Der Afghanistan-Auftrag der Bundeswehr

1.200 Soldaten

Die Bundesregierung hat am Freitag einen Kriegseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan beschlossen. Auf einer Sondersitzung am Samstag soll der Bundestag dem Antrag der Bundesregierung zustimmen. Bis zu 1.200 deutsche Soldaten sollen der rund 5.000 Mann starken internationalen Truppe angehören, die in den kommenden sechs Monaten in Kabul stationiert wird. Die Soldaten sollen für die Aufrechterhaltung der Sicherheit in Kabul und Umgebung sorgen.

Die Soldaten werden autorisiert, alle erforderlichen Maßnahmen einschließlich der Anwendung militärischer Gewalt zu ergreifen. Sie erhalten auch die Befugnis zur Wahrnehmung des "Rechts auf bewaffnete Nothilfe zugunsten Jedermann".

Die einsatzbedingten Ausgaben sollen im Haushaltsjahr 2002 für den Zeitraum von sechs Monaten rund 340 Millionen Euro betragen.

Nach bisheriger Parlamentsplanung werden die Abgeordneten am Samstag Nachmittag einen entsprechenden Antrag der Bundesregierung beschließen. Eine Zustimmung gilt als sicher, da nur die PDS ihre Ablehnung angekündigt hat.