NABU für Weiterführung der ökologischen Steuerreform

Ökosteuer

Der Naturschutzbund NABU hat die ab 1. Januar 2002 geltende nächste Stufe der ökologischen Steuerreform als richtig und vernünftig bezeichnet. "Der Aufschlag von 3,6 Cent pro Liter Benzin ist zwar nur ein zaghaftes Preissignal, weist aber in die richtige Richtung und gibt den Verbrauchern und der Wirtschaft den Anstoß zum Energiesparen", sagte NABU-Bundesgeschäftsführer Gerd Billen. Die weltweiten Klimaveränderungen seien eine epochale Herausforderung, der man mit allen verfügbaren Mitteln stellen müsse. "Die drastische Senkung des Energieverbrauchs in den Industriestaaten bleibt das oberste Gebot", so Billen weiter. Dies könne aber erst dann gelingen, wenn die Energiepreise auch die wahren Kosten einschließlich der Umweltzerstörung widerspiegelten.

Billen hielt den Unionsparteien und der FDP vor, seit Beginn der ökologischen Steuerreform jeden Jahreswechsel für eine unsägliche polemische Kampagne zu nutzen: "CDU/CSU und FDP gefallen sich in periodisch wiederkehrenden Aufrufen zur kollektiven Unvernunft." Darüber hinaus müssten im letzten Jahr selbst hartnäckigste Ignoranten erkannt haben, dass nicht die Bundesregierung, sondern in erster Linie die OPEC-Staaten und die Mineralölwirtschaft für die Preisentwicklung an den Tankstellen verantwortlich seien.

Nach Auffassung des NABU habe die Ökosteuer die beabsichtigte Wirkung durchaus entfaltet, der Benzinverbrauch sei spürbar zurück gegangen. "Sowohl die Verbraucher als auch die Autohersteller haben die Preissignale richtig verstanden und sich darauf eingestellt", so der NABU-Bundesgeschäftsführer weiter. Billen forderte die weitere maßvolle Erhöhung der Energiesteuern über das Jahr 2003 hinaus.

Der Preis für einen Liter Superbenzin an den Zapfsäulen ist im Dezember 2001 weiter gefallen. Wie der Mineralölwirtschafts-verband am Mittwoch in Hamburg mitteilte, kostete ein Liter Eurosuper durchschnittlich 185,1 Pfennig (94,6 Cent). Im Mai 2001 mussten noch 219,1 Pfennig pro Liter bezahlt werden. Billiger wurde der Kraftstoff wegen der gesunkenen Einkaufspreise. So kostete ein Liter Eurosuper nach Verbandsangaben im Dezember am Rotterdamer Markt gut 28 Pfennig (14,4 Cent) und damit zwei Pfennig weniger als im November 2001.