Die Kampagne für Saubere Kleidung erhöht den Druck auf KiK, Benetton, Mango, Walmart und andere Modemarken, damit sie eine vollständige und faire Entschädigung an die Opfer der Brandkatastrophe in Tazreen und des Gebäudeeinsturzes im Rana Plaza in Bangladesch zahlen. Alle Marken die mit den Katastrophen in Tazreen und Rana Plaza zu tun haben, sind aufgerufen, an den Entschädigungsverhandlungen in Genf am 11. September (Tazreen) und am 12. September (Rana Plaza) teilzunehmen. Die Treffen wurden von der IndustriALL Global Union einberufen. Die ILO hat zugestimmt, die Treffen als neutrale und unabhängige Instanz zu moderieren. Vertreter der Regierung von Bangladesch und des Verbands der Kleidungshersteller und -exporteure von Bangladesch (BGMEA) sind ebenfalls eingeladen. Aus Deutschland sind die Firmen KiK, NKD, Adler Modemärkte, Güldenpfennig, Kids Fashion Group, Karl Rieker sowie C&A eingeladen. Bisher hat die Firma Karl Rieker ihre Teilnahme bestätigt.
Am Computer, beim Surfen und E-Mails schreiben immer jemanden zu haben, der über die Schulter guckt – das ist ein unangenehmes Gefühl. Seit bekannt ist, dass amerikanische Geheimdienste die komplette elektronische Kommunikation in Europa ausspähen, sind immer mehr Menschen verunsichert und suchen nach Möglichkeiten, sich vor Überwachung zu schützen. In den letzten Wochen erreichten Digitalcourage so viele Anfragen, dass der Verein sich entschlossen hat, seinen PrivacyDongle neu aufzusetzen. Damit will Digitalcourage es allen Menschen einfach möglich machen, ohne Spuren im Netz zu surfen.
Man kann - nein, man muss - nach allen bisher vorliegenden Informationen daran zweifeln, dass die Regierungen der westlichen Länder nicht Bescheid wussten. Abgesehen von den "Five Eyes" USA, Großbritannien, Kanada, Australien und Neuseeland. Man muss daran zweifeln, dass das ungeachtet lauwarmer Proteste der Kanzlerin und der EU aufhören wird. Zu viel steht auf dem Spiel, nicht nur der "Kampf gegen den Terror", sondern auch handfeste wirtschaftliche Interessen. Nicht umsonst gehen viele innovative Unternehmen des deutschen Mittelstands zu "analoger" Dokumentation zurück: Pläne, Projekte und Berechnungen werden in Papierform verschickt und im Safe gelagert - erstellt auf Computern, die vom Netz getrennt sind. Dies ist erst der Anfang, daran kann man auch nicht zweifeln, aber verzweifeln. Noch umfangreichere Kontrollen werden möglich, wenn nicht mehr Menschen an der Spenderseite der Informationen sitzen, sondern Maschinen. Ein Stichwort ist "M2M", das andere "RFID".
Die heutige Anhörung am EuGH über die Vorratsdatenspeicherung verlief in weiten Teilen desaströs für die Befürworter der umstrittenen EU-Richtlinie. Es ging um eine Klage der irischen Bürgerrechtsorganisation "Digital Rights Ireland" und Bedenken des Österreichischen Verfassungsgerichtshofes gegen die Vorratsdatenspeicherung.
Junge Deutsche in Hartz IV abgeschoben - junge Europäer zur Ausbildung nach Deutschland gelockt
Merkel und von der Leyen feiern sich als Retterinnen einer verlorenen Generation des europäischen Auslands und gleichzeitig schickt die Bundesagentur für Arbeit junge Menschen im eigenen Land in Hartz IV-Zukunftslosigkeit Wieder einmal gipfelt es in Angela Merkels Kanzleramt. Im Kreise von 20 europäischen Staats- und Regierungschefs lässt sich die Alternativlose als Retterin der arbeitslosen, verlorenen Generation zahlreicher europäischen Ländern feiern. Was in dieser Wahlkampf-Inszenierung mit freundlicher Unterstützung aus dem europäischen Ausland nicht zur Sprache kommen dürfte das sind die Sorgen junger deutscher Arbeitsloser. Die darf es hierzulande nämlich nicht geben. Das ermöglicht eine trickreiche Statistik-Bereinigung der bei dieser Veranstaltung assistierenden Arbeitsministerin Ursula von der Leyen. Dank McKinseys erfolgreichem Umbau der Bundesagentur für Arbeit haben in Deutschland junge Arbeitslose wenig Aussicht auf berufliche Zukunftschancen. Die werden nämlich mit sogenannten geringfügigen Beschäftigungen oder sinnlosen sogenannten Fortbildungs-Maßnahmen statistisch unsichtbar gemacht.
ethecon-Preisträgerin Diane Wilson klettert über den Zaun des Weißen Hauses
Der erste Positivpreis von ethecon - Stiftung Ethik & Ökonomie, der Internationale ethecon Blue Planet Award, ist im Jahr 2006 an die US-amerikanische Umwelt- und Politaktivistin Diane Wilson verliehen worden. Nun ist die Mitbegründerin der Organisation "Code Pink - Women for Peace" nach 57 Tagen Hungerstreik über den Zaun des Weißen Hauses geklettert, um von Präsident Obama die Schließung des Gefangenenlagers in Guantánamo und das Ende US-amerikanischer Folter zu fordern. Mit dieser Aktion des zivilen Ungehorsams hat die 63-jährige Diane Wilson am 26. Juni, dem Internationalen Tag zur Unterstützung der Folteropfer, die öffentliche Aufmerksamkeit auf ein Wahlversprechen Barack Obamas gelenkt, das dieser immer noch nicht eingelöst hat: Guatánamo innerhalb eines Jahres nach Amtsantritt zu schließen und damit die unhaltbaren Zustände vor Ort zu beenden. Seit 2002 werden dort Gefangene im "Kampf gegen den Terror" als "feindliche Kombattanten" ohne Anklage oder ordentliches Gerichtsverfahren festgehalten. Diese Internierung verstößt sowohl gegen die Genfer Konventionen als auch gegen die Verfassung der Vereinigten Staaten. Etliche Häftlinge sind mittlerweile als "ungefährlich" eingestuft, aber trotzdem noch nicht freigelassen worden. Auch die Haftbedingungen selbst verstoßen gegen die Menschenrechte. Einige Gefangene werden in ständiger Isolationshaft gehalten. Die praktizierten Foltermethoden reichen von Schlafentzug bis "Waterboarding", einer "Verhörmethode", bei der beim Gefolterten das Gefühl erzeugt wird, er würde ertrinken. Seit April befinden sich viele der Gefangenen aus Protest im Hungerstreik.
Demokratie lebt vom Streit, sagt man. Er darf natürlich – wie im richtigen Leben – nicht zu weit führen. Was "zu weit" ist, bestimmen die Herrscher. Nein, nicht das Volk, sondern die von ihm gewählten Vertreter. Genauer: der von den Vertretern bestimmte Präsident. Sie. Nun können in modernen Demokratien Großprojekte, die von Ihrer Regierung und der interessierten Lobby lange und sorgfältig vorbereitet wurden, unversehens bei den Betroffenen spontane Kritik auslösen. Nehmen wir einen Bahnhof oder einen Flughafen, der über jeden vernünftigen Bedarf hinausgeht oder ein Prestigebauwerk, das einen parkähnlichen Rückzugsort in einer vor Hektik summenden Metropole vernichtet. Aber auch (und gerade) wenn Ihr Land noch keine moderne Demokratie ist, führt allgemeiner oder punktueller Unmut oft zu Demonstrationen – im schlimmsten Fall zu solchen, die überhaupt erst nach nach einer modernen Demokratie verlangen. Gerade hier gibt es erschreckende Beispiele, in denen sich ein ruhiges und friedvolles, von staatlichen und religiösen Führern und ihren Geheimdiensten kontrolliertes Zusammenleben urplötzlich explosiv verändert. Darauf vorbereitet zu sein und durch kluge und überlegte Maßnahmen Schlimmereszu verhüten, ist das A und O einer klugen Staatsführung, die – nicht zu vergessen – nur das Beste für ihr Volk will. Nun gilt es also schnell, überlegt und zielgerichtet zu handeln, wollen Sie sich als Staatsmann (oder, in selteneren Fällen, Staatsfrau) nicht das Ruder aus der Hand nehmen lassen. Dazu soll diese sorgfältig abgestufte Vorgehensweise helfen, ein 10-Punkte-Programm – nicht notwendigerweise streng in dieser Reihenfolge.
Trotz diverser Warnungen und Aufklärungsberichten der Medien bekommen wir immer wieder Zuschriften von Verbrauchern, die von horrenden Preisen für eine Türöffnung berichten. Der Grund hierfür ist, dass sich 67 % aller Schlüsseldienst-Rufnummern in Deutschland auf 3 - 5 große Firmen verteilen! Nach unseren Informationen hat die Deutsche Schlüsseldienst Zentrale allein im Jahre 2010 bei unglaublichen 35.000 Kunden mit völlig überzogenen Rechnungen die Türen geöffnet. Bei einem Durchschnitt von 300 - 600 € pro Türöffnung erkennt man schnell, wie viel Geld dabei umgesetzt wurde.
Ruanda ist ein Land mit reichen natürlichen Vorkommen
Geladen hat im Juni 2013 der „Afrika Verein der Deutschen Wirtschaft“, die „Deutsche Industrie und Handelskammer“ und die Ruandische Botschaft. Thema der Podiumsdiskussion ist der Bergbau in Ruanda. Den geladenen ca. 50 Teilnehmern aus Politik (u.a. Günter Nooke, persönlicher Berater der Kanzlerin in Afrikafragen), Wirtschaft und Wissenschaft, werden die Investitionsmöglichkeiten in die ruandische Minenindustrie erklärt. Es wird deutlich darauf hingewiesen, dass Ruanda sehr wohl über beträchtliche Mineralien- und Erzvorkommen verfügt. Der eigens aus Ruanda angereiste Vertreter des zuständigen Ministeriums erläutert, dass schon in der Kolonialzeit unter den Belgiern Bodenschatzkarten angefertigt wurden, die das Potential der reichhaltig vorhandenen Bodenschätze aufzeigen. Noch 1969 war der Exportanteil von Erzen und anderen Bergbauprodukten in Ruanda bei über 42% heute befindet sich der Anteil bei 32% Coltan und weitere seltene Erden – Ruanda ist ein Land mit reichen natürlichen Vorkommen. Wie sich ein kleines Land gegen die Vorwürfe des Handels mit Konfliktmineralien und Bluterzen wehrt!
Ältere Menschen haben ja meist eine Scheu vor moderner Technik. So auch ich. Ich habe zwar ein Handy, aber eins, mit dem man telefonieren kann, mit großen Tasten. Nur anrufen, sonst nichts. SMS habe ich versucht, aber vier Mal drücken, um einen der häufigsten Buchstaben (das s) zu bekommen, dazu bin ich zu ungeduldig. Außerdem drehte ein Algorithmus (T6, wie ich später erfuhr) alle eingegebenen Buchstaben herum. An Computer habe ich mich bisher noch nicht herangetraut: zu kompliziert. Doch nun habe ich mich bequatschen lassen: Der neue iPad, totaaal einfach! Die Schrift so groß, wie du willst! Intuitiv zu bedienen was willst du mehr?! Nachdem die Leiterin des Seniorenheims mir versichert hatte, dass ich überall Funkempfang (WLAN, WiFi oder wie immer man das nennt) hätte, war mein Entschluss gefasst. Ich verzichtete also auf eine Woche Mallorca (3-Sterne-Hotel, all inclusive mit Flug) und kaufte mir einen Apple iPad 4 mit Retina-Display. Gestochen scharf, wie man mir sagte.
Ein Augenzeugenbericht von der Demo am 1. Juni 2013
Axel Köhler-Schnura (64), Ökonom und Aktivist der Coordination gegen Bayer-Gefahren, berichtet live vom Polizeiterror gegen die Blockupy-Demonstration in Frankfurt am 1. Juni. "Eine Armada von hochgerüsteten und vermummten Polizeikriegern hatte im ersten Teil der Demonstration den Block der Interventionistischen Linken aus dem Nichts heraus brutal überfallen und eingekesselt. Mit Freunden stand ich unmittelbar an der Nahtstelle. Vor mir fünf dichtgedrängte Reihen schwarzer Repressionskräfte. Dahinter der Kessel mit vielen hundert Demonstrantinnen, Demonstranten und einem Lautsprecherwagen." (Foto: Blockupy Europe)
Demonstrationsbeobachtung des Komitees für Grundrechte und Demokratie
Schon wieder beginnt die Stadt Frankfurt, Gefahren für die Stadt, ihre Einwohner und Besucher aufgrund der Proteste von Blockupy gegen die autoritäre Krisenpolitik von Bundesregierung und Troika herbei zu imaginieren (Verfügung des Ordnungsamtes an den Anmelder der Demonstration am 1. Juni 2013). Letztes Jahr gründeten die Verbotsverfügungen auf den vom Konjunktiv geprägten Vorstellungen von Ordnungsamt, Polizei und der dahinter stehenden Politik. Nicht konkrete Tatsachen belegten die Gefahrenprognosen der Stadt, noch nicht einmal auf Tatsachen gestützte Indizien. Unter Gefahrenprognose versteht das Frankfurter Ordnungsamt eine Sammlung von Befürchtungen. Da prinzipiell alles möglich ist, meint es damit das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit aushebeln zu können.
Gestern hat ein Gericht in Peschawar (Pakistan) festgestellt, dass US-amerikanische Drohnenangriffe in ihrem Land völkerrechtswidrig sind und ein Verbrechen darstellen. Zur Tragweite dieses Urteils äußerte sich ein Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag: Das Urteil des pakistanischen Gerichts verdient allergrößte Beachtung. Denn erstens wurden die seit Jahren praktizierten Drohnenangriffe der USA als grobe Verletzung des internationalen Rechts einschließlich des humanitären Kriegsvölkerrechts und als "Missachtung der staatlichen Souveränität Pakistans" gewertet. Zweitens wurde die pakistanische Regierung aufgefordert, diese Angriffe nicht länger zu tolerieren. Sollten die USA an ihrer Praxis festhalten, müsse Pakistan dazu übergehen, die US-Drohnen abzuschießen.
Kritische Aktionäre und pax christi fordern Trennung von Westbank-Geschäften
Der Dachverband der Kritischen Aktionärinnen und Aktionäre und pax christi verlangen von HeidelbergCement die Einhaltung des Völkerrechts. Bei der morgigen Hauptversammlung fordern der Dachverband und die Nahost-Kommission der internationalen Friedensbewegung pax christi, Deutsche Sektion sowie pax christi Baden-Württemberg die unverzügliche Trennung vom Geschäftsbereich der Tochterfirma Hanson Israel, der in dem von Israel besetzten palästinensischen Westjordanland tätig ist. Dr. Manfred Budzinski, Sprecher der pax christi-Nahost-Kommission, weist darauf hin, dass es laut Geschäftsbericht 2012 im Jahre 2007 zum Kauf des britischen Unternehmens Hanson kam. Eine Tochterfirma des Baustoff-Herstellers Hanson ist Hanson Israel mit Sitz in Ramat Gan. „Dadurch unterhält HeidelbergCement auf dem besetzten palästinensischen Gebiet zwei Betonwerke (in Modiin Illit und Atarot) sowie ein Asphaltwerk und den sehr großen Steinbruch Nahal Raba (südlich von Elkana). Durch den Steinbruch verloren die palästinensische Gemeinde Az-Zawiya, auf deren Gemarkung er liegt, und die dort ansässigen Bauern über 50 Hektar Land, das sie vorher mit Getreide bepflanzt bzw. als Weiden genutzt hatten; darüber hinaus wurden mindestens ein Brunnen und Olivenhaine zerstört“, schildert Budzinski die Situation vor Ort auch im Namen des Dachverbandes der Kritischen Aktionärinnen und Aktionäre. Darüber hatte bereits das NDR-Magazin „Panorama“ im September 2010 berichtet. HeidelbergCement änderte jedoch seine Geschäftspraktiken nicht.
Friedensbewegung warnt vor Eskalation im syrischen Bürgerkrieg
Zu den jüngsten israelischen Luftangriffen auf Ziele in Damaskus erklärte der Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag in einer ersten Stellungnahme in Kassel: Die jüngsten israelischen Luftangriffe auf Damaskus sind mit nichts zu rechtfertigen. Sie stellen einen Akt der Aggression gegen einen souveränen Staat dar, sind völkerrechtswidrig und eskalieren die Lage in der Nahostregion bis an den Rand eines Flächenbrands. Die Rechtfertigung Israels, es handle sich bei den Angriffen um den „legitimen“ Versuch, iranische Waffenlieferungen an die libanesische Hisbollah zu vereiteln, reicht nicht einmal zur Beruhigung der engsten Bündnispartner. Zwar beeilte sich der Sprecher des Weißen Hauses, die Aktion als Akt der „Selbstverteidigung“ zu charakterisieren, wozu jeder Staat ein Recht habe. Darüber hinaus gab es aber keinerlei Beifall oder gar Ermutigung, diesen Kriegskurs fortzusetzen. Andere westliche Hauptstädte schweigen sich aus. Zur Erinnerung: Zur Unterbindung des Waffenschmuggels an die libanesische Hisbollah hatte der UN-Sicherheitsrat 2006 eine Mission (UNIFIL) beschlossen, in deren Rahmen auch die Bundesmarine vor der Küste Libanons in Stellung gegangen ist. Dieses Mandat, das auf Resolution 1701 des Sicherheitsrats fußt, ist seither Jahr für Jahr verlängert worden. Der entscheidende Passus aus dieser Resolution lautet:
Am vergangenen Wochenende feierte der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) Landesverband Rheinland-Pfalz sein 40-jähriges Bestehen. Etwa 180 BUND-Aktive und geladene Gäste blickten auf die Geschichte des Landesverbands zurück, diskutierten aber auch die für den Umwelt- und Naturschutzverband aktuellen Themen. Mit dabei die rheinland-pfälzische Umweltministerin Ulrike Höfken, Mitglieder des Landtages und von Parteien, Vertreter und Vertreterinnen aus Behörden sowie von befreundeten Verbänden. Entstanden war der Vorläufer des BUND Rheinland-Pfalz 1973 als Zusammenschluss von Bürgerinitiativen im südlichen Rheinland-Pfalz. Schwerpunkt war damals u. a. der Kampf gegen den Bau einer Ölraffinerie bei Worms. Dieser konnte verhindert werden, wie auch so manches weitere Natur und Landschaft zerstörende Projekt in den vergangenen 40 Jahren, z. B. die Soonwald- und die Pfälzerwald-Autobahn oder die Autobahn durch den Giebelwald.
Die Vielzahl von Bezeichnungen für Sporttrainer in Verbindung mit der angebotenen Sportart ist nicht einfach, aber auch nicht immer einfach zu versichern. Dabei ist der Versicherungsschutz wichtig. Wer als Trainer keine AGB´s hat, sollte sich solche zulegen und darin klar benennen, dass sportübliche Verletzungen in der angebotenen Sportart ausgeschlossen sind. Und dennoch hat in einem Schadenfall der "Kunde" das Recht, entgegen der AGB´s seine Ansprüche geltend zu machen. In einem solchen Fall ist es für den Trainer gut zu wissen, über die Haftpflichtversicherung eine Art "Schutzschild" zu haben.
Zahnarzt Dr. Marc Loose hat heute im BÄRENWALD Müritz die Braunbären Siggi und Tapsi in mehrstündigen Operationen behandelt. Im Gepäck hatte der Leiter einer Hamburger Zahnarztpraxis seine mobile Praxis: Bohrer, speziell für die Tiere angefertigte Feilen, chirurgische Instrumente und ein mobiles Röntgengerät. Durch Praxiserfahrungen im In- und Ausland ist Dr. Loose einer der wenigen Spezialisten auf dem Gebiet der Wildtierzahnmedizin. Braunbärin Tapsi lebt seit Juni 2012 im BÄRENWALD – vorher wurde sie im Tierpark Klötze in einem 150 Quadratmeter kleinen Käfig mit Betonboden gehalten. Siggi zog im September 2012 aus einem winzigen Gehege im Wildgehege Hellenthal in das Bärenschutzzentrum um. Der BÄRENWALD Müritz ist ein Projekt der Tierschutzorganisation VIER PFOTEN. Hier können die Braunbären Instinkte wiederentdecken und ihr natürliches Verhalten ausleben – umherstreifen, sich zurückziehen, Höhlen graben oder im Teich baden.
Dirk C. Fleck befragte Michael Jürgs, Klaus Liedtke, Kurt Imhof u. a. zur Krise der Informationsmedien
Nie zuvor in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland waren die Medien-Gaukler so ratlos unter der Zirkuskuppel wie heute. Soll man sich darüber freuen oder muss man sich Sorgen machen? Wohl beides. Freuen darf man sich darüber, dass das verhängnisvolle Geschäftsmodell, über billige Unterhaltung Quote zu machen, sich offensichtlich tot gelaufen hat. Wer der Meinung ist, dass das Mediengeschäft in erster Linie ein Geschäft ist und dass ein Verlag nichts anders geführt werden sollte als eine Schraubenfabrik, selbst wenn er an den Stellschrauben unserer Gesellschaft dreht, hat sich die aktuellen Umsatzeinbußen redlich verdient. Sorgen sind angebracht, wenn ein Zeit-Chefredakteur feststellt, dass selbst "seine" Leser nicht mehr an relevanten Zukunftsfragen interessiert seien. Höchst gefährdet ist auch die redaktionelle Unabhängigkeit.
Bären nach tierquälerischer Haltung spurlos verschwunden: Im brandenburgischen Medewitz – das Winterlager des umstrittenen Zirkus Aramannt – mussten sechs ausgewachsene Bären seit mindestens einem Monat auf einem knapp 20 Quadratmeter kleinen Zirkusanhänger ausharren, versteckt vor der Öffentlichkeit und Behörden. Vor gut einer Woche informierte die Tierrechtsorganisation PETA Deutschland e.V. das zuständige Kreisveterinäramt Potsdam-Mittelmark über die tierquälerische Haltung der Tiere. Als die Behörde Anfang dieser Woche Maßnahmen ergreifen wollte, wurden die Bären in der Nacht von Montag auf Dienstag von den Zirkusverantwortlichen an einen unbekannten Ort umgesiedelt. PETA beteiligt sich nun mit den Veterinärbehörden an der Suche nach den verschwundenen Tieren. Die Organisation ruft zudem über Online-Netzwerke ihre Unterstützer dazu auf, nach den Bären Ausschau zu halten und den Standort umgehend an PETA zu melden. Die Bären sind vermutlich noch auf einem roten, etwa 7,5 Meter langen Anhänger mit dem amtlichen Kennzeichen MS – LC 90 untergebracht.
