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Mandat für Anti-Terror-Krieg soll verlängert werden

Bis zu 3100 deutsche Soldaten

Das Bundestagsmandat für die Beteiligung am US-geführten Anti-Terror-Krieg "Operation Enduring Freedom" soll um ein Jahr verlängert werden. Wie Regierungssprecher Bela Anda am Montag in Berlin sagte, wolle das Bundeskabinett unter Leitung von Bundeskanzler Gerhard Schröder am Mittwoch einen entsprechenden Beschluss fassen.

Das Mandat für die deutschen Streitkräfte läuft am 15. November aus und soll um ein Jahr bis zum 15. November 2006 verlängert werden. Der Antrag werde gleich dem Bundestag zugeleitet, damit dieser noch vor Ablauf des Mandates - vermutlich am 8. November - darüber abstimmen könne, sagte Anda weiter.

Das Anti-Terror-Mandat beinhalte auch die Operation "Active Endeavor", die unmittelbar nach den Anschlägen vom 11. September 2001 in den USA von der NATO begonnen worden sei. Die Operation umfasse die Kontrolle der Seefahrtswege und konzentrierte sich zunächst auf das östliche Mittelmeer. Im März 2003 sei die Operation auf die Straße von Gibraltar ausgedehnt worden, seit 2004 laufe der Seeeinsatz im gesamten Mittelmeer sowie weiter am Horn von Afrika . Das Mandat für beide "Anti-Terror-Operationen" umfasse bis zu 3100 deutsche Soldaten.

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