommen. Daß damit auch eine weitere Unterstützungsleistung für den amerikanischen Nachschub für den Irakkrieg geleistet wurde, ist unter der früheren Regierung Schröder/Fischer diskret behandelt worden." Inzwischen treffe man mit dieser Feststellung auch bei sozialdemokratischen und grünen Politikern nicht auf Widerspruch.

BND-Agenten sollen USA irakische Verteidigungspläne geliefert haben

Irak-Krieg

Einem Bericht der "New York Times" zufolge sollen zwei Agenten des Bundesnachrichtendienstes (BND) in Bagdad im Vorfeld des Irak-Krieges eine Kopie des Plans von Saddam Hussein zur Verteidigung der irakischen Hauptstadt Bagdad erhalten und an die USA weitergereicht haben. Der Plan sei über offizielle deutsche Stellen einen Monat vor der Invasion an die USA weitergeleitet worden sei, behauptet die Zeitung. Sie beruft sich dabei auf einen Geheimbericht des US-Militärs von vergangenem Jahr. Die in dem Bericht "aufgestellten Behauptungen entbehren jeder Grundlage", behauptete hingegen der BND am Montag.

Opposition will Untersuchungsausschuss wegen BND-Affäre

Irak-Krieg

Die drei Oppositions-Parteien im Deutschen Bundestag forderten am Freitag die Einrichtung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses wegen der "BND-Affäre". Der Ausschuss solle die Vorwürfe einer angeblichen Unterstützung der USA im Irak-Krieg durch den Bundesnachrichtendienst (BND) klären. Das ARD-Magazin "Panorama" und die "Süddeutsche Zeitung" hatten berichtet, dass zwei BND-Mitarbeiter den US-Streitkräften in Bagdad beim Auskundschaften von Bombenzielen geholfen haben. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD), damals als Chef des Kanzleramtes zuständig für die Geheimdienste, nannte die Verdächtigungen "schizophren". Die Debatte, die mit anonymen Vorwürfen begonnen habe, dürfe so nicht weitergehen. "Sie können sich darauf verlassen, dass ich und meine Partei den Versuch, Geschichte umzuschreiben, so nicht zulassen werde", sagte der Außenminister. Der Fraktionsvorsitzende der Linkspartei, Gregor Gysi, warf Steinmeier vor, nur etwas zu sagen, "wenn von den Medien etwas rauskommt. Und dann erst die Hälfte und dann die nächste Hälfte."

BND soll USA im Irak-Krieg Bombenziele genannt haben

Steinmeier und Fischer dementieren

Nach Berichten des ARD-Magazins "Panorama" und der "Süddeutschen Zeitung" sollen Mitarbeiter des deutschen Bundesnachrichtendienstes (BND) während des Irak-Kriegs die USA unterstützt und möglicherweise sogar bei der Identifizierung von Bombenzielen geholfen haben. Die "Süddeutsche Zeitung" hatte unter Berufung auf einen ehemaligen Mitarbeiter des US-Verteidigungsministerium berichtet, BND-Mitarbeiter hätten das Gebäude im Bagdader Stadtteil Mansur auf Bitten von US-Kollegen inspiziert, weil vermutet wurde, dass sich der damalige Diktator dort aufhalte. Unmittelbar danach waren der Gebäudekomplex von der US-Luftwaffe bombardiert worden und Menschen darin umgekommen. Der Geheimdienst und Außenminister Frank-Walter Steinmeier dementierten die Berichte. Ex-Außenminister Josef Fischer behauptete anlässlich der Berichte: "Der Sachverhalt sagt mir nichts".

Die Erklärung des Außenministers zur BND-Beteiligung

BND im Irak-Krieg

Der Bundesnachrichtendienst (BND) soll die USA im Irak-Krieg 2003 aktiv unterstützt und Angriffsziele genannt haben. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) widersprach den Vorwürfen:

Beginn des Irak-Kriegs soll von deutschem Geheimdienst beeinflusst worden sein

Neue Story

Wie immer, wenn Informationen von oder über Geheimdienste verbreitet werden, ist der Wahrheitsgehalt kaum überprüfbar. Geheimdienste haben in der Vergangenheit immer wieder falsche Behauptungen und unwahre Stories verbreitet, um bestimmte politische Ziele zu erreichen. Ein Beamter des amerikanischen Auslandsnachrichtendienstes CIA in Washington hat am Mittwoch eine Story über den vermeintlichen Beginn des Irak-Krieges verbreitet. Demnach habe der CIA vor Beginn des Krieges Geheimmaterial des deutschen Bundesnachrichtendienstes (BND) falsch eingeschätzt. Der BND habe aus seiner Quelle in Bagdad berichtet, dass Saddam Hussein über Massenvernichtungswaffen verfüge. Gleichzeitig hätten die Deutschen ihre Bedenken über die Verlässlichkeit ihres Informanten übermittelt. Die Warnungen seien jedoch ignoriert worden, "um den Krieg gegen das Regime von Saddam zu rechtfertigen".

Ehemaliger US-Außenminister bedauert seine Aussagen vor dem Irak-Krieg

UN-Rede

Er galt zu seiner Amtszeit stets als "loyaler Soldat". Jetzt hat der ehemalige US-Außenminister Colin Powell erstmals öffentlich gegen die Regierung von US-Präsident George W. Bush Stellung bezogen und damit für großes Aufsehen gesorgt. Bei einem UN-Auftritt 2003 kurz vor dem US-Militäreinmarsch im Irak hatte Powell sein politisches Gewicht voll in die internationale Waagschale geworfen und erklärt, es gebe dort Beweise für die Existenz von Massenvernichtungswaffen. Die Europäer und auch Deutschland hatten dies damals skeptisch gesehen. Nun zog er seine Äußerungen in einem ABC-Interview mit großem Bedauern quasi zurück.

Deutschlands Kriegsunterstützung ist laut Gericht völkerrechtswidrig

Irak-Krieg

Wie das Bundesverwaltungsgericht in seiner kürzlich veröffentlichten Urteilsbegründung zum Freispruch eines wegen Gehorsamsverweigerung angeklagten Soldaten schrieb, verletzt die Bundesrepublik Deutschland mit Unterstützung der US-geführten alliierten Streitkräfte im Krieg gegen den Irak seine völkerrechtlichen Verpflichtungen. Laut Urteilsbegründung sehen "weder der NATO-Vertrag, das NATO-Truppenstatut [und] das Zusatzabkommen zum NATO-Truppenstatut (...) eine Verpflichtung der Bundesrepublik Deutschland vor, entgegen der UN-Charta und dem geltenden Völkerrecht völkerrechtswidrige Handlungen von NATO-Partnern zu unterstützen."

Oberlandesgericht Frankfurt entscheidet über Sitzblockaden

Irak-Krieg

Am kommenden Freitag werden nach Angaben des Netzwerks Friedenskooperative möglicherweise richtungsweisende Urteile des Oberlandesgerichtes Frankfurt im Prozess gegen gewaltfreie Friedensaktivisten gesprochen. Im Zuge der "resist"-Kampagne der Friedensbewegung hatten sie im März 2003 an Sitzblockaden an der Airbase Frankfurt gegen den Irak-Krieg teilgenommen. Sie waren vor dem Amtsgericht wegen Nötigung verurteilt, in der Berufungsverhandlung vor dem Landgericht Frankfurt jedoch freigesprochen worden.

SPD-Fraktion für Raketenabwehrsystem MEADS

"Lektionen" des Irak-Krieges

In der SPD-Bundestagsfraktion zeichnet sich eine Zustimmung zum deutsch-amerikanischen Rüstungsprogramm MEADS ab. "Nach intensiver Beschäftigung mit dem Thema eines Raketenabwehrsystems zum Schutz vor Angriffen von taktischen Raketen, Marschflugkörpern und Flugzeugen bin ich der Überzeugung, dass Deutschland sich an dieser Hochtechnologie-Entwicklung beteiligen sollte", sagte die für den Verteidigungsetat zuständige SPD-Haushaltsexpertin Elke Leonhard der Tageszeitung "Die Welt". Verteidigungsminister Peter Struck hatte MEADS zuvor auf die Investitionsliste für 2005 setzen lassen. Die Entwicklungskosten dürften bis 2012 etwa eine Milliarde Euro betragen, die Beschaffungskosten für zwölf Systeme werden derzeit auf 2,85 Milliarden Euro veranschlagt. Nach Auffassung des Rüstungskonzerns EADS bestätigen die "Lektionen", die man im Irak-Krieg gelernt hat, die Vorteile von MEADS.