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politik

BGE - NGO Global Change Now e.V. bildet eine Bewegung

Verein Global Change Now e.V.

Was ist denn bloß los in London, Griechenland, Spanien, Amerika und co? Es scheint als befänden sich überall auf der Welt Brandherde, aus denen hervorgeht, dass irgend etwas mit unserer Wirtschaft ganz gewaltig schief laufen muss. Doch wo läuft es schief und was genau ist denn das Problem und vor allem, wie finden wir da wieder raus?

Atombombenabwürfe in Japan – 66. Jahrestag des Verbrechens

"Die Mauern stehn sprachlos und kalt..."

strassensperre nach den kampfhandlungen in bangkokIm Sommer 1945 geschah das Unfassbare in Japan. Der damalige US-Präsident Harry S. Truman ordnete für den 06. und 09. August 1945 Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki an. Das geschah unmittelbar nach dem ersten erfolgreichen Atomtest (Trinity-Test).

Pflegereform im Frühjahr 2012

Pflegenotstand

In Deutschland haben wir derzeit, laut Statistischen Bundesamt, 2,38 Mio. Pflegebedürftige. 2010 wurden über die Pflegeversicherung 21, 78 Milliarden Euro eingenommen und 21,45 Milliarden ausgegeben, sagt das Statistische Bundesamt. Bis 2030 wird die Zahl der Menschen, die 60 Jahre und älter sind von jetzt 21 Mio. auf ca. 28,6 Mio. ansteigen Es wird geschätzt das im Jahr 2030 ca. 3, 5 Mio. Menschen pflegebedürftig sein werden.

Keinen Urlaub für die Euro-Krise

Raffgier von Banken und Reichen

Regenschrim für die EurokrieseAm 05.08.11 war sie wieder da - die Eurokrise. Acht Tage Pause hatte sie eingelegt, um uns dann wieder aufzuschrecken. Dax und Dow Jones liegen im Keller, die asiatischen Börsenwerte brachen ein und ein massiver Verlust an der Frankfurter Börse verunsicherte alle. Panik an den Aktienmärkten macht sich breit. Ein Schwarzer Freitag eben!

Gesetz zur Verbesserung der Unterversorgung

Referentenentwurf ein Ärztebeglückungspaket

Ziemlich lange schon reden Politiker von der demografischen Entwicklung, vom Demografiecheck und von Demografiewerkstätten und sie diskutieren schon geraume Zeit über gefühlte und tatsächliche Unterversorgung mit Haus- und Fachärzten.

USA - Ein Rettungsschirm für die Reichen

USA-Rettung in letzter Minute ?

Es ist kein Kompromiss, was da ausgehandelt wurde. Denn durchgesetzt haben sich die Republikaner - Barack Obama und die Demokraten sind die Verlierer. Verlierer sind auch die Sozial Schwachen und Durchschnittsverdiener in Amerika, sie zahlen die Zeche.

Depressives Deutschland

Neue Volkskrankheit Depression

Die größte deutsche Krankenkasse, die Barmer GEK, hat den Krankenkassenreport „Krankenhaus 2011“ herausgegeben. Es wurde in dieser Studie festgestellt, dass im Jahr 2010 mehr als doppelt so viele Patienten mit psychischen Störungen im Krankenhaus behandelt werden mussten als noch vor zehn Jahren. Die weltweite Zunahme psychischer Krankheiten manifestiert sich auch in Deutschland. Es ist in unserem Land ein rasanter Anstieg der Psychischen Erkrankungen zu verzeichnen.

Kreditwürdigkeit der USA: Ab 02.08.2011 zahlungsunfähig?

USA - Ernstfall am 02.08.2011 ?

Barack Obama galt als Hoffnungsträger für Amerika. Christoph von Marschall bezeichnet Barack Obama in seiner deutschsprachigen Biografie als schwarzen Kennedy. Das Erbe Bushs wog schwer bei Amtsantritt Obamas. Er begann durch die hausgemachte Finanzkrise Bushs, mit einer Neuverschuldung von 1,91 Billionen Dollar, das sind 17,23% in nur einem Jahr.

Fünf nach 12:00 Uhr am Horn von Afrika

Konferenz gegen Hungersnot

Die G 20 Länder (Gruppe der zwanzig wichtigsten Industrie- und Schwellenländer) haben auf der Konferenz am 25.07.11 die Erkenntnis gewonnen, dass schnell gehandelt werden muss, um die Hungersnot am Horn von Afrika schnellstens zu bekämpfen.

Euro- Krisengipfel 21.07.2011

Euro-Krisengipfel

Ein sehr guter Plan, Griechenland wurde am 26..03.2010 gerettet ! Doch weit gefehlt. Experiment misslungen! Seit dem jagte ein Krisengipfel den nächsten! Wurde nun am 21.07. 2011 der Kollaps der die Welt aus den Fugen heben würde, verhindert?

Flächendeckender Mindestlohn

Flächendeckender existenzsichernder Mindestlohn jetzt

Nun endlich ist das Thema Mindestlohn in der Medienlandschaft in den Focus (Mittelpunkt) gerückt. Die Daten des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung in Berlin sind für die Bundesregierung niederschmetternd und bedeuten, dass die Agenda 2010 endgültig gescheitert ist.

Irina Neszeri - Sarrazin darf Faschist genannt werden!

Sarrazin-Beleidigungsprozesses

Dieses Urteil steht schon vor Beginn des Sarrazin-Beleidigungsprozesses gegen den stellv. Landessprecher DER LINKEN.NRW Helmut Manz fest.

Solidarische Krankenversicherung

Für eine solidarische gesetzliche Krankenversicherung/Gegen die Kopfpauschale

Gesundheitspolitik tangiert wie kaum ein anderer Politikbereich alle gesellschaftlichen Gruppen und Schichten. Entscheidungen in diesem Bereich haben immer gesamtgesellschaftliche Auswirkungen, und sie sollten deshalb mit besonderer Sorgfalt vorbereitet und getroffen werden. Dessen sollte sich jede Regierung bewusst sein.

Steuersenkungen im Jahr 2013 ein Widerspruch

Steuersenkungen 2011 ein Widerspruch

Zum 01.01.2013 soll es laut Bundesregierung eine Steuersenkung für die unteren und mittleren Einkommen geben- **Wahljahr**- das sagt schon Einiges! Und Arbeitnehmer und Arbeitgeber freuen sich erst einmal- bleibt ja mehr Netto vom Brutto übrig!

Haushalt 2012 bietet Sekt und Selters

DIE LINKE im Bundestag

„Der Haushaltsentwurf bietet Sekt für die Finanz- und Atombranche und Selters für die Mehrheit der Bevölkerung“, so Gesine Lötzsch, haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE anlässlich der Einbringung des Haushaltsentwurfes 2012 der Bundesregierung und der geplanten Steuersenkungen. Lötzsch weiter:

EU-Bürger wollen Finanztransaktionssteuer

Europäische Bürger unterstützen eine Finanztransaktionssteuer

Eine von Eurobarometer im Auftrag des Europaparlaments durchgeführte Meinungsumfrage zeigt eine starke Unterstützung der Finanztransaktionssteuer (FTT) bei Bürgern aus den 27 EU- Mitgliedsstaaten. Demnach unterstützen 61% der EU-Bürger die Einführung einer FTT auf globaler oder zumindest europäischer Ebene. Eine breite Mehrheit dieser Befürworter (81%) unterstützt die Einführung dieser Steuer, auch wenn sie nur auf EU-Ebene erfolgen sollte. Die Mehrheit der Zustimmenden sieht die FTT als effektives Instrument, um exzessive Spekulation einzudämmen und zukünftige Finanzkrisen zu verhindern. Nur 26% der Befragten lehnen eine solche Steuer ab und 13% sind unentschlossen. Mit 70 Prozent Zustimmung zu einer Finanztransaktionssteuer liegen die Bundesbürger an zweiter Stelle, nur übertroffen von Österreich (80%). Weiterhin bemerkenswert: Auch in Großbritannien, wo die Finanzindustrie eine wirtschaftliche Schlüsselstellung einnimmt, unterstützen 65% der Befragten eine FTT.

Kuhhandel blockiert das Euro-Paket

Wirtschaftliches Regieren in Europa

Beim Treffen der Wirtschafts- und Finanzminister verhinderte ein deutsch-französischer Kuhhandel den Abschluss neuer EU-Regeln zum wirtschaftlichen Regieren. In der letzten Woche hatten sich die Vertreter einer Parlamentsmehrheit mit Ratspräsidentschaft und Kommission auf einen Kompromiss geeinigt. Frankreich und Deutschland stoppte nun den Beschluss diesen Kompromiss. Frankreich setzte mit deutscher Zustimmung durch, dass das Verfahren bei übermäßigen Defiziten an einer kritischen Stelle nicht verschärft wird. Die Parlamentsmehrheit wollte, dass der Rat eine umgekehrte qualifizierte Mehrheit benötigt, um der Feststellung der Kommission zu widersprechen, dass die Maßnahmen eines Mitgliedslands zur Korrektur eines übermäßigen Defizits unzureichend sind. Wahrscheinlich wird das Parlament am Donnerstag seine Position in einer Plenarabstimmung festlegen.

Chancenungleichheiten im deutschen Bildungssystem

Arm bleibt arm

Der kleine Max, dessen Vater als Busfahrer und dessen Mutter parallel zur Hausarbeit ein wenig als Reinigungskraft arbeitet, geht in die vierte Klasse einer Grundschule. Nach den Sommerferien wird er vermutlich eine Hauptschule besuchen. Die Eltern seines Klassenkameraden Peter sind als niedergelassene Ärzte in einer Gemeinschaftspraxis tätig. Peter geht wie Max in die vierte Klasse einer Grundschule. Bereits zu Beginn der Grundschulzeit zeichnet sich ab, dass Peter eine Gymnasialempfehlung bekommen wird. Die Beispiele von Max und Peter stehen für eine Vielzahl von Kindern, denen es ähnlich ergeht.

Bundeswehr Reform: Sie wird kleiner, aber teurer

Friedensbewegung warnt vor Militärinterventionismus und Militarisierung

Anlässlich der Vorstellung der Bundeswehrreform und neuer Verteidigungspolitischer Richtlinien durch Verteidigungsminister Thomas de Maizière erklären Peter Strutynski und Lühr Henken in einer ersten Stellungnahme:

Berliner Volksinitiative Schule in Freiheit

Volksinitiative zieht positive Bilanz und fordert weitere Schritte

"Schule in Freiheit" startet am Freitag in Brandenburg. In einem Pressegespräch zog die Berliner Volksinitiative "Schule in Freiheit" gestern ein erstes Fazit. Sie hatte im letzten Jahr 29.165 Unterschriften gesammelt, wodurch es im Abgeoordnetenhaus zu einer öffentlichen Anhörung kam. Henning Graner, Vertrauensperson der Volksinitiative und Mitbegründer einer Schule in freier Trägerschaft sagte vor anwesenden Journalisten: "Die Volksinitiative "Schule in Freiheit" war ein voller Erfolg. Wir haben eine wichtige öffentliche Debatte über das Schulwesen angestoßen und uns noch dazu ein Rederecht im Abgeordnetenhaus erstritten.