Atomkraft ist todsicher !
Fukushima - Japan erlebt die nukleare Katastrophe
Eine Explosion ist das japanische Atomkraftwerk Fukushima 1 explodiert. Der schlimmste aller Fälle ist eingetreten. Es muss weltweit ein Ende dieser letztlich unkontrollierbaren Technik gemacht werden.
Generalsekretär der Arabische Liga für Flugverbotszone über Libyen
Laut Reuters hat sich Amr Mussa für eine Flugverbotszone über Libyen ausgesprochen.
"Ich rede von einer humanitären Aktion. Es geht darum, mit einer Flugverbotszone dem libyschen Volk in seinem Freiheitskampf gegen ein zunehmend menschenverachtendes Regime beizustehen" sagte Amr Mussa gegenüber dem Spiegel.
pax christi-Kommission Friedenspolitik lehnt Überlegungen zu militärischem Eingreifen ab
An gewaltfreien Maßnahmen gegenüber Libyen festhalten
Anlässlich des heutigen Libyen-Gipfels verurteilt die pax christi-Kommission Friedenspolitik die offenkundigen Menschenrechtsverletzungen des Gaddafi-Regimes und jede Form von Gewaltanwendung bei den derzeitigen politischen Auseinandersetzungen in Libyen. „Wir glauben aber nicht, dass der Konflikt durch militärische Gewalt von außen beizulegen und dadurch ein Blutbad zu verhindern ist.“ betont Kommissionssprecher Christof Grosse. „Wir setzen daher allein auf gewaltfreie Maßnahmen gegenüber Libyen und lehnen jede Unterstützung einer mit Waffengewalt kämpfenden Partei ab. Deshalb fordern wir die deutsche und die europäischen Regierungen auf, den Import von Öl aus Libyen bis zum Ende des Gaddafi-Regimes zu unterbinden.“
„Nicht mit Bonzen und Politikverbrechern rummachen!“
Nina Hagen über Vergangenheit und Zukunft (Interview)
Sie ist Deutschlands einziger Rockstar von Weltklasse. Nina Hagen (55), aufgewachsen in Ostberlin und 1976 in den Westen ausgebürgert, sprengte als Punkrock-Sängerin Tabus und Moralvorstellungen ihrer Mitbürger. Bei ihrer letztes Jahr erschienen CD „Personal Jesus“ sind sich die meisten Kritiker einig, dass dies ihre beste CD seit „Nina Hagen Band“ und „Unbehagen“ sei.
Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland
Betrug in Sachsen - Landrat droht Strafanzeige
Der Kostenbescheid für einen Widerspruch gegen die geplante Schweinemastanlage in Klitzschen, Gemeinde Mockrehna, Landkreis Nordsachsen über rd. 25.000 Euro dürfte Landrat Michael Czupalla, seinen Stellvertreter Ulrich Fiedler, den Leiter des Umweltamts Bernhardt Voll und den Sachbearbeiter Dieter Ehlert teuer zu stehen kommen. Diesen vier Mitarbeitern des Landratsamtes wirft der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) in Sachsen vor, versuchten Betrug in besonders schwerem Fall und vollendeten besonders schweren Betrug in über vierzig Fällen begangen zu haben. Nach §263 Strafgesetzbuch steht darauf Haft zwischen 6 Monaten und 10 Jahren. Der BUND Landesvorsitzende Hans-Udo Weiland erstattete Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft in Leipzig. Was war da passiert?
NoFlyZone über Libyen zum Schutz der Menschen
Hilfe für die Freiheitsbewegung des libyschen Volkes
Es ist eine Befreiungskampf der Libyer von einem despotischen Joch. Gegen einen Machthaber, der alle Schliche und Hinterhälte und Taktiken beherrscht. Gaddafi plant einen längeren Krieg gegen sein Volk. Eine Zermürbung mit Söldnern, die er in afrikanischen Rekrutierungsbüros anwirbt -zehntausende. Eine Bedrohung mit den Angriffen seiner Luftwaffe. Und er hat eine wohlergebene sog. "Revolutionsgarde" von über 40000 Soldaten, mit effektivstem Kriegstraining und bester Waffentechnologie parallel zum Militär aufgebaut, wohl wissend, dass eine Armee, die sich nicht aus dem Volk rekrutiert, willkürlich und bis zum letzten ergeben dient.
100 Jahre arabische und türkische Frauenbewegung
Happy Birthday - Frauenbewegung | Weltfrauentag wird 100
Die arabische Welt und vor allem Nordafrika scheint durch gewaltfreie Massenaufstände in Tunesien und Ägypten in einen Frühling der Freiheits- und Gerechtigkeitsbewegungen aufzubrechen. Gleichzeitig wurde in diesem Jahr am 08. März das 100-jährige Bestehen des Internationale Frauentages gefeiert. Könnte es da Zusammenhänge geben? Oder ist die Frauenbewegung eine so genannte westliche Erscheinung oder Errungenschaft? Ist die westliche Frauenbewegung laut mancher Theoretiker gar in der Gefahr, Nordafrika zu kolonisieren?
Zum 100 jährigen Bestehen des Internationalen Frauentages
Ägyptens Revolution und die zornigen Frauen
100 Jahre Internationaler Frauentag. Besondere Qualität erfährt dieser Tag in der aktuellen Entwicklung der demokratischen Bewegung in Nordafrika. Die Journalistin Sigrid Lehmann-Wacker interviewte zu diesem Thema Frau Eva Quistorp, Gründerin der Grünen Partei, ehemalige MdEP und Initiatoren vieler Basisbewegungen und NGO-Vereinigungen.
100 Jahre Weltfrauentag: Frauen in Entwicklungsländern tragen die größte Bürde
action medor: 14 Cent können Mutter und Kind retten
Schon vor 100 Jahren forderte die deutsche Sozialdemokratin Clara Zetkin Gleichberechtigung und faire Behandlung der Frauen überall auf der Welt und führte den Weltfrauentag am 8. März ein. Doch die Lebensbedingungen für Frauen haben sich bis heute in vielen Entwicklungsländern nicht verbessert. Daran möchte das Deutsche Medikamenten-Hilfswerk action medeor und die von medeor initiierte Kampagne STOP MALARIA NOW! erinnern.
GRÜNE LIGA entlarvt Verschleierungstaktik
Weitere CO2-Endlager in Brandenburg geplant
Trotz Verschleierungsversuchen durch Wirtschaftsminister Ralf Christoffers sind in Brandenburg weitere CO2-Endlager geplant. Das macht ein Vertreter des Umweltverbandes GRÜNE LIGA heute auf einer Tagung der TU Berlin deutlich. “Die Landesregierung treibt das Braunkohlenplanverfahren Jänschwalde-Nord voran, wodurch CO2-Endlager weit über Beeskow und Neutrebbin hinaus notwendig würden", sagt René Schuster, der den Umweltverband im Braunkohlenausschuss des Landes vertritt. "Dabei wird die Rechnung ohne den Wirt gemacht. Die von der Verpressung des CO2 betroffenen Regionen sind weder bekannt, noch werden sie an der Diskussion um das Projekt beteiligt. Das verletzt Mindeststandarts an Transparenz und Ehrlichkeit."
Selenz` Kommentar 28. Februar 2011
Gabriel und Guttenberg
Selten hat ein Ereignis die Republik so in Erregung versetzt, wie die Aufdeckung der kecken Unsauberkeiten in der Doktorarbeit des aktuellen Verteidigungsministers. Zwischen Flensburg und Oberammergau tobt nun ein Kampf um Deutungshoheit und Konsequenzen, der jede Küchen- schlacht in den Schatten stellt. Die Reaktionen schwanken - je nach Parteizugehörigkeit und persönlichem Sympathie-Faktor - zwischen offenen Betrugsvorwürfen einerseits und ebenso offener Zustimmung andererseits. Letztere ganz nach dem Motto: Sind wir nicht alle kleine Sünderlein?
GRÜNE begrüßen Normenkontrollklage
Laufzeitverlängerung zurück nehmen
Zur heute vorgestellten Normenkontrollklage von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur materiellen Verfassungswidrigkeit der Laufzeitverlängerungen für Atomkraftwerke und der erneuten Panne im Atomkraftwerk Biblis A erklären die Landesvorstandssprecherin und Spitzenkandidatin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland Pfalz, Eveline Lemke und die Mainzer Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner:
Transparency begrüßt Transparenzvorhaben
Korruption in der Politik
Die Antikorruptionsorganisation Transparency International Deutschland begrüßt die Gesetzesinitiative der Fraktionen der SPD und Bündnis90/Die Grünen im nordrhein-westfälischen Landtag zur Normierung von mehr Transparenz der Finanzierung von Volksbegehren und Volksentscheiden während des Verfahrens. Gleichzeitig wird in zwei Punkten Nachbesserungsbedarf gesehen.
Bürgerrechtsorganisation Humanistische Union, vereinigt mit der Gustav Heinemann-Initiative
"Hartz IV"-Neuregelung: ein sozialpolitisches Armutszeugnis
Nach wochenlangem Geschacher werden Bundestag und Bundesrat am morgigen Freitag (25.2.2011) die Neuregelung der Hartz-IV-Sätze beschließen. Dazu erklärt die Bürgerrechtsorganisation Humanistische Union:
Gemalte Lebenswege - Die Malerin Klio Karadim
Berlin: Kunst in Prenzlauer Berg
Direkt am Kollwitzplatz im Prenzlauer Berg befindet sich eine wunderschöne kleine Galerie, die gleichzeitig ein Atelier und einen Einladungsraum darstellt. Man könnte es nicht anders beschreiben. Geführt und genutzt wird sie von der bulgarischen Malerin Klio Karadim, die seit 20 Jahren in Deutschland lebt. Sie ist eine lebenslustige Frau und dies spiegelt sich in ihrem Lachen und in den Farben ihrer Bilder wieder. Einem fröhlichen Lachen und intensiven Gelb- und Blautönen, die mehr als nur wichtige Symbole dieser Stadt widerspiegeln. Im Auftrag des Straßenfegers (sf) führte Dinah ein Interview mit ihr.
Ein Autor beleuchtet organisierte Kriminalität
Jürgen Roth gegen Mafia und Korruption
„Gangster Wirtschaft“, „Mafialand Deutschland“, „Anklage unerwünscht“, „Der Deutschland Clan“, „Ermitteln verboten“, „Die Gangster aus dem Osten“, „Schmutzige Hände“, „Netzwerke des Terrors“, „Der Oligarch“. All diese Titel stehen für Bücher eines Verfassers: Jürgen Roth. Selbst wer keines der Bücher gelesen, aber sich die blogs auf www.juergen-roth.com angesehen hat, gewinnt den Eindruck, hier handelt es sich um einen Autoren, der sich wirklich in seinem Sachgebiet auskennt. ngo-online hat ihm ein paar Fragen gestellt; hier sind die Antworten:
Statistikämter schneiden beim Test der Beratungs-Hotline schlecht ab
Telefon Hotline: Beratungs-Hotline mangelhaft
Mitglieder des Arbeitskreises Zensus ("AK Zensus") testeten die Qualität der Telefon-Hotlines der statistischen Landesämter. Ergebnis: Die Informationen der offiziellen Stellen waren teils falsch, teils irreführend. Keines der getesteten Angebote erhielt das Prädikat "gut". Die Antworten auf grundlegende Fragen zur Volkszählung waren als "neutral" oder sogar als "schlecht" zu bewerten.
„Brot und Würde“
Europas Kampf für Freiheit und Menschenrechte
„Brot und Würde“ so lautete einer der Slogans, den die Menschen im Maghreb und Marrakesch skandierten. Aller Angst entledigt, kehrten sie sich so gegen die europäisch gestützten Regime in ihren Ländern. Sympathisch, lebensfroh. In dieser Parole sind die menschenrechtlichen Minima verdichtet, für die sie auf die Straße gehen und ihr Leben riskieren. Notwendige Existenzmittel und Selbstbestimmung, Achtung ihrer Menschenwürde und politische Freiheiten: die Befriedigung ihrer sozialen, politischen und kulturellen Bedürfnisse. Dann erst könnten sie sich als Menschen selbst bestimmen. Ein Befreiungsruf gegen die vom zivilisierten Europa protegierten, repressiven Regimes modernen Kapitalismus’ in dieser Region. Diese hetzten ihre europäisch ausgerüsteten und trainierten Aufstandstruppen gegen die Demonstranten. Unzählige von ihnen wurden bislang getötet. Unzählige verschwanden in den staatlichen Kerkern.
Die Linke.SDS Köln
Kampagne: Polizeigewalt in Dresden
Die Linke - SDS Köln nahm gemeinsam mit zahlreichen anderen Gruppen aus NRW an der erfolgreichen Blockade des Naziaufmarschs in Dresden teil. Die TeilnehmerInnen sind jedoch entsetzt über die Brutalität, mit der die Polizei versuchte, die Blockaden zu verhindern und den Naziaufmarsch durchzusetzen. Kölner AktivistInnen erlebten, wie Polizeibeamte einen Zug friedlicher DemonstrantInnen ohne Vorwarnung mit Reizgas, wiederholten Faustschlägen ins Gesicht, Würgegriffen und Tritten angriffen.
Nord-Süd-Gesundheit
Pharma-Kampagne gegen Benachteiligungen
„Zur Bekämpfung des Ebola-Virus werden weltweit hunderte Millionen Dollar investiert, dabei sind bis heute weniger als 500 Fälle von Infektionen bekannt geworden.“ Diese Feststellung von Ewald Beck, Vorsitzender und Mitgründer der "Gesellschaft zur Förderung eigenständiger Krankheitsbekämpfung in Entwicklungsländern (GEFEK)", ist bei www.gefek.de nachzulesen. „Zweifellos ist dieser Aufwand gerechtfertigt“, fährt Beck fort, „denn die Krankheit verläuft tödlich, ist sehr ansteckend und könnte sich ohne Kontrolle schnell ausbreiten.“ Er beklagt aber das Nord-Süd-Gefälle in der Gesundheitsvorsorge.